Neun Projekte für die Innenstadt

Einbeck. Der Liste mit Leitprojekten der Stadt Einbeck für die EU-Aufbauhilfe »React EU« hat der Einbecker Rat jetzt zugestimmt. Damit kommt die Stadt in den Genuss von Fördermitteln in Höhe von 755.000 Euro aus dem niedersächsischen Sofortprogramm »Perspektive Innenstadt!«; durch einen zehnprozentigen Eigenanteil erhöht sich die Summe, die zur Verfügung steht, zudem auf rund 838.900 Euro.

Die finanzielle Seite hatte der Rat bereits über einen zweiten Nachtragshaushalt für 2021 geregelt. Der Eigenanteil der Stadt in Höhe von knapp 84.000 Euro soll aus dem Verkaufserlös des Forsthauses gedeckt werden.

In der Angelegenheit besteht Zeitdruck, denn die erste Maßnahme muss bis März begonnen werden, und alle Vorhaben sind bis März 2023 abzuschließen. Deshalb wurde das gesamte Paket auch schon komprimiert in einem Ausschuss beraten.

Etwas für die Innenstadt tun

Man verfolge diese Inhalte nicht nur wegen der Förderung, stellte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Ebrecht fest. Es sei vielmehr gut, dass die Verwaltung dran bleibe an der Themenvielfalt. Im Wesentlichen wolle man etwas für die Innenstadt tun, die es zu erhalten gelte – allerdings nicht als Museum. Vielmehr müssten Komplexe wie Digitalisierung oder Begrünung aufgegriffen werden. Die Solarbänke, die man für Einbeck und Kreiensen beschaffen wolle, seien ein Stück Modernität, betonte er, ein Teil des Gesamtkonzepts, wobei man über Details noch reden könne. Für die Vorhaben spreche der hohe Förderanteil, aber die von der Stadt aufzubringende Summe sei ebenfalls gut investiert.

Das Thema an sich würde er begrüßen, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Reinhard Binder, aber man müsse mit dem Geld verantwortlich umgehen. Den Sinn der Solarbänke etwa verstehe er nicht, gebe es inzwischen doch viele Möglichkeiten, beispielsweise Handys aufzuladen. Das Geld sollte man anders ausgeben, über sinnvolle Aufgaben sollte das Bauamt nachdenken.

Diskussion Solarbänke

Auch Alexander Kloss, parteilos, war der Ansicht, die Solarbänke aus der Liste zu nehmen. Damit vergeude man Steuergelder für Möbel, die nicht entsprechend genutzt würden.

Dass die Solarbänke eine gute Sache seien, für Einbeck und Kreiensen gedacht, betonte Eunice Schenitzki, SPD. Zudem halte sie es in diesem Stadium für zu spät, noch etwas von der Liste zu nehmen. Fraktionskollege Marcus Seidel argumentierte ähnlich: Man sollte nicht ohne Not etwas streichen, denn das Gesamtpaket sei auf die Förderung abgestimmt. So könne man nicht an einem Projekt exemplarisch handeln und somit die sechsstellige Summe reduzieren. Das könnte in eine Richtung gehen, die der Stadt nicht gut tue. Für den Blick aufs Gesamtprojekt plädierte in diesem Zusammenhang auch Dirk Ebrecht. Man sollte die Liste jetzt beschließen und eventuell in Details noch nacharbeiten.

Dr. Binders Antrag, die Solarbänke aus dem Paket zu nehmen, folgte der Rat nicht. Einstimmig wurde die Maßnahmenliste angenommen.

Solar-Dachziegel

Vorn steht die Solar-Offensive, die es möglich macht, auch im Bereich der Dachflächen in der historischen Altstadt Photovoltaikanlagen zu installieren: Es gibt sogenannte Solarziegel, die farblich passen und sich den Dächern anpassen – als Beitrag zum Klimaschutz und als Beispiel für andere Fachwerkstädte. Dann sieht die Reihenfolge der Maßnahmen die Anmietung leerer Ladenlokale beziehungsweise von Gewerbeflächen zur Weitervermietung zu reduzierter Miete vor, die Einführung eines digitalen Leerstandsmanagements und ein kommunales Anschaffungsprogramm für Außenmöblierung, wozu die Solarbänke zählen, aber auch ein neu gestalteter überdachter Fahrradabstellplatz mit verschließbaren Boxen im Bereich Möncheplatz/Hören.

Die Weihnachtsbeleuchtung soll erneuert und ergänzt werden, die Sanierung der Stadtmauer zwischen Storchenturm und Hullerser Straße ist zur Förderung angemeldet, genau wie die Neugestaltung des Krähengrabens im Bereich der Stadtmauer am Storchenturm, wobei auch der Spielplatz erneuert werden soll. Schließlich finden sich die Etablierung eines umweltfreundlichen Liefersystems und die finanzielle Auf­stockung des städtischen Förderprogramms »Projekt Wohnfenster – Stube statt Shopping« auf der Liste. Die Gesamtkosten für alle Projekte belaufen sich auf 1,05 Millionen Euro.ek