Nicht populistisch, sondern sachorientiert

Sommertour führt den Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle, FDP, nach Einbeck

Seine Sommertour führte den FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle auch nach Einbeck. Aufgewachsen ist der 29-Jährige im Dasseler Bereich, jetzt lebt er in Berlin und Göttingen, wo er sein Wahlkreisbüro hat.

Seit knapp 300 Tagen ist Konstantin Kuhle Mitglied des Deutschen Bundestages. Der 29-jährige Rechtsanwalt ist der einzige FDP-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Niedersachsen und betreut neben dem Landkreis Göttingen auch die Landkreise Northeim, Hameln-Pyrmont, Holzminden, Goslar und Uelzen. Als innenpolitischer Sprecher kümmert sich Konstantin Kuhle im Parlament um Themen wie Migration und Integration sowie Öffentliche Sicherheit. Darüber hinaus gehört er dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union an.

Einbeck. Aufgewachsen ist Kuhle in Dassel, er hat die Paul-Gerhardt-Schule besucht, und sein politisches Bewusstsein ist sicherlich auch von dortigen Lehrern geprägt. Bereits als Schüler habe er hier »tolle Leute kennengelernt«, von denen er sich als junger Mensch ernst genommen gefühlt habe. Damals hat er Christian Grascha, FDP, kennengelernt, der heute der Schatzmeister der niedersächsischen FDP ist und mit dem er als Generalsekretär der FDP Niedersachsen demnach viel zusammenarbeitet.

Viele Jahre machte Kuhle Politik bei der Jugendorganisation der FDP, den Jungen Liberalen (JuLis). »Ich bin Liberaler, weil der einzelne Mensch für mich Grund und Grenze jeder politischen Idee ist. Die Freiheitsrechte des Einzelnen sind mir wichtig.« 2014 wurde Kuhle zum Bundesvorsitzenden der Julis gewählt, seit 2015 gehört er als gewähltes Mitglied dem Bundesvorstand der FDP an. Bei der Bundestagswahl 2017 kandidierte er für die FDP im Wahlkreis 53 (Göttingen) und auf Platz 6 der niedersächsischen Landesliste. Er wurde gewählt. Kuhle ist Sprecher der Jungen Gruppe der FDP.

Die FDP Niedersachsen ist in der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages mit sieben Abgeordneten vertreten. Um eine gleichmäßige Vertretung in Berlin sicher zu stellen, übernehmen alle Abgeordneten die Betreuung solcher Landkreise beziehungsweise Wahlkreise, aus denen kein FDP-Abgeordneter dem Deutschen Bundestag angehört. Und so führt ihn die Sommertour der FDP nicht nur nach Einbeck, sondern auch nach Aurich, Zeven Hannover, Lüneburg, Vechta, Lingen und Wolfenbüttel. In Einbeck kam er gemeinsam mit Parteifreunden wie Christian Grascha, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Northeim, ins Gespräch bei der öffentlichen Informationsveranstaltung.

Kuhle ist nach erfolgreichem Jura-Studium in Hamburg mittlerweile zugelassener Rechtsanwalt. Als Generalsekretär der FDP Niedersachsen ist er mit dem Vorhaben angetreten, die Landespartei organisatorisch neu aufzustellen und inhaltlich weiter zu schärfen. Insbesondere die organisatorische Neuaufstellung soll mit einem umfangreichen Strategieprozess vorangetrieben werden.

Nach fast einem Jahr auf der bundespolitischen Bühne stellt er fest, dass ihm die Arbeit Spaß macht, sie sei interessant. Die 21 Sitzungswochen verbringt er in Berlin, die andere Zeit in Südniedersachsen. Gerade abends oder am Wochenende steht die Parteiarbeit an. Kuhle mag es, mit unterschiedlichen Menschen zu tun zu haben. Die Arbeitsstunden zählt er nicht. Er will sich »sachorientiert« mit Themen auseinandersetzen – »auch, wenn es kompliziert ist«, und so verbringt er zudem viel Zeit am Schreibtisch. Er sucht Basisinformationen und spricht mit Fachleuten.

So war er jetzt beispielsweise bei Polizeiinspektionen sowie in einer Flüchtlingsunterkunft und in Friedland. Dass auch Polizei im ländlichen Raum vertreten sein muss, ist für ihn selbstverständlich. »Ein Ansprechpartner muss da sein.« Er will sich dafür einsetzen, die technische Ausstattung der Polizei zu verbessern.

Am Herzen liegt ihm eine neue Einwanderungskultur. Die FDP wolle einen »Spurwechsel«. Damit ein Einwanderungsgesetz helfen könne, Brücken zu schlagen, müsse es an gemeinsame Werte der aufnehmenden Gesellschaft und der großen Mehrheit der Zuwanderer und ihrer Nachkommen anknüpfen. Mit Grundrechten wie der Religionsfreiheit, der Gleichberechtigung von Mann und Frau und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit enthalte das Grundgesetz die entscheidenden Gebote für das Zusammenleben. Die FDP werde einem Einwanderungsgesetz nur zustimmen, wenn es helfe, zu entscheiden, »wer bleibt und wer geht«. Im Innenausschuss werde an einer Sicherheitskultur gearbeitet, unterstreicht Kuhle.

Gerade in der Diskussion war die Wehr- beziehungsweise Dienstpflicht für junge Menschen. Seine neunmonatige Zeit beim DRK in Einbeck habe ihn geprägt, stellt Kuhle fest. Verpflichtend will er keinen Dienst einführen. Überlegen könnte man aber, ob nicht beispielsweise für angehende Medizinstudenten ein Dienst im medizinischen oder pflegerischen Sektor ihre Chancen auf einen Studienplatz verbessern könnte.

Von populistischen Verkürzungen von Themen hält der 29-Jährige nichts. »Wir können die Grenzen nicht dicht machen«, ist er sicher. Gerade hat er eine Flüchtlingsunterkunft mit 2,5 Millionen Syrern in der Türkei besucht, und er ist sich sicher, dass die Flüchtlingsfrage nicht ohne die Türkei zu klären sei.
Kuhle ist nach eigenen Angaben neben Hamburg- auch Lateinamerika-Fan: Als Schüler hat er im Rahmen eines Austausches ein Jahr in Ecuador verbracht. Und so freut er sich, dass ihn seine Ausschusstätigkeit auch in die Anden-Staaten führen wird.

Bis 2021 soll die 19. Legislaturperiode des Bundestags andauern. Konstantin Kuhle wird sicherlich auch in den nächsten Jahren auf der politischen Bühne zu sehen sein.sts