Planung für neuen ZOB wurde vertagt

Einbeck. In seiner außerordentlichen Sitzung stellte der Rat der Stadt Einbeck außerplan­mäßig Geld für den Greener Kindergarten und für eine neue Krippengruppe in Iber zur Ver­fügung. Ein Beschluss zum Neubau des ZOB wurde allerdings vertagt.

Die Stadt Einbeck hat inzwischen für den Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) und den Umbau des Bahnhofsvorplatzes den Förderantrag bei der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) gestellt. Um hier in absehbarer Zeit in die Förderung aufgenommen werden zu können, sollten jetzt die Planungen auf den Weg gebracht werden.

Der Verwaltungsausschuss hat den Auf­stellungsbeschluss zum Bebauungsplan »Thiaisplatz–ZOB« bereits im Mai 2019 gefasst. Die Bauleitplanung ist erforderlich, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau und die Förderung der Maßnahme zu schaffen. Der neue Eigentümer des unmittelbar am ZOB liegenden alten Postgebäudes habe großes Interesse daran, dass sich das städtebauliche Umfeld möglichst zeitnah positiv weiter entwickelt insbesondere der ZOB als nah an der neuen Wohnnutzung gelegene Immissionsquelle verlegt wird, heißt es in der Vorlage. Um diesen Prozess voranzubringen, bietet der Investor die Vorfinanzierung der Planungsleistungen an. Die Kosten werden auf rund 55.636 Euro geschätzt. Finanziert werden sollte dies aus »Mehrerträgen aus Grundstücksverkäufen«. Eine Entscheidung zu diesem Thema hat der Rat vertagt.

Außerplanmäßig stellte der Rat Geld für den Umbau der als Kindergarten genutzten Räume im Amtshaus in Greene bereit. Dort befindet sich seit 2002 im Erdgeschoss eine Kindertagesstätte in der Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde St. Martin. Von den 50 genehmigten Plätzen sind aktuell 49 Plätze belegt. Der Träger hat verschiedene Punkte – wie die Toilette oder den Lagerraum – bemängelt. Die Planung sieht nun einen zusätzlichen Raum zur Sprachförderung, einen Mitarbeiterraum, eine größere Küche mit neuer Küchenzeile, einen vergrößerten Abstellraum und sanitäre Anlagen für die Erzieherinnen vor. Vordringlich ist die Erfüllung der Brandschutzauflagen.

Teilbereiche der Elektroinstallation bedürfen der Änderung, aus energetischen und aus ­Sicherheitsgründen müssen einige Vergla­sungen der Fenster ausgetauscht und durch ­Sicherheitsglas ersetzt werden. Weiterhin ist die alte Heizungsanlage zu erneuern. Während der Baumaßnahme können die Räume nicht genutzt werden, für etwa sechs Monate muss der Kindergarten in Container im angrenzenden Amtspark oder im Domäneninnenhof umziehen. Nach einer ersten Schätzung werden sich die Kosten auf rund 300.000 Euro belaufen. Klaus-Reiner Schütte, CDU, unterstrich, dass mit dem Umbau auch eine längerfristige Nutzung des Amtshauses gegeben sei. Frank-­Dieter Pfefferkorn, BL, freute sich über die »Absicherung« des Kindergartens, das sei für Kreiensen »wertvoll«. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden einstimmig bereitgestellt.

Zum Beginn des Kindergartenjahrs 2020/­2021 soll eine Krippengruppe mit 15 Plätzen am Kindergarten Iber eingerichtet werden. Hierfür werden rund 120.000 Euro benötigt. Der Rat der Stadt Einbeck stimmte der außerplanmäßigen Ausgabe zu. Gitta Kunzi SPD, machte sich dafür stark, dass mit dem Bau so schnell wie möglich begonnen werden kann. Im Oktober gab es 26 Kinderbetreuungs­wünsche, die nicht erfüllt werden konnten, erklärte Fachbereichsleiter Arnd Severidt auf Nachfrage. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek stellte aber fest, dass die vorgeschriebene Krippenplatzquote in Einbeck überschritten werde.

Die Deutsche Telekom hat ein Projekt namens »Wir jagen Funklöcher« ins Leben gerufen, bei welchem Kommunen sich darum bewerben können, dass ein LTE-Funkloch in ihrem Gebiet durch die Telekom geschlossen wird. Da es für die Teilnahme an dem auf 50 Plätze beschränkten Programm eines Ratsbeschlusses bedarf, der bis zum 30. November vorliegen muss, eröffnete die Sonder-Rats­sitzung die Möglichkeit der Teilnahme. Als ­an­zumeldende Funklöcher kommen Ahlshausen-Sievershausen und Stroit in Betracht. Ahlshausen sei seit Mai ohne Telefonie, machte Willi Teutsch, CDU, deutlich. Man sei verpflichtet, die weißen Löcher zu stopfen. Der Rat entschied einstimmig, dem Projekt »Wir jagen Funklöcher« beizutreten.

Karsten Armbrecht, CDU, fragte nach dem Breitbandausbau, bei dem »Naensen komplett« fehle und Walter Schmalzrieds Frage zielte auf die Bedeutung der Stadtmauer ab. Hier hat er »Wildwuchs« festgestellt.sts