Positiv für Einbeck denken und mitmachen
Verwaltung ruft zur Teilnahme an der Zukunftswerkstatt für die Strategische Gesamtplanung am 18. August auf
Einbeck. Die Gesamtstrategie hat sich zum Zankapfel zwischen den Ratsfraktionen entwickelt. Umso wichtiger sei es, dass sich die Bürger selbst informierten und beteiligten – möglichst viele, damit ein echter Dialog entstehe, wünscht sich die Verwaltung. »Wir wollen dem Eindruck entgegentreten, dass das ein undemokratischer Prozess ist«, machte die Bürgermeisterin deutlich.
Externer Rat: Profitieren von Erfahrungen anderer
Warum die Stadt sich auf diesen Weg gemacht hat, erläuterte Brigitte Hankel: »Uns fehlt eine klare Richtung.« Eine kommunale Verwaltung habe sehr viele Themen zu bedienen, und es stelle sich die Frage, wie man sie sinnvoll angehen könne. In der Dezember-Ratssitzung sei man mit einem externen Berater einen ersten Schritt gegangen – möglicherweise nicht ganz geglückt, wie sie einräumte. Kritik gab es, dass das Thema für viele überraschend auf den vertraulichen Teil der Sitzung gesetzt wurde.
Stärken und Schwächen in sechs Handlungsfeldern herausarbeiten
»Worum geht es uns, was wollen wir?«, die Bedeutung von Antworten auf diese Fragen sei klar gemacht worden. Alle Fraktionen hätten das gut und richtig gefunden. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, sechs Handlungsfelder wurden vorgegeben: Stadtentwicklung/Umwelt, Finanzen, Verwaltungsmodernisierung, Öffentlichkeitsarbeit, Kultur/Freizeit/Tourismus, Bildung/soziale Infrastruktur. Zu den Handlungsfeldern habe man eine Analyse zu Stärken, Schwächen, Chancen und Gefahren erstellt. Bei der Schulung und beim ersten Workshop sei die SPD noch dabei gewesen, anschließend sei die Fraktion ausgestiegen.
Die Mehrheit des Rats und die Verwaltung sei der Meinung, dass der Prozess wichtig sei. Dem Rat Ziele vorzugeben, sei zudem Gesetzeslage. Im Rahmen der Einführung der Doppik müsse die Haushaltssteuerung verändert werden – weg von der Finanzlastigkeit. Das verändere sich in den Köpfen allerdings erst langsam. Nur schrittweise komme man da voran, unter anderem mit einer Beteiligung der Öffentlichkeit. Dafür seien Bausteine geplant wie Zukunftswerkstatt mit den Bürgern, ein Austausch mit sogenannten Stakeholdern, wichtigen Entscheidungsträgern, und ein Dialog-Café mit den Vertretern der Ortschaften. Alle Ortsräte und Ausschüsse zu beteiligen, würde die Sache nur in die Länge ziehen. Besser sei es, die demokratisch gewählten Vertreter zu nutzen.
Man sei, so die Kämmerin, gespannt auf die Rückmeldungen in der Veranstaltung – sie werden in den Strategieentwurf eingearbeitet, den der Rat am 5. September verabschiedet.
Die Strategie werde ohnehin jährlich überprüft, kündigte die Bürgermeisterin an. Jetzt zu starten, sei wichtig, um sie für den Haushalt 2020 nutzen zu können. Einen externen Berater habe man unter anderem geholt, um von den Erfahrungen anderer Kommunen profitieren zu können. Wenn erst die strategische Ausrichtung da sei, könne man inhaltlich ins Detail gehen, ohne sich zu verzetteln.
Eine Beteiligung, wie sie hier geplant sei, habe schon beim Mobilitätskonzept funktioniert, erinnerte die Bürgermeisterin. Es wäre schön, wenn sich auch die Ortsbürgermeister und Ortsräte an der für sie geplanten Veranstaltung, einem Dialog-Café am Freitag, 17. August, beteiligen würden. Das sei, genau wie die Zukunftswerkstatt, eine Plattform, um gute Ideen zu erarbeiten, denn Einbeck sei mehr als die Kernstadt. Energisch sprach sich Dr. Michalek dagegen aus, Leistungen oder Funktionierendes kleinzureden. Vieles habe man auf den Weg gebracht, etwa Dorfassistenz, zwei neue Feuerwehrhäuser, die Sanierung der Stützmauer in Salzderhelden. Man habe die Fusion mit Kreiensen geschafft und Altschulden reduziert, jetzt gehe es darum, nachhaltig weiter Schulden abzubauen. Auch Jahr für Jahr genehmigungsfähige Haushalte vorzulegen, sei nicht selbstverständlich.
Bei der Veranstaltung am kommenden Sonnabend ist vorgesehen, dass Strategie und Kennzahlen vorgestellt werden. Die Stärken-Schwächen-Analyse wird erläutert, und für jedes Themenfeld gibt es Ansprechpartner aus Verwaltung und Politik, mit denen die Inhalte diskutiert und ergänzt werden sollen. »Welche Meinung hat der Bürger?«, das sei wichtig, wobei sich auch alle einbezogen fühlen sollen, die »gern in Einbeck sind.«
Alle sollen sich einbezogen fühlen, die »gern in Einbeck sind.«
Die Ergebnisse der Veranstaltungen werden dokumentiert und zusammengeführt, eine Arbeitsgruppe wird sie bewerten. Das alles, so Hankel, sei ohnehin ein rollierender Prozess, bei dem die Frage, ob und wie man die Ziele erreicht habe, immer wieder im Mittelpunkt stehe.
Die SPD-Fraktion hat sich der ersten Diskussion im Rat nicht nur durch ihren Auszug aus der Sitzung entzogen, sondern sie hat zudem Anträge gestellt, mit denen die Strategie-Schwerpunkte verschoben werden sollen. Das sei ein Denken wie Mitte der 80er Jahre, so Dr. Schröder. Inzwischen gebe es die doppische Haushaltsführung, die aktuelle Situation lasse sich mit solchen Ansätzen nicht spiegeln. Für die Bürgermeisterin ist es unverständlich, wieso die SPD sich über den Tisch gezogen fühle. Die Verwaltung habe es verdient, dass ihr etwas mehr Vertrauen aus der Politik entgegen gebracht werde.
Man sei dankbar für jeden Hinweis, der helfe, die Arbeit zu verbessern, aber eine Kritik wie »falsch, inhaltsleer und undemokratisch« – das würde sie sich nicht anmaßen. Die Türen würden für die, die jetzt nicht dabei seien, aber weiter offen stehen: »Wir ziehen unsere Hand nicht zurück.« Ein solches Verhalten, wie es die SPD-Fraktion in dieser Sache zeige, fördere die Politikverdrossenheit und schade Einbeck als Ganzem – und den rund 33.000 Mitbürgern. Eine kooperative Zusammenarbeit sehe sie nicht. Sie verstehe nicht, wie man etwas als »falsch« und »inhaltsleer« bezeichne, wenn man am Prozess gar nicht teilgenommen haben. Das sei, bestätigte Hankel, kein modernes Demokratieverständnis – sie wünschte sich mehr wertschätzenden Umgang.
Er halte es für fahrlässig, so zu argumentieren, sagte Dr. Schröder. Der Rat treffe demokratische Entscheidungen – das Argument, hier sei etwas undemokratisch, sei deshalb völlig fehl am Platz.
Man habe mit Verwaltung und Politik gemeinsam viel geschafft. Die SPD rede sich auch selbst klein mit ihrer Kritik. Einbeck werde als starkes Mittelzentrum in Südniedersachsen wahrgenommen. Viele Projekte, etwa ein neues Jugendgästehaus, Straßenausbau oder die Reaktivierung der Bahnstrecke seien auf den Weg gebracht worden, es gebe eine starke Bürgerschaftlichkeit, und die nächsten Schritte seien in Planung – das wolle man sich nicht kaputtreden lassen, sondern darauf verweisen, was schon gelungen sei. Auch für Tiedexer Straße, Marktstraße und Neustädter Kirchplatz werde man Lösungen finden, zeigte sich die Bürgermeisterin zuversichtlich. Man müsse die Chancen sehen und sich nicht auf die Risiken fokussieren.»Wir brauchen positiv denkende Menschen, und die sind am Sonnabend eingeladen.«
Wer am 18. August keine Zeit hat, zwischen 10 und 13 Uhr in die Sparkassen-Passage zu kommen, kann Ideen, Kritik und Anregungen auch später und/oder auf anderem Wege äußern: bis zum 20. August per Mail an stadtverwaltung@einbeck.de.ek