Qualifizierung und Infrastruktur

Einbeck. Der Blick auf die Bundestags- und die Landtagswahl und auf die Zeit danach war Thema beim Besuch von Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies in Einbeck. Nachdem er sich zunächst über den aktuellen Stand bei der Reaktivierung der Bahnstrecke informiert hatte (»EM« berichtete), ging es im SPD-Parteibüro zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz und dem Bundestagskandidaten Marcus Seidel anderem um Wahlprognosen und Perspektiven für das Land.

Vor dem Besuch in Einbeck hatte Minister Lies die Ilse-Werke in Uslar besucht und dort eine Förderzusage über 230.000 Euro übergeben – eine zehnprozentige Förderquote für ein Millionenprojekt. Das Unternehmen investiere mit Gasliftsystemen für Tische in einen Zukunftsmarkt, berichtete er.

Niederachsen, stellte er fest, erlebe zurzeit eine starke Wirtschaftslage. Das sollte man für Zukunftsinvestitionen nutzen. Wenn man allerdings hinter die Wirtschaftsdaten gucke, müsse man sehen, dass ein Teil der Beschäftigten nicht davon profitiere.

Ein weiteres Thema des Gesprächs war die Digitalisierung. Sie verändere die Wertschöpfungsketten. Beim Breitbandausbau halte er eine flächendeckende Glasfaserversorgung für 2025 für realistisch. Das sei allerdings eine Regulierungsfrage, denn derzeit sei es so, dass ein Privatunternehmen – die Telekom – den Staat am Ausbau hindere. Aus Brüssel müsse dafür gesorgt werden, dass man investieren dürfe, der Staat müsse reagieren dürfen. Das gleiche gelte für das mobile Netz. Bei 2019 seien 98 Prozent aller Haushalte versorgt – aber eben nicht alle.

Das sei ärgerlich für Privatleute und die Wirtschaft. Vielen Unternehmen gehe es derzeit gut, sie müssten aber auch den Blick auf die Zukunft richten; Breitbandversorgung und Telekommunikation gehörten dabei zu den Problemen. Es sei sehr störend, dass kein kooperierender Ausbau stattfinde. Eine Versorgung von 50 Mbit flächendeckend in Niedersachsen sei Ende 2019 möglich. Allerdings sei das Verfahren, das immer wieder zurückgeworfen werde, für die Bürger nicht befriedigend.

Zukunftsfragen für Unternehmen seien auch Weiterbildung und Qualifizierung. Man sollte die Agentur für Arbeit stärker in die Qualifizierung einbinden, parallel zu einer sich verändernden Arbeitswelt. Das wäre ein wichtiger Standortfaktor. Qualifizierung müsse dabei kostenfrei sein – ein Schritt dazu sei die jetzt beschlossenen Meisterprämie in Höhe von 4.000 Euro für Handwerker, die die Meisterprüfung anstrebten. Auch im Bund wolle man dafür werben.

Schwankende Umfrageergebnisse für die SPD – und oft weisen die Zahlen nach unten. Was die Kandidaten vor Ort erlebten, sei allerdings etwas anders. so Marcus Seidel. Er habe viele positive Kontakte im Wahlkampf an den Infoständen und an den Haustüren. Dabei versuche er deutlich zu machen, wie wichtig es sei, überhaupt zur Wahl zu gehen. »Ich gebe wenig auf Umfragen«, stellte er fest. Derzeit sei es wichtig für ihn, am Ball zu bleiben. Gelaufen sei die Wahl erst am 24. September um 18 Uhr.

Missmutig durch Umfragen wird auch Olaf Lies nicht. Er vermisse allerdings, dass beim immer schneller getakteten Blick auf die Zahlen der politische Diskurs zu kurz komme.

Die Umfragehäufigkeit sei derzeit geradezu inflationär, ergänzte Uwe Schwarz. Früher habe es weniger Erhebungen gegeben, sei seien aber gut gewesen. Man sollte sich davon nicht beeinflussen lassen, sondern müsse den Wählern den Wert des demokratischen Systems deutlich machen »Das ist eine wichtige Wahl, das müssen wir zeigen«, bestätigte Lies.ek