Rat der Stadt Einbeck hält mit Mehrheit an Bauleitplanung fest
Einbeck. Mit dem Antrag, die Bauleitplanung für die Bebauung des Möncheplatzes mit sofortiger Wirkung aufzuheben, hat Dr. Ewald Hein-Janke, Grüne, keine Mehrheit im Rat gefunden. Ebenso stimmten seine Kollegen dagegen, alle Maßnahmen, die auf eine eventuelle Bebauung des Möncheplatzes abzielen, definitiv zu beenden.
Diesen Antrag, so Dr. Hein-Janke, habe man nicht als Gruppe stellen können – ein leicht spöttisches »Ohhh« der Opposition quittierte diese Bemerkung. Es gebe, begründete der Grüne seinen Vorstoß, einen Investor für einen anderen Innenstadt-Platz, für einen Magneten in der Innenstadt. Somit bestehe keine Notwendigkeit mehr, den Möncheplatz zu bebauen. »Deshalb können Sie die Sache mit dem Möncheplatz aufgeben«, meinte er.
Er wolle seinem Kollegen Hein-Janke nicht unterstellen, dass er populistisch sei, so Dr. Reinhard Binder, FDP, sondern dass ihm wirklich an der »grünen Lunge« der Stadt liege. Für den Neustädter Kirchplatz kenne er bisher nur eine »lose Interessensbekundung«, keinen Bauantrag. Die Innenstadt brauche aber dringend ein großflächiges Angebot. Die Planung für den Möncheplatz sollte deshalb fortgeschrieben werden. Mit knapper Mehrheit habe der Rat beschlossen, dass eine Bebauung möglich sein sollte.
Wenn es für den Neustädter Kirchplatz tatsächlich einen Investor gebe, könne man neu reden. Bisher sei aber für den Möncheplatz viel Mühe und Fleiß aufgewandt worden, Widerstände mussten beseitigt werden – es wäre unverantwortlich, jetzt aufzuhören.
Der Antrag Dr. Hein-Jankes sei fast wortgleich mit seinem Antrag von vor einem Jahr, blickte Rainer Hamann, Linke, zurück. Er unterstelle dem Grünen-Kollegen deshalb durchaus Populismus. Vermutlich habe Hein-Janke nun den Widersinn früherer Entscheidungen gesehen.
Im Sinne einer Belebung der Innenstadt müssten die Vorgaben für den Möncheplatz abgearbeitet werden, betonte Margrit Cludius-Brandt, SPD. Sie sehe keinen Grund, am Verfahren jetzt etwas zu ändern. Vielmehr müsse es fortgesetzt werden, um künftige Optionen offen zu halten. Man dürfe sich nicht auf Grund vager Hoffnungen etwas verbauen. Mit den Stimmen von SPD und FDP beschloss der Rat, die Planungen wie vorgesehen fortzusetzen. Gegenstimmen und Enthaltungen kamen aus den Reihen von CDU, Grünen und Linken.ek