Für Einbeck das Beste wollen und tun

Einbeck. »Die Zukunft Einbecks gestalten«, darum geht es bei der Strategischen Gesamtsteuerung, mit der sich der Rat jetzt beschäftigt hat. Eine Arbeitsgruppe, an der sich - mit Ausnahme von SPD und AfD - alle Ratsfraktionen beteiligt haben, hat dazu in den vergangenen Monaten getagt.

Die Ergebnisse wurden jetzt vorgestellt, unter Protest der SPD. Geplant ist in den kommenden Wochen, die Bürger intensiv in die weiteren Überlegungen einzubeziehen, geht es doch darum, wie Einbeck sich für die Zukunft positioniert. Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens hat die Stadt 2008 den Wechsel von der Kameralistik zur Doppik vollzogen.

Der Haushalt wurde über Instrumente und Prozesse gesteuert, über Ziele und Kennzahlen. Dazu ist 2015 ein Leitbild entwickelt worden; erste Ziele, Maßnahmen und Kennzahlen wurden in den Haushalt eingearbeitet. Allerdings ist festgestellt worden, dass die im Leitbild als Aufforderung zum Handeln angestrebten Ziele nicht ausreichend und nicht vollständig durch die bisher im Haushalt enthaltenen Maßnahmen und Kennzahlen erreicht werden können. Klarere und vollständigere Strukturen müssen her. 

Insbesondere fehlt es an einer aus dem Leitbild zu entwickelnden Gesamtstrategie sowie an einer strategischen Haushaltsplanung. Das wurde mit der Strategischen Gesamtsteuerung aufgenommen. In seiner Analyse zeigte Ralf Günther vom Coaching-Unternehmen Codex, dass die Haushaltsplanung zu »finanzlastig« sei. Die Verbindung von Leitbild und strategischen Zielen sei suboptimal, Gesamtstrategie und -kurs unklar. Immerhin seien Informationen zur Gesamtstrategie vermittelt und Schulungen durchgeführt worden.

Aus dem Leitbild wurden Handlungsfelder und strategische Oberziele abgeleitet: Stadtentwicklung und Umwelt, Finanzen, Verwaltungsmodernisierung, Öffentlichkeitsarbeit, Kultur, Freizeit und Tourismus sowie Bildung und soziale Infrastruktur. Zu jedem Punkt gibt es Unterkategorien, die die Ziele näher erläutern und die bewertet und mit konkreten Maßnahmen unterlegt worden.

Dabei geht es etwa um den ZOB-Umbau und ein Grünanlagenpflegekonzept, um die Entschuldung des Haushalts, konstante Nutzerzahlen im Kultur und Freizeitbereich oder die Betreuungsquote in den Kindertagesstätten. In mehreren Stufen wird erläutert, wie von der Projektsteuerung über verschiedene Folgeschritte der Ratsbeschluss gelingen kann. Die Weiterentwicklung der strategischen Planung und Steuerung ist verbunden mit einer Ist-Analyse der Situation.

Es wird überlegt, welche Prozesse gut sind und erhalten werden müssen und welche Punkte Verbesserungspotenzial haben. Aber ein Zielsystem lebe nicht von allein, so Ralf Günther. Um Strategien erfolgreich umzusetzen, sei eine partnerschaftliche Kultur der Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung wichtig. Und auch andere Aufgaben gelte es abzuarbeiten, etwa das Einüben, über Ziele und zielorientierte Steuerung zu führen, Mitarbeiter über das neue System gut zu informieren, aber auch Haushaltsrisiken offen zu benennen.

Der Fahrplan sieht nun vor, dass im Juli Flyer verteilt werden, mit denen sich die Bürger genauer informieren können und die ihnen auch die Möglichkeit eröffnen, Rückmeldungen zu geben. Dreimal findet Mitte August eine Zukunftswerkstatt statt: einmal für Ortsvorsteher und -bürgermeister, einmal für Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und am 18. August schließlich ein Bürger-Dialog für alle Einbecker in der Sparkassen-Passage.

Eine Beschlussfassung des Stadtrats zur Gesamtstrategie könnte im September folgen - Anfang 2019 wäre dann die Berücksichtigung im Haushaltsplan möglich. Gemeinsames Ziel sei es, Einbeck lebens- und liebenswerter zu machen - für künftige Generationen lohne es sich, für eine großartige Stadt zu kämpfen, betonte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Pressegespräch vor der Ratssitzung.

Einbeck habe ein Zielsystem entwickelt, mit dem es weiter sei als andere Kommunen, stellte Ralf Günther fest. Aus der Arbeitsgruppe berichtete Antje Sölter, CDU, dass das gemeinsame Ziel, Einbeck voranzubringen, im Vordergrund stand. Sie sei kein Zahlenmensch, aber hier habe sie sich direkt Gedanken machen können, was man für die Stadt tun könne. »Wir reagieren nur, wenn uns etwas vor die Füße fällt - es wäre wichtig, dass wir rechtzeitig Strategien entwickeln, um effektiver arbeiten zu können und zu sehen, wohin es langfristig gehen soll und was wichtig ist«, erläuterte Beatrix Tappe-Rostalski, CDU. Nachhaltiges Wirken sei vermittelt worden, so Dr. Marion Villmar-Doebeling, FDP.

Derzeit bestimme die Verwaltung; es seien Wege aufgezeigt worden, wie Rat und Verwaltung das gemeinsam tun könnten. Man habe nachgedacht für die Zeit, in der der Zukunftsvertrag auslaufe, ergänzte Dr. Reinhard Binder, FDP. »Das ist ein Instrument, mit dem wir in Zukunft arbeiten können, offen, klar und einfach definiert«, so Albert Thormann, GfE. Man sei auf dem richtigen Weg, Bestes zu tun - alle könnten nach denselben Noten spielen.

Es seien etwa 25 Stunden investiert worden, und Ralf Günther habe dass gut begleitet, lobte Ulrich Vollmer, CDU. Allerdings seien nicht alle Fraktionen dabei gewesen. Bei der Suche nach einem gemeinsamen Nenner sei die Moderation von außen gut gewesen, stellte Heidrun Hoffmann-Taufall, CDU, fest. Man habe effizient gearbeitet. Im Rat dankte Antje Sölter für die CDU Kämmerin Brigitte Hankel und Ralf Günther für die gute Zusammenarbeit.

Man habe bei diesem Thema keinen glücklichen Start gehabt, aber das Ergebnis stimme. Zunächst habe sie nicht gerade mit Begeisterung teilgenommen. Aber es gehe darum, die Stadt voranzubringen und für kommende Generationen gut aufzustellen: Wo stehe man, wo wolle man hin? Die Ratsmitglieder hätten sich zur Wahl gestellt, sie hätten die Aufgabe, die Bürger würdig und mit Augenmaß und Weitblick zu vertreten. Der Rat beschließe über grundlegende Ziele der Politik, es gehe um Umsetzung von Gesetzen und Verordnungen.

Sie empfinde es als Privileg, dabei sein zu dürfen und etwas für Kinder und Enkel zu hinterlassen. Eine Arbeitsgruppe bestehe nicht aus Freunden, die man sich aussuche, sondern es komme darauf an, aktiv mitzumachen. Das habe den Horizont erweitert. Als Rat habe man eine erste Themenauswahl getroffen, jetzt seien Bürger und Ortsräte an der Reihe: »Mal sehen, was den Menschen wichtig ist.«

»Demokratie lebt vom Kompromiss«, dieses Helmut-Schmidt-Zitat, das Ralf Günther an den Beginn seiner Präsentation gestellt habe. empfehle sie den SPD-Kollegen im Zuschauerraum. Er habe die Verantwortung und Freude, an der Zukunftsgestaltung mitwirken zu dürfen, gern angenommen, sagte Dr. Reinhard Binder.

Die Diskussion habe sich an Sachthemen orientiert. Man habe unabhängig beraten und sei zu einem vernünftigen Ergebnis gekommen. Den Moderator, der sein Geschäft verstehe, lobte Albert Thormann. Man habe transparent beraten, jeder habe sich in der Argumentation wiederfinden können in dem, was zustande gekommen sei. Das Ergebnis bewege zu mehr Gemeinsamkeit - hin zum Ziel, für Einbeck das Beste zu wollen und zu tun.ek