Sorge um Einbecks Image

Anfrage von Ratsherr Alexander Kloss, SPD

Einbeck. Mit einer Anfrage zum Umgang mit dem Imageschaden, der in Einbeck durch die Ereignisse der vergangenen Monate eingetreten ist, hat sich Alexander Kloss, SPD, in der jüngsten Ratssitzung an die Bürgermeisterin beziehungsweise an die Verwaltung gewandt. »In den letzten Monaten konnte man beim Wochenend-Bummel durch unsere Altstadt manchmal den Eindruck gewinnen, man befindet sich nicht in einem idyllischen Mittelzentrum, sondern im sozialen Brennpunkt einer deutschen Großstadt oder vor einer Fußball-Arena, in der gerade ein Bundesliga-Lokalderby tobt«, stellte er fest.

Er zielte damit ab auf die diversen Demonstrationen und Provokationen verfassungsfeindlicher Personen, denen sich glücklicherweise ein breites Bündnis aus demokratischen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Privatleuten entgegenstelle. Versammlungsfreiheit und Demonstrationsrecht seien hohe Güter, hob er hervor, wenngleich es, höchstrichterlich bestätigt, auch Grenzen gebe. Bereits jetzt sehe er einen enormen Imageschaden für das touristische Einbeck, nochmals verstärkt durch den Sprengstoffanschlag an 10. Juni.

Innerhalb weniger Tage hätten ihn gleich mehrere Gastronomen und Hoteliers angesprochen, dass die langsam zur Regelmäßigkeit werdenden Versammlungen erste negative Auswirkungen auf die Geschäfte in der Innenstadt hätten, auch durch Straßensperrungen und den Einsatz Dutzender Polizeifahrzeuge. Zudem schafften die »aggressiven Subjekte aus dem rechtsextremen Spektrum« nicht selten eine Stimmung der Beklemmung und Angst bei Gästen, aber auch bei Einwohnern. Er fragte danach, welche Möglichkeiten die Stadt künftig sehe, die in der Marktstraße nahezu täglich herumlungernden Personen, die Passanten anpöbelten und Ladenbesitzer störten, mit regelmäßigen Platzverweisen zu belegen. Und er fragte nach alternativen Standorten für künftige Versammlungen mit erwartet hohem Polizeieinsatz, um die Anlieger in der Fußgängerzone beziehungsweise des Marktplatzes vor weiteren Umsatzeinbußen zu schützen.

»Wenn das alles so leicht wäre ...«, stellte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ihrer Antwort voran. Sie berichtete, dass sie kürzlich mit der Polizei Streife gegangen sei und dabei auch vom Hausrecht in Form von Platzverweisen Gebrauch gemacht habe. Rund um die Uhr könne man das aber von niemandem verlangen. Einen Platz außerhalb zu vergeben, sei ein schöner Traum – der Kundgebungsort müsse jedoch angemeldet werden, samt Datum und Uhrzeit, das sei gutes Recht der Antragsteller, und das habe die Verwaltung zu respektieren, es sei denn, die Sicherheitslage spreche dagegen. Recht gab sie Alexander Kloss, dass die hohe Polizeipräsenz die Innenstadt häufig wie einen sozialen Brennpunkt wirken lasse. Sie hoffe aber, dass die vom Rat verabschiedete Resolution die Spirale von Hass und Gewalt durchbrechen könne.ek

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