Stadtentwicklung mit oder ohne Kaufland?
Einbeck. Am 17. Januar wurde im Stadtentwicklungsausschuss das Gutachten der GMA über die Aussiedlungen an den Standorten Poser/Raab-Karcher (Möbelmarkt und Kaufland) und Gellermann/Dresser (Expert Medialand, Aldi und andere) vorgestellt. Über 30 Bürger waren erschienen. Es war leider keine Sternstunde des Rates. Niemand durfte sich zum Gutachten äußern, weder die Firma Medialand noch der Investor, die Part AG, noch wir Bürger. Behandelt man so Investoren und Bürger?
Die Part AG hat inzwischen die wesentlichen Voraussetzungen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes geschaffen. Das Objekt ist einwandfrei das verträglichere Konzept (Bestandsschutz greift hier), und es sollte eindeutig Vorrang vor dem Objekt Poser haben.
Der Möbelmarkt bedeutet eine Bereicherung für Einbeck, umstritten ist aber hier die Ansiedlung der Firma Kaufland mit 4.000 Quadratmetern Verkaufsfläche und ihren 250 kostenlosen Parkplätzen. Ein Größenvergleich: am Neustädter Kirchplatz gibt es nur 40 Parkmöglichkeiten und ein einziger Arztbesuch mit Einkauf in der Innenstadt kostet hier oft zwei bis vier Euro Parkgeld. Ein eindeutiger Standortnachteil aller Innenstadtgeschäfte!
Obwohl das Gutachten eindeutig Nein zur Ansiedlung von Kaufland sagt, hört man aus dem Rat, dass die Probleme für das Poser-Gelände geringer einzuschätzen seien und die Stadt einen Ermessensspielraum habe. Sogar »Einbeck Marketing« freut sich, unser Einzelhandelskonzept mit zu überarbeiten. Was heißt das? Kennt man überhaupt die drei betroffenen Bauanträge aus 2010, und hat man sie gelesen? Was im Jahr 2010 bei drei Bauanträgen – mit vielen Einschränkungen und Auflagen – galt, soll nun im Jahr 2011 nicht mehr gelten? Auf wen kann man sich in Einbeck noch verlassen? Man stelle sich vor: Mit 4.000 Quadratmetern Fläche sollen hier gleich fünf Märkte à 800 Quadratmeter – das ist die neue Größe der Firma Edeka-Ilsemann – angesiedelt werden. Kein einziger Arbeitsplatz wird durch Kaufland »langfristig« entstehen. Einbeck braucht Industrieansiedlungen, kein neues, großflächiges Einzelhandelszentrum mit Lebensmittelvollsortiment, Getränken, Drogerie – und vielen Nonfood-Artikeln auf einem neuen Standort auf der »Grünen Wiese«. Wollen wir einen schädlichen Pendelverkehr von Ost nach West oder umgekehrt, an der Innenstadt vorbei? Leerstände sind die Folge bei ruinösem Wettbewerb.
Ich fordere alle Ratsmitglieder auf, sich klar und auch bald zu positionieren, ansonsten wird es zur Kommunalwahl nicht nur ein, sondern zwei heiße Themen geben: 1.) Möncheplatz-Bebauungsplan mit der Zerstörung der Sertürner-Fachwerkzeile südliche Lange Brücke und 2.) Neuansiedlung oder Verhinderung von Kaufland.
Negative städtebauliche und versorgungsstrukturelle Auswirkungen sowohl in Einbeck wie auch im Großraum der Stadt Dassel sind bei Kaufland vorprogrammiert. Ich bin mir sicher, dass Kaufland die Hürden der BauNVO nicht überwinden wird. Hier werden noch andere Instanzen mitentscheiden und sicher ein Veto einreichen. Das wird dann richtig spannend.
Karl-Heinz Muhsoh