Stadtmauer und SmartCity-Haus

Einbeck. Die Haushaltsberatungen für 2022 waren Thema bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung. Der Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr weist ein Defizit von 3,09 Millionen Euro aus. Dazu berichtete Alena Prenzler aus dem Sachgebiet Finanzen, dass der Ergebnishaushalt 54,25 Millionen Euro an Erträgen umfasse, die Ausgaben seien mit 57,35 Euro veranschlagt. Die Kreditermächtigung belaufe sich auf 2,38 Millionen Euro, und es seien 1,44 Millionen Euro an Tilgung vorgesehen. 3,5 Millionen Euro an Kassenmitteln würden abfließen. Durch die Erhöhung der Grundsteuer B auf 420 Punkte würden die Bürger zwar belastet; dagegen stehe eine Entlastung durch den Wegfall der Straßenausbaubeiträge.

Bei den Investitionen sind unter anderem die Sanierung von Storchenturm und Stadtmauer vorgesehen, was zu zwei Dritteln bezuschusst wird, auch über die Förderung im Städtebaulichen Denkmalschutz hinaus. Begonnen werden soll auch mit dem SmartCity-Musterhaus, ein Fachwerkhaus in der Knochenhauerstraße, bei dem digitale Technologien genutzt und eine innovative Energieversorgung realisiert wird, ebenfalls ein gefördertes Projekt. Im kommenden Jahr, so Fachbereichsleiter Joachim Mertens, werde das Konzept erstellt, die Umsetzung nehme man dann im zweiten bis fünften Projektjahr vor. Der Haushaltsplanentwurf wurde einstimmig zur Annahme empfohlen.

Zur ersten Änderung des Bebauungsplans Nummer 1 »Im Klappenfeld« in Drüber berichtete die Verwaltung, dass für die im Plangebiet vorgesehene Tagespflegeeinrichtung eine vorzeitige Baugenehmigung ermöglicht wurde. Der geänderte Bebauungsplan sei bereits in Kraft getreten.
Abgeschlossen wurde das Projekt »Werkstatt Zukunft Altstadt« im Fachwerk-Fünfeck. Pandemiebedingt ist die Laufzeit verlängert worden. In Einbeck sollten mit dem Projekt durch eine Unterstützung der Bürgerinitiative »Sch(l)aufenster« teilweise bereits bestehende Aktivitäten vorangebracht werden, die zu einer dauerhaften Beseitigung von Leerstand durch Umnutzung von nicht mehr benötigten Ladengeschäften führen können. Die Pandemie hat die Arbeit der Akteure dabei allerdings deutlich erschwert. Die Hoffnung, mit dem Projekt den bisherigen Unterstützerkreis für die Bürgerinitiative durch ehrenamtlich beratende Experten erweitern zu können, hat sich nur bedingt erfüllt. Dennoch konnte die Bürgerinitiative einige grundlegende Hilfestellungen zu ihrer Arbeit erhalten, Akteure und Eigentümer wurden weiter vernetzt, und es wurden Läden und Leerstandsobjekte ausgewählt, die sich für Umnutzungsprojekte eignen.

Auf Nachfrage von Heidrun Hoffmann-Taufall CDU, berichtete die Verwaltung zum Sachstand beim Bauvorhaben Deinerlindenweg. Hier sei die öffentliche Auslegung geplant. Der Ausschuss werde sich im November damit befassen, danach der Rat. Beim Baugebiet Weinberg habe eine archäologische Untersuchung mit einer neuen Technik nahmens Geomagnetik stattgefunden. Dazu laufe derzeit die Auswertung. Im Anschluss werde man sehen, wo eine Beplanung möglich sein sollte, danach gebe es weitere Schritte. Auf Anfrage von Rolf Hojnatzki, SPD, zur künftigen Nutzen des ehemaligen Kleingartengeländes am Hubeweg als mögliches Baugebiet hieß es, man wolle erst einmal die Vorhaben in der konkreten Planung voran bringen; für weitere Projekte gebe es derzeit keine Kapazitäten.ek