Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

Städtische Einnahmen entwickeln sich wieder günstiger

»Aber kein Anlass für Begehrlichkeiten« / Ergebnisse für Erholungs- und Wirtschaftswald / Jahresabschlüsse genehmigt

Mit den aktuellen Haushaltszahlen hat sich der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bei seiner jüngsten Sitzung beschäftigt. Thema waren außerdem Jahresabschlüsse, und es wurde das Jahresergebnis 2010 für den Erholungs- und den Wirtschaftswald vorgestellt. Weiter beschäftigte sich der Ausschuss mit Beschwerden gegen die Straßenreinigungsgebühren für sogenannte Hinterliegergrundstücke.

Einbeck. Gegen den Gebührenmaßstab für die Straßenreinigung für Hinterliegergrundstücke hat es Beschwerden gegeben. Die Stadt hat dazu festgestellt, dass bis Ende 2003 eine andere Satzung gegolten habe: Die Frontlänge des Kopfgrundstücks wurde gleichmäßig auf alle erschlossenen Grundstücke verteilt. Diese Regelung wurde jedoch vom Verwaltungsgericht Göttingen als rechtswidrig beanstandet. Der Gesetzgeber hat die Gemeinden ermächtigt, die Hinterlieger den Eigentümern der unmittelbar an den Straßen anliegenden Grundstücke gleichzustellen. Es sei, so die Leiterin des Fachbereichs Finanzen, Christa Dammes, nur dieser Frontmetermaßstab anerkannt. Entsprechend sei der jetzige Gebührenmaßstab nicht zu ändern, er stehe im Einklang mit den gesetzlichen Regelungen.

Einstimmig festgestellt wurden die Jahresabschlüsse der Einbecker Hospitalstiftungen für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 und der Jahresabschluss der Einbecker Stipendienkasse für 2010, ebenso der Abschluss der unselbstständigen Stiftung »Dr. Hans-Georg Eicke« für 2010.

Weiter gab die Verwaltung den Jahresabschluss der Stadt Einbeck für das Haushaltsjahr 2009 bekannt. Die Bilanzsumme hat sich um rund 1,9 Millionen Euro auf rund 107,1 Millionen Euro verringert. Die Schulden betrugen zum Stichtag rund 44,9 Millionen Euro, sie haben sich im Jahr 2009 um etwa 2,2 Millionen Euro erhöht. 18,2 Millionen Euro entfallen auf langfristige Kreditverbindlichkeiten, 25 Millionen Euro auf Liquiditätskredite. Das Jahresergebnis weist einen Fehlbetrag von 4.595,806 Euro aus. Beim außerordentlichen Ergebnis war ein Minus von 2,3 Millionen Euro nicht erwartet, das ordentliche Ergebnis ist dagegen besser als geplant ausgefallen, wofür in beiden Fällen verschiedene Faktoren ausschlaggebend waren. Inzwischen, so Christa Dammes weiter, lägen die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung vor. Danach erholen sich die kommunalen Steuereinnahmen schneller als erwartet, wobei aber das Niveau von vor der Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht erreicht wird. Bei aller Freude darüber dürfe man ein Alarmzeichen nicht übersehen: die Höhe der Kassenkredite, die die Kommunen aufnehmen müssen, um ihre laufenden Ausgaben zu bestreiten. Der Betrag hat sich bundesweit seit 2004 auf 40 Milliarden Euro verdoppelt. Für Einbeck bestätigt die Entwicklung der Gewerbesteuer den Steuertrend: Vor dem Hintergrund der Finanzkrise war der Ansatz 2009 von 10,3 Millionen auf 6,5 Millionen Euro reduziert worden. Das Ergebnis liegt mit 7,5 Millionen Euro deutlich über der Planzahl. Für 2011 sieht der Plan einen Ansatz von 6,5 Millionen Euro vor, was voraussichtlich auch erreicht werden kann. Zudem seien im laufenden Haushaltsjahr keine Entwicklungen erkennbar, die die Aufstellung eines Nachtragsplanes erfordern würden. Bei allen günstigen Zahlen sei aber weiter kein Platz für Begehrlichkeiten, machte Ausschussvorsitzender Albert Thormann, CDU, deutlich.

Für den Erholungs- und den Wirtschaftswald legte Klaus Weinreis von der Stadtforst die Zahlen vor. Da die Forst seit Beginn dieses Jahres in den Eigenbetrieb Kommunaler Bauhof integriert wurde, erfolgte die Bekanntgabe letztmalig in diesem Ausschuss. Das Jahresergebnis des Erholungswaldes schloss mit Erträgen in Höhe von 3.025 Euro und Aufwendungen von 31.090,56 Euro ab, es ergab sich also eine Unterdeckung von 28.065,56 Euro. Das Haushaltsplan hatte eine Unterdeckung von 29.000 Euro vorgesehen. Wie in den Vorjahren konnte der Wirtschaftswald mit einem Überschuss abschließen: Hier gab es Erträge von 241.885.50 Euro und Aufwendungen von 213.042,76 Euro, somit einen Überschuss von 28.842,74 Euro.

Die erfreuliche Erlössituation ging auf die Einschlagsmenge von 6.120 Festmetern zurück, davon 1.500 Festmeter maschinell mit einem Harvester. 4.300 Festmeter seien das jährliche Einschlagssoll, erläuterte Weinreis, eine Durchforstung seit jedoch wichtig und notwendig, und der hohe Einschlag diene letztlich der Pflege des Waldes. Dabei habe man stabile und steigende Preise durch alle Sortimente erzielen können. Der Durchschnittspreis für den Festmeter Brennholz lag bei 23 Euro - mit steigender Tendenz. Bei Buchenstammholz wurden 64 Euro als Durchschnittspreis pro Festmeter erzielt, 118 Euro waren es für eine besondere Partie Esche, ansonsten 91 Euro. Die Eiche wurde für 68 Euro pro Festmeter verkauft, auch hier erzielte eine kleine Partie deutlich mehr, nämlich 130 Euro. Beim Brennholz gebe es 140 Einzelabnehmer, ergänzte Weinreis, der Einschlag lag bei 2.370 Festmetern, was 38 Prozent der gesamten Einschlagsmenge ausmache. Alle Anfragen konnten bedient werden, somit habe der Wald auch eine Sozialfunktion, nämlich die Vorhaltung von Brennholz für die Einbecker Bürger. Dahinter stehe aber ein hoher organisatorischer Aufwand.

Zum Waldzustand berichtet er, dass ein kein Krankheitsbild besonderer Art gebe, eine Waldschadenssituation sei aber vorhanden. Man beobachte Verlichtungen der Kronen, aber keine Absterbeprozesse. Die Bewirtschaftung setze zum großen Teil auf Naturverjüngung.

Für die SPD-Fraktion lobte Alexander Kloss die Arbeit, die hinter diesem Ergebnis stehe. Enttäuschend waren die Zahlen dagegen für Walter Schmalzried, CDU, denn man habe zwar mehr eingenommen, aber auch höheren Aufwand gehabt und somit nichts verdient. Wenn man mehr verkaufe, müsse das auch mehr Gewinn bringen. Hinter seiner Arbeit stehe eine vernünftige wirtschaftliche Strategie, betonte Weinreis. Auf die Personalkosten habe er keinen Einfluss. Außerdem seien beispielsweise Handpflanzungen und Sturmschadensbeseitigung notwendig gewesen, beides arbeitsintensive Maßnahmen. Personalintensiv sei auch die Schneeräumung. Die Erträge aus dem Wald, machte Bernd Amelung, SPD, deutlich, würden den Haushalt nicht sanieren. Ihm sei es wichtig, dass der Einbecker Stadtwald auch künftige Generationen erfreue. Dass die Forst auf einem gutem Weg sei, wollte auch Ausschussvorsitzender Thormann festhalten. Dazu sei der Wald wichtig für Klima- und Umweltschutz, ergänzte Fachbereichsleiter Gerald Strohmeier. Die Stadt sehe sich als verantwortungsvolle Waldbesitzerin.ek