Steuerschätzung wirft Probleme auf

Einbeck. Nachdem die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzungen vorliegen, konnten die Zahlen zwar noch nicht auf Einbeck heruntergebrochen werden. Es ist aber davon auszugehen, dass die Stadt aus dem Paket von 11,9 Milliarden Mindereinnahmen für die Kommunen ihren Anteil zu schultern hat.

Die Steuerschätzung geht für den Zeitraum bis 2013 für Bund, Länder und Kommunen gegenüber den Schätzungen des Vorjahres von Mindereinnahmen in Höhe von insgesamt 40,4 Milliarden Euro aus. Davon entfallen auf den Bund 17,3 Milliarden Euro, auf die Länder 11,2 Milliarden Euro, und die Kommunen müssen mit einem Minus von 11,9 Milliarden Euro rechnen.

Man wisse noch nicht, was das konkret für Einbeck bedeute. Im Verhältnis von Einnahmenhöhe und Mindereinnahmen seien die Kommunen insgesamt aber am stärksten betroffen, berichteten Bürgermeister Ulrich Minkner und Christa Dammes vom Fachbereich Finanzen.

Wie sie weiter ausführten, habe sich die Einschätzung für die Stadt Einbeck bereits bei der Gewerbesteuer bestätigt. Die ursprünglichen Planungen waren ab dem Haushaltsjahr 2009 schon um 3,5 Millionen Euro auf nunmehr6,5 Millionen Euro reduziert worden. Aktuell würden die Gewerbesteuereinnahmen sogar noch um weitere zwei Millionen Euro unter den Planungen des laufenden Jahres liegen. Die Auswirkungen des im April rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft getretenen Wachstumsbeschleunigungsgesetzes sollen nach Probeberechnungen für den städtischen Haushalt bei rund 130.000 Euro liegen.

Sie wurden bisher bei den Haushaltsansätzen noch nicht berücksichtigt. Dies und auch ein Stagnieren der Gewerbesteuer auf dem niedrigen Niveau würde bedeuten, dass möglicherweise bereits im September ein Haushaltsnachtrag notwendig werde, kündigte Christa Dammes an.

Die Summe der Kassenkredite liegt derzeit knapp unter der 30-Millionen-Euro-Marke. Hier ist laut Haushaltssatzung ein Höchstbetrag von 32 Millionen Euro erlaubt. ek