Vertrauensbruch und respektloser Umgang

Einbeck. Die jüngste Berichterstattung nach einem Pressegespräch der Einbecker SPD wegen seines Parteiaustritts nimmt Ratsherr Alexander Kloss zum Anlass, um einige dabei gefallene Äußerungen der SPD-Spitze zu korrigieren. »Kaum ein Thema hat das kommunalpolitisch interessierte Einbeck in den letzten Tagen so beschäftigt wie mein Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und der SPD-Stadtratsfraktion«, stellt er fest. Im Pressegespräch seien offenbar Aussagen gemacht worden, die er kommentieren und richtigstellen wolle. Er wolle keinen öffentlichen Streit mit der Partei, der er ein Vierteljahrhundert angehörte, das entspreche nicht seinem Naturell. Wer Unwahrheiten zu seiner Person verbreite, müsse aber damit rechnen, dass er sich wehre.

Hintergründe erklären

In den sozialen Medien habe er ausführlich zu den aus seiner Sicht unhaltbaren Zuständen in der örtlichen SPD-Spitze und der konzertierten Kampagne gegen ihn Stellung bezogen, so Kloss. Da nach dem Pressegespräch der SPD-Führung ausschließlich der Eindruck vermittelt wurde, er hätte sich als schlechter Verlierer nach der Abstimmung zur Bürgermeisterkandidatenwahl beleidigt zurückgezogen und Gesprächsangebote der Partei nicht aufgegriffen, sehe er sich genötigt, die Hintergründe zu erklären. Er könne und werde nicht tolerieren, dass Unwahrheiten und aus dem Zusammenhang gerissene Fakten zu seiner Person verbreitet würden und damit seine Familie belastet werde, macht Kloss deutlich. Und er widerspricht klar der Aussage der SPD-Spitze, keine Belege für seine Kritik vorgebracht zu haben und mit seiner Wahrnehmung und Meinung allein dazustehen. Hunderte von Solidaritätsbekundungen habe er in den letzten drei Wochen erhalten und beantwortet. Menschen aus nahezu allen Altersgruppen und sämtlichen Bereichen der Stadtgesellschaft seien auf unterschiedlichen Wegen auf ihn zugekommen, und auch Briefe erreichten ihn von Menschen aus ganz Deutschland, die sich aus den unterschiedlichsten Gründen Einbeck verbunden fühlten und ihm für seinen mutigen Schritt Respekt zollten.

Niederlage akzeptiert

»Die örtliche SPD lenkt gern von eigenen Schwächen oder Fehlern ab und sucht stattdessen ihr Heil in der Kritik am politischen oder gesellschaftlichen Gegenüber. Insofern verwundert es auch nicht, wenn jetzt versucht wird, mich in die Ecke des schlechten Verlierers zu stellen«, sagt Alexander Kloss. Wie weit diese Begründung von der Realität entfernt sei, erschließe sich schon bei der Tatsache, dass er nicht nur in seiner Stellungnahme kurz nach der Nominierung die demokratische Entscheidung uneingeschränkt akzeptierte, sondern im gleichen Atemzug jegliches Eingreifen in den Bürgermeisterwahlkampf als Parteiloser ausgeschlossen habe. Er akzeptierte die deutliche Niederlage, die nach unsachlicher Kritik an seinem bereits fertigen, ohne Beteiligung der Partei erstellten Arbeitsprogramm nebst Logo vorprogrammiert war: Geradezu »drehbuchmäßig« meldeten sich die von ihm in der Vergangenheit schon häufiger kritisierten Spitzenfunktionäre und nutzten die Nominierungsveranstaltung für eine persönliche Abrechnung mit dem langjährigen Kritiker. Nachdem er im Internet diffamierende Äußerungen der ebenfalls unterlegenen Mitbewerberin Ulrike Schwartau gegen seine Person entdeckte, in denen sie ihm unter anderem vorwarf, sein Wahlprogramm von ihr und Dirk Heitmüller adaptiert zu haben, entschloss sich Kloss, die örtliche Parteiführung zu kontaktieren.

19 Jahre Stadtratsfraktion

Sein Wahlprogramm hatte er bereits Anfang Februar fertiggestellt, durfte es aber aufgrund eines Beschlusses der Parteispitze nicht veröffentlichen. Auch seine schriftliche Bewerbung durfte er nicht selbst innerhalb der Partei kommunizieren, sondern musste sie dem Vorsitzenden vorab zusenden. »Zu diesem Zeitpunkt war das Misstrauen gegen die Parteiführung und das weitere Nominierungsverfahren bereits so groß, dass ich mich entschloss, mein fertiges Arbeitsprogramm bei einigen Personen meines Vertrauens rechtssicher zu hinterlegen, um mir später nicht nachsagen lassen zu müssen, ich hätte meine Themen abgekupfert«, so Kloss. Doch genau so sollte es kommen.

Schriftlich forderte er daher am 29. Juni die Vorsitzenden der SPD-Abteilung Kernstadt, des Ortsvereins Einbeck und des Unterbezirks Northeim-Einbeck auf, die Verbreitung von Lügen, noch dazu durch eine Person ohne jegliches Mandat in der Partei, unverzüglich zu stoppen. Er fügte Nachweise bei, setzte eine Frist zur Löschung und bot außerdem den persönlichen Dialog zu dem Thema an. Bis Montagnachmittag hatte sich keiner der Angeschriebenen dazu bei Kloss gemeldet. Die Posts bei Facebook wurden weder gelöscht noch gab es eine Entschuldigung der Verfasserin. Stattdessen solidarisierten sich einige der an der Kampagne gegen ihn Beteiligten mit den Veröffentlichungen.

Für Alexander Kloss, der im Stadtrat fraktionsübergreifend für fairen und menschlichen Umgang bekannt und geschätzt ist, war diese enge zeitliche Reihung von schweren Vertrauensbrüchen, gepaart mit einem niveau- und respektlosen Umgang der Parteiführung ihm gegenüber, allein ausschlaggebend für den Austritt aus der SPD, der er 25 Jahre angehörte, davon 19 Jahre in der Stadtratsfraktion.

Am 9. Juli veröffentlichte Kloss eine Erklärung, in der er ankündigte, die Partei und Fraktion mit Ende der laufenden Wahlperiode zu verlassen. Dieses Statement zeigte Wirkung: Am Abend des 11. Juli erreichte ihn ein Schreiben vom SPD-Ortsverein und der Fraktion, in dem er dazu aufgefordert wurde, Aussagen zu widerrufen oder Belege vorzulegen, die seine Aussagen stützen. Diese Forderung wirkte, stellt Kloss fest, umso bizarrer, als dass lokale Medien über den unsachlichen Umgang mit Kloss bei der Nominierungskonferenz berichtet hatten, die Falschaussagen der Mitbewerberin noch immer öffentlich einsehbar im Internet nachzulesen sind und diverse Verhöhnungen offengelegt wurden, bevor die Protagonisten sie wieder löschten.

»Wähler mögen sich eigenes Bild machen«

»Mit einem offenen Gespräch hätte man sicher einiges klären können«, wurde die SPD- Führung zitiert. »Ich bin selbst ein großer Freund davon, Dinge offen anzusprechen und fair miteinander zu klären – allerdings hat man mir in diesem Fall nie ein Gespräch angeboten. Stattdessen sind die auf dem Foto abgebildeten Funktionäre nicht auf meine Schreiben und meine mehr als berechtigte Kritik eingegangen, geschweige denn auf mein Angebot zum Dialog, sondern haben die Lügen noch gutgeheißen. Mit solchen Menschen arbeite ich nicht zusammen«, sagt Kloss. »Die Wähler mögen sich für die Zukunft ihr eigenes Bild machen. Und sie werden es, davon bin ich überzeugt.«

Sachliche, lösungsorientierte Arbeit

Weitere Stellungnahmen zum Thema wird es von ihm nicht geben. Aus seiner Sicht sei alles gesagt; die Akteure, die lächelnd in die Kameras blickten, hätten der Einbecker SPD aus seiner Sicht einen Bärendienst erwiesen. Er selbst freue sich auf die sachliche, ziel- und lösungsorientierte Arbeit als Parteiloser im Rat. Dort wolle er sich ohne Fraktionszwang und Parteidoktrin, aber weiter mit Herzblut, Empathie und Kompetenz für die Interessen der Bürger einsetzen. Ein fairer, vertrauensvoller und aufrichtiger Umgang mit allen demokratischen Ratsmitgliedern sei für ihn dabei selbstverständlich.oh