Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Vorgaben für die Aufstockung von Kindergartengruppen

Fortsetzung des Projektes »Arbeit und Leben« / Vorerst keine weiteren Schließungen von Spielplätzen / Zuschüsse vergeben

Das Haushaltssicherungskonzept prägte die jüngste Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie. Der Umzug des Kindergartens Salzderhelden in die Grundschule ist noch nicht geklärt: Der Bürgermeister hat die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Ende Juli wird sich der Verwaltungsausschuss dann erneut mit dem Thema befassen müssen.

Einbeck. Um die Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes im Bereich Spiellplätze einzuhalten, hatte der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie im Januar den Beschluss gefasst, zum einen die Spielplätze am Breil und an der Damaschkestraße zu schließen und zum anderen Mitte des Jahres über die Finanzsituation zu sprechen.

Der Spielplatz Tiedexer Straße/Breil wurde im April aufgelöst, die Spielgeräte abgebaut. Mit den Eigentümern des Hauses Tiedexer Straße 18 wurde für das ehemalige Spielgelände ein Nutzungsvertrag abgeschlossen, der Nutzung und Pflege kostenneutral regelt. Die Spielplätze an der Damaschke- und der Offenbachstraße wurden als Park- beziehungsweise öffentliche Grünfläche eingestuft, so dass keine Kosten mehr entstehen. Der Kostenansatz der Spielplätze wurde um 10.000 auf 130.000 Euro verringert. Die Kostenabrechnung mit dem Bauhof ergab mehr Flexibilität in den Arbeitsprozessen sowie bei der Verteilung auf die einzelnen Kostenstellen. Es zeichnet sich ab, dass die reduzierten Haushaltsmittel voraussichtlich ausreichen.

Der Ausschuss beschloss, vorerst keine weiteren Spieplätze zu schließen. Das freute Dietlind Ostermann, SPD. Angesichts des demografischen Wandels wollte Ulrich Vollmer, CDU, allerdings noch keine Entwarnung in diesem Punkt geben.

Weiteres Thema war die Fortführung des Projektes »Arbeit und Lernen«. Wie Projektleiterin Linda Sagert erläuterte, sind im Durchschnitt 14 junge Erwachsene hier beschäftigt. Ein Drittel habe nach der Maßnahme eine Beschäftigung gefunden. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 11.815 Euro. Für 2011 ist von den gleichen beziehungsweise niedrigeren Kosten auszugehen, da auch die Wertschöpfung beachtet werden müsse, erläuterte Stadtjugendpfleger Henrik Probst.

So beschloss der Ausschuss eine Weiterführung des Projektes bis 2013 unter der Voraussetzung, dass die neuen Durchführungsbestimmungen für diese Förderperiode nicht zu einer maßgeblichen Erhöhung des Eigenanteils der Stadt führen. Auf Initiative der SPD war die Fortführung des Projektes im vergangenen Jahr forciert worden. Die Ausschussvorsitzende Margrit Cludius-Brandt, SPD, lobte ebenso wie das hinzugewählte Mitglied Marion Dierkes die hier geleistete Arbeit. Es sei gut, wenn man Menschen helfe, die es schwer auf dem Arbeitsmarkt haben. Zudem beschäftigte sich der Ausschuss mit den Veränderungen in den Kindertagesstätten. Bislang gibt es keine grundsätzliche Festlegung, ab welcher Kinderzahl eine Kleingruppe mit zehn Plätzen und eine Vollgruppe mit 25 Plätzen aufgestockt beziehungsweise ab wann eine zusätzliche Kleingruppe eingerichtet wird. Auch für die Leiterinnen der Kindertagesstätten wäre eine Festlegung von großer Bedeutung, damit den Eltern bereits bei der Anmeldung entsprechende Auskünfte erteilt werden können, stellte Fachbereichsleiter Albert Deike fest. Der Ausschuss entschied, dass am 1. Februar und am 1. August eines jeden Jahres der Bedarf an Plätzen für die einzelnen Kindertagesstätten neu festgestellt werden soll.

Eine Kleingruppe kann zu einer Vollgruppe aufgestockt werden, wenn mindestens acht zusätzliche Anmeldungen vorliegen und die neu angemeldeten Kinder nicht vollzählig in einem anderen Kindergarten aufgenommen werden können. Eine zusätzliche Kleingruppe kann eingerichtet werden, wenn mindestens fünf zusätzliche Anmeldungen vorliegen und die neu angemeldeten Kinder nicht vollzählig in einem anderen Kindergarten aufgenommen werden können. Zu berücksichtigen sind dabei auch die Festlegungen zur Aufnahme von Kindern unter drei Jahren. Die Kinder sollten einen möglichst ortsnahen Kindergarten besuchen können, war man sich einig. Eine kilometermäßige Begrenzung wollten die Politiker nicht festschreiben.

Vergeben wurden Zuschüsse an Vereine und Jugendgruppen: 587 Euro erhält die evangelische Jungenschaft BK Einbeck für die Ersatzbeschaffung einer Zelthaut, 240 Euro der Verein »Dorfleben Immensen« für den Austausch des Sandes des Beachvolleyballfeldes, 1.074 Euro die Evangelische Jugend Leine-Solling für die Anschaffung einer Videokamera, 298 Euro der TTC Kuventhal-Andershausen für die Anschaffung einer Tischtennisplatte. Der Ausschuss kann nun noch rund 9.800 Euro an Zuschüssen ausschütten. Die bezuschussten Anschaffungen können von anderen Vereinen ausgeliehen werden.

Die vom Ausschuss angeregte Ferienbetreuung startet in der kommenden Woche im Haus der Jugend. In der ersten Woche werden 20, in der zweiten zwölf Kinder mit einem kreativen Spielprogramm jeweils von 8 bis 13 Uhr unterhalten. Auch an der Bodelschwingh-/Kapellenstraße gibt es eine fünfstündige Ferienbetreuung.Der Garten der Generationen umfasst nun acht Sportgeräte, die ab Montag freigegeben werden. Noch installiert werden sollen eine Boccia-Bahn und eine Tischtennisplatte, für den Spielplatz gibt es ein Spielhaus. Am 7. August soll die offizielle Einweihung stattfinden.sts