Weisensee: Strabs müssen weg

Einbeck. Seit einigen Jahren sind die Straßenausbaubeiträge in Einbeck ein Streitthema. Der parteiübergreifende Bürgermeisterkandidat, Dr. Claudius Weisensee, strebt an, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. »Für viele Eigentümer sind die Beiträge eine riesige Belastung. Vor allem, wenn ältere Mitbürger plötzlich mit fünfstelligen Beträgen zu Kasse gebeten werden, entstehen häufig soziale Härten«, sagte Weisensee.

Für viele sei die eigene Immobilie ein wesentlicher Baustein der privaten Altersvorsorge. Eine Rechtspflicht zur Erhebung der Beiträge bestehe für die Stadt nicht. Umliegende Städte, wie Northeim, hätten schon lange die Beiträge abgeschafft. Das müsse auch in Einbeck möglich sein. Die Straßenausbaubeiträge dürften nicht zum Wettbewerbsnachteil bei der Gewinnung von neuen Mitbürgern, jungen Familien und Rückkehrern werden.

Die Diskussion um den Ausbau der Tiedexer Straße habe gezeigt, dass es der Stadt auch nicht gelungen sei, Transparenz über die möglichen Kosten und damit Vertrauen bei den Bürgern zu schaffen. »Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht, dass sie mitgenommen werden und sie verbindliche Auskünfte über die Kostenbeteiligung erhalten«, sagte der Bürgermeisterkandidat, der von den Freien Demokraten, Bündnis 90/Die Grünen, Gemeinsam für Einbeck und der Bürgerliste Kreiensen unterstützt wird. Wichtig sei es Weisensee, dass die Stadt den Bürgern auf Augenhöhe begegne.

Weisensee sieht in der Abschaffung auch den Anreiz für die Stadt, stärker in die Straßenunterhaltung zu investieren. Somit könne langfristig eine Abschaffung nicht nur die Bürger entlasten, sondern auch nachhaltiges Wirtschaften der öffentlichen Hand befördern. Darüber hinaus unterstützt Weisensee Bestrebungen der FDP im Landtag, die Beiträge landesweit abzuschaffen und die Mittel den Kommunen zu erstatten.sts

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