Umwelt-, Energie- und Bauausschuss

Winterdienst hat für Defizit gesorgt

Strenge Witterung mit teuren Auswirkungen / Ausgleich über Gebühren vorgeschrieben

Die Jahresergebnisse 2010 für die kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung und Straßenreinigung/Winterdienst hat der Umwelt-, Energie- und Bauausschuss bei seiner jüngsten Sitzung zur Kenntnis genommen. Weiter wurde über eine mögliche Erhöhung der Gebühren gesprochen, denn durch den strengen Winter ist eine Defizit aufgelaufen, dass nun gedeckt werden muss. Der Ausschuss verlangte hier eine neue Kalkulation.

Einbeck. Die Straßenreinigung hat 2010 eine Unterdeckung von 4.661 Euro erwirtschaftet. Durch Auflösung eines Sonderpostens verblieb ein Minus von 2.734 Euro. Deutlicher war laut Klaus Rust das Defizit beim Winterdienst. Hier wurden 302.739 Euro Unterdeckung erzielt. Durch die bisherige Kalkulation sei die Summe nicht abzudecken, stellte er fest. Ursache sei der frühe Wintereinbruch, der noch im Dezember für erhebliche Kosten sorgte.

Der Kommunale Bauhof habe zwar inzwischen die Verrechnungssätze neu kalkuliert, aber das allein werde nicht ausreichen. Das Jahresergebnis 2010 und die für den vergangenen Winter erhöhten Winterdienstgebühren machten eine Nachkalkulation notwendig. Zudem gebe es die gesetzliche Verpflichtung, dass die Kosten über Gebühren gedeckt würden, betonte Rust. Wenn man so im Minus stehe, bedeute das, die Gebühren anzuheben oder die Leistungen zu senken.

Ob der harte Winter allein die geplante Erhöhung rechtfertige, zog Ulrich Vollmer, CDU, in Zweifel. »Man übertreibt es mit der Räumpflicht«, stellte er fest. Es müsse nicht gleich bei der ersten Flocke losgezogen werden. Die vorige Erhöhung habe 37 Prozent betragen, jetzt seien 21 Prozent vorgesehen – das sei nicht ohne weiteres zu machen. Auf der Ausgabenseite müsse man etwas ändern und die Kosten im Griff halten, ergänzte Carsten Pape, CDU. Die Zustimmung verweigerte auch Hilmar Beckmann für die SPD: Eine solche Erhöhung sei den Bürgern nicht zuzumuten. Man müsse nach der Ursache der Kosten fragen.

Man könne über Reduzierungen nachdenken, so der Fachbereichsleiter Bauen, Planen, Umwelt, Gerald Strohmeier. Das könne Räumzeiten ebenso betreffen wie die Standards, Material oder Personal. Andernfalls baue sich das Defizit weiter auf.

Der Ausschuss sprach sich einstimmig dafür aus, dass die Verwaltung eine erneute Kalkulation vorlegen soll. Vorgesehen war eine Erhöhung zwischen 0,15 und 0,86 Euro, abhängig von der Reinigungsklasse.ek