Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Zukunftsweisendes Programm für die Innenstadt

»Städtebaulicher Denkmalschutz« soll weitere Möglichkeiten der Stadtsanierung eröffnen / Voruntersuchungen bis 1. Juni

Einbeck soll sich um die Aufnahme in das Förderprogramm »Städtebaulicher Denkmal-schutz« für das Programmjahr 2012 bemühen. Das hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung bei seiner jüngsten Sitzung mit Mehrheit empfohlen. Nach dem Auslaufen der Stadtsanierung sei dies eine gute Möglichkeit, weiterhin in der Innenstadt geförderte Sanierungen zu betreiben.

Einbeck. Sanierung sei ein ständiger Prozess in einem organisierten Stadtgefüge, stellte der Fachbereichsleiter Bauen, Planen, Umwelt, Gerald Strohmeier, fest. Nach dem Auslaufen der über Jahrzehnte erfolgreichen Stadtsanierung gebe es nun verschiedene neue Programme. »Städtebaulicher Denkmalschutz« sei dabei das für Einbeck geeignete Angebot, gerade angesichts der hohen Denkmaldichte. Man sollte sich deshalb um die Aufnahme bemühen und dafür entsprechenden Bedarf nachweisen. Mit der Unterstützung von Stadt, Land und Bund könnten Eigentümer etwas für ihre Gebäude tun. Notwendig sei dazu eine Voruntersuchung, in der städtebauliche Missstände aufgezeigt würden.

Zwar könnte es dabei zu Überlagerungen mit dem 1973 festgelegten großen Sanierungsgebiet kommen. Man habe sich deshalb für eine »Magistrale der Kultur« entschieden, die von der Langen Brücke bis zum Kornhaus führe. Dies ist ein Grundgerüst, an dem sich viele der angedachten Bauvorhaben befinden. Eine Erweiterung erfährt der Bereich durch die teilweise Hinzunahme von Maschenstraße, Knochenhauerstraße, Hören, Neuer Markt, Wolperstraße, Münsterstraße und Marktstraße. Hier werde Stadtkultur erlebbar, führte Strohmeier anhand zahlreicher Beispiele aus. Zum Teil gebe es jedoch »dringendsten« Sanierungsbedarf an den Gebäuden. Auch Abbrucharbeiten und Ordnungsmaßnahmen in den Innenbereichen der Quartiere seien denkbar. »Dafür wünschen wir uns Förderung.« Ganz klar werde der Handlungsbedarf im Kern der Innenstadt gesehen. Wenn man ab 2012 ins Programm wolle, müsse man bis zum 1. Juni Vorarbeiten erledigen und einen Antrag stellen. Die Kosten für die Untersuchung werden sich auf rund 10.000 Euro belaufen; im Haushalt ist ein Rest von 20.000 Euro dafür vorhanden.

Stadtsanierung gehe nie zu Ende, so Ralf-Rainer Conrad von der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK), dem ehemaligen Sanierungstreuhänder der Stadt für die Sanierungsmaßnahme Innenstadt. Die Gesellschaft wird auch bei der Antragstellung für das neue Programm mitwirken. Sanierung, erläuterte er, solle im überschaubaren zeitlichen Rahmen ablaufen, diesmal sei eine Soll-Laufzeit von 15 Jahren geplant. Dabei könne nicht alles von städtebaulichen Missständen befreit werden. Der erste Schritt sei die vorbereitende Untersuchung, die per Ratsbeschluss auf den Weg gebracht werden müsste.

Er erkenne den Bedarf, sagte Wolfgang Sckopp, SPD; er sei jedoch dafür, auch angrenzende Bereiche einzubeziehen. Dort gebe es ebenfalls schlechte Bausubstanz. Die Mehrheit der privaten Eigentümer sei mit den Sanierungsmaßnahmen überfordert, deshalb sollte man die Gelegenheit beim Schopf packen und Geld in die Hand nehmen. »Wenn nicht, bleibt es in vielen Fällen bei der Sanierungsbedürftigkeit – bis hin zu Abbruch.« An der geplanten Magistrale gebe es aktuelle Projekte, führte Strohmeier aus, man müsse sie als Gesamtkonzept voranbringen. Man sollte den Geltungsbereich nicht zu groß wählen und einen überschaubaren Zeitraum einhalten. Gern würde man natürlich mehr machen, aber über allem hänge eben auch das »Damoklesschwert« der Eigenfinanzierung. Auch arbeitsmarktpolitisch sei ein solches Programm hilfreich, gerade fürs Handwerk.

Vom Grundsatz könne man das Vorhaben nur begrüßen, betonte Walter Schmalzried, CDU. Aber man müsse Prioritäten setzen und dafür sorgen, dass das Verfahren möglichst unkompliziert ablaufe. Einbeck sei zwar reich an Kultur, jedoch arm an Geld. Dennoch müsse man hier Investitionen für die Zukunft sehen. »Wir können uns nicht davonschließen oder warten, dass ein Geldsack vom Himmel fällt.« Er halte das Programm für gut und wichtig, sagte Rolf Metje, SPD. Auch er sprach sich dafür aus, die Grenzen nicht zu eng zu ziehen: Es sei schwer zu vermitteln, warum eine Straßenseite mit im Boot sei, die andere aber nicht. Einbeck lebe vom Gesamtbild der Innenstadt, deshalb sei es wichtig, dieses Programm zu nutzen. Der Untersuchungsbereich sei nicht zwingend der tatsächliche Bereich der späteren Abarbeitung, machte Ralf-Rainer Conrad geltend. Es sei noch möglich, ihn zu erweitern oder zu verkleinern, »aber irgendwo muss die Grenze sein.« Kritik an dem Vorhaben meldete Jörg Brödner, CDU, an. Immerhin müsse die Stadt ein Drittel der Förderung selbst schultern. Schon bei den Planungen sollte man sich zurückhalten, denn zu diesen und künftigen Ausgaben sei man nicht in der Lage.

Die Stadt müsse in der Tat, etwa durch die Vorplanung, in Vorleistung treten und investieren, um private Maßnahmen auszulösen, so Strohmeier. Dorferneuerung ja, Stadterneuerung nein, diesen Weg dürfe man nicht riskieren. »Wir müssen auch einmal etwas für die Kernstadt tun.« Er halte das Angebot für ein gutes Programm für Einbeck. Die Refinanzierung erhalte man in Form einer vitalen Stadt.

Ein Zukunftsprogramm erkannte auch Rolf Hojnatzki, hinzugewähltes Mitglied im Ausschuss. Dies sei eine Chance für die nächsten zehn Jahre, in Einbeck etwas zu entwickeln. Die große Herausforderung sollte man annehmen. Bei Enthaltung von Jörg Brödner, CDU, und Anne Trybuhl, FDP, stimmte der Ausschuss dafür, vorbereitende Untersuchungen in die Wege zu leiten. Dafür soll gegebenenfalls ein externes Planungsbüro eingeschaltet werden.ek

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