Zwischen Stolz und Freude und Verlust

Reaktionen der Parteien auf das Ergebnis der Stadtratswahl in Einbeck vom Sonntag | 37 statt zuvor 44 Sitze

Der Wähler hatte es in der Hand: Der Rat der Stadt Einbeck ist bei der Wahl am vergangenen Sonntag neu zusammengesetzt worden. In der dritten Wahlperiode nach der Fusion mit Kreiensen wird der Rat auf eine für eine Stadt wie Einbeck übliche Größe – mit 38 gewählten Mitgliedern – zurückgeführt, sechs weniger als bisher. Da Alexander Kloss als Einzelbewerber zudem so viele Stimmen holte, dass es für zwei Mandate reichen würde, die er aber nicht besetzen kann, fällt ein weiterer Sitz weg.

Einbeck. Der neue Rat wird sich wie folgt zusammensetzen: SPD 14 Sitze, CDU zehn Sitze, BlGfE vier Sitze, Grüne drei Sitze, FDP zwei Sitze, AfD zwei Sitze, Einzelbewerber Kloss ein Sitz, DieLinke 1 Sitz. Diese Ergebnisse, teilweise aber auch die Resultate auf Kreisebene sowie den Ausgang der Landratswahl haben die Parteien auf Nachfrage der Einbecker Morgenpost kommentiert:

Von einem »hochverdienten« Wahlsieg für Landrätin Klinkert-Kittel spricht die SPD in einer Stellungnahme. Ein »gespaltenes Ergebnis« sieht sie dagegen für sich mit Blick auf den Rat. Die Einbecker SPD gratuliert Astrid Klinkert-Kittel zur Wiederwahl als Landrätin. Das hervorragende Ergebnis spiegele ihre exzellente inhaltliche und persönliche Leistung wider, heißt es. Dies gelte umso mehr, als trotz lokalem Gegenkandidaten auch in Einbeck eine Mehrheit für die Amtsinhaberin gestimmt habe. Durch den Ausgang der Kreistagswahl mit der Entsendung von vier gewählten Einbecker SPD-Kreistagsabgeordneten könne die wichtige Arbeit im Kreistag fortgeführt werden, von der auch die Stadt Einbeck profitiere. Schwierig sehen die Einbecker Sozialdemokraten den Ausgang der Stadtratswahl. Zwar bleibe die SPD die stärkste Fraktion.

»Der unerwartet deutliche Mandatsverlust über die Verkleinerung des Rates hinaus und die weitere Zersplitterung der Mandatslandschaft wird die neue SPD-Fraktion vor große Herausforderungen stellen. Insbesondere die erheblichen Verluste in der Kernstadt müssen sorgfältig analysiert werden.« Gut behauptet habe sich die SPD in den Ortschaften. Dies gelte insbesondere für Salzderhelden, Dassensen und Holtensen.

CDU: »Gutes, junges und weiblicheres Team«

CDU-Stadtverband und -Fraktion verbinden mit ihrer Stellungnahme den Dank an alle Kandidaten, die engagiert und auch mit Freude Wahlkampf gemacht haben. »Wir haben ein gutes, junges, weiblicheres und insgesamt breit aufgestelltes Team zur Wahl gestellt«, so die Stadtverbands-Vorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski. Das Wahlergebnis bringe für die Ratsfraktion Verluste mit sich, vor allem in personeller Hinsicht. Daher sei es der CDU wichtig, möglichst viele in die politische Arbeit für Stadt und Dörfer zukünftig zu integrieren und das Beste zu erreichen. Dabei seien die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat nun »nicht übersichtlicher« geworden. »Wir werden in den kommenden Tagen das Ergebnis analysieren, Schlüsse daraus ziehen und mögliche Kooperationen ausloten«, heißt es weiter. Die CDU freue sich über die Kandidatinnen und Kandidaten, die sich auf Ebene von Ortsräten, Stadtrat und Kreistag für die Gemeinschaft engagieren wollten, sie danke zudem auch den vielen Wahlhelfern für den Einsatz am Wochenende und auch für die Bundestagswahl in zwei Wochen.

Grüne: Erfolg mit weiterem Sitz in kleinerem Rat

»In einem geschrumpften Stadtrat einen Sitz dazu gewonnen, während SPD und CDU erheblich an Zustimmung einbüßen, die AfD klein gehalten, das können wir als großen Erfolg feiern«, meint der Sprecher des Ortsverbandes Einbeck der Grünen, Hans-Joachim Nehring, zum Wahlausgang. »Unsere bedingungslose Unterstützung der Anti-Straßenausbaugebühren-Bewegung hat sicher einen Teil zu dem akzeptablen Ergebnis beigetragen«, ist Dietmar Bartels sicher. »Für uns ist das Ergebnis ein Beweis dafür, dass wir Bürger immer wieder unsere Rechte einfordern müssen. Einmal gefasste Ratsbeschlüsse sind eben nicht unveränderlich«, konstatiert Kandidatin Anja Linneweber. Die Arbeit im Stadtrat werde zukünftig wohl nicht mehr so dominant und hauptsächlich vom Streit der beiden großen Parteien bestimmt werden können, die Beschlussmehrheit benötige mindestens 20 Stimmen, da werde es interessant zu beobachten sein, wie die (kleinen) Parteien gebührend einbezogen würden, so die Grünen weiter.

FDP: »Zufrieden« mit verbessertem Ergebnis

»Wir sind zufrieden, dass wir unser Ergebnis von 2016 etwas verbessern und damit die Anzahl der Mandate in einem verkleinerten Stadtrat halten konnten«, stellt Dr. Marion Villmar-Doebeling, Vorsitzende des FDP-Ortsverbands Einbeck, fest. Nun sei man offen für Gespräche mit anderen demokratischen Fraktionen, »um uns konstruktiv in die Arbeit für unser Einbeck und die 46 Ortschaften einzubringen.«

BlGfE: »Kraft zielführend einsetzen«

Die fusionierte BlGfE dankt für das entgegengebrachte Vertrauen. »Wir können weiter als Brückenbauer gute Ideen und Projekte unterstützen und mit anteiligen Mehrheiten versorgen«, stellt der Vorsitzende Dirk Strohmeyer fest. Man hoffe, dass durch das Ergebnis weiterhin eine Meinungsvielfalt bestehe und nicht nur die »eine« Meinung dominiere. Mit Blick auf den Kreistag freue man sich, dort weiterhin vertreten zu sein. »Wir werden unsere Kraft auch dort zielführend einsetzen, um unseren Landkreis voran zu bringen.« Gratulationen gehen an Landrätin Astrid Klinkert- Kittel zur Wiederwahl, verbunden mit der Hoffnung, dass die guten Ideen ihres Kontrahenten für sie Anreiz seien, den Landkreis nicht mehr nur zu verwalten. Der von der BlGfE unterstützte Christian Grascha habe einen guten Wahlkampf geführt und deutlich aufgezeigt, welches Potenzial der Landkreis habe.

Kloss: »Dankbar für Vertrauensbeweis«

Alexander Kloss zieht als Parteiloser in den Stadtrat und den Kreistag ein. Der 45-Jährige erzielte ein persönliches Traumergebnis, er bietet den übrigen Fraktionen die Zusammenarbeit an. Viermal wurde er seit 2001 direkt in den Einbecker Stadtrat gewählt, allerdings als Mitglied einer Partei. Jetzt kandidierte er erstmalig »frei und ohne Netz oder doppelten Boden«. Er erreichte 2.136 Stimmen für die Stadtratswahl und 3.001 Stimmen für die Kreistagswahl, und er kommt damit als erstes partei- und fraktionsloses Mitglied seit Jahrzehnten in den Rat und erstmalig in den Kreistag. Das Ergebnis sei für ihn »viel mehr, als ich mir jemals zu träumen gewagt habe«, schreibt er in einer Stellungnahme. »Dieser Vertrauensbeweis macht mich tief dankbar. Nie hätte ich nur ansatzweise gedacht, einmal mit so einem starken Votum eine Wahl zu beenden.« Dieses Vertrauen sei ihm Verpflichtung und Motivation zugleich. Er werde für Gespräche mit den demokratischen Fraktionen und Parteien bereitstehen, um, wo es Sinn mache, über gemeinsame Projekte und Kooperationen zu sprechen. Die Wahl solle sichtbare gestalterische Impulse ermöglichen. Er werde den anderen nicht bei ihrem Tun oder Unterlassen zusehen. Dabei verspricht er eine Fortsetzung seiner gradlinigen Arbeitsweise.

AfD: »Partei im Stadtrat etabliert«

Der Kreisvorsitzende der AfD, Maik Schmitz, führt aus, dass sich die Partei im Stadtrat eta-bliert habe. Sie sei weiter mit zwei Sitzen vertreten. Es hätte ein Mandat mehr sein können, 5,24 Prozent seien sicher »ein bis zwei Prozent zu niedrig«. Er spricht dazu »die für uns schwere Situation im Wahlkampf (über 350 Plakate gestohlen und zerstört) und keine objektive Berichterstattung« an, das habe das »Übrige« dazu beigetragen. Eine große Zahl von ungültigen Stimmen und die Briefwahl seien ebenso zwei negative Faktoren. Als »absolut positiv« sei dagegen das Abschneiden von Andreas Jakob zu bewerten, der mit 658 Stimmen ein »Top-Ergebnis« erzielt habe. In seiner Heimat Iber waren es sogar 22,65 Prozent, das sei bemerkenswert. Auch bei der Ortsratswahl belegte Andreas Jakob einen »exzellenten vierten Platz«, und ebenso erfreulich sei aus Sicht der AfD der Einzug von Harald Niemeck in den Ortsrat Buensen/Dörrigsen/Iber/Strodthagen.

DieLInke: »Guter Dinge«

»Guter Dinge« ist DieLinke angesichts des Wahlausgangs: Die Partei hat ein Mandat für den Stadtrat errungen. Das Ergebnis habe sich von einem auf 2,3 Prozent verbessert, heißt es in der Stellungnahme, insgesamt 989 Stimmen habe DieLinke im Stadtgebiet bekommen. »Wir sind dankbar für das Vertrauen und freuen uns, dass unsere Arbeit Früchte trägt.«

Man habe die Menschen in Einbeck davon überzeugen können, dass man gemeinsam Dinge verändern könne. Vor allem wolle man mit den Bürgern loslegen, ihr Sprachrohr im Stadtrat sein, kündigt die Kreisvorsitzende Eva Brunnemann an. Auch mit Blick auf die Kreiswahl sei die Partei sehr zufrieden. Das Mandat wurde gehalten mit leichtem Aufwärtstrend. Kandidat Jan Ebeling hob hervor, es sei nicht egal, wer gewählt werde. In zwei Wochen stehe die Bundestagswahl an, die entscheidende Weichen für die kommenden Jahre stellen werde, etwa zur Klimaneutralität und deren Kosten. Diese Fragen stellten sich auch kommunal, und in Einbeck müsse man den Mut haben, diese Dinge ernsthaft anzugehen.

Harenkamp: Weiter Interesse gehabt

Mit dem Dank an die Wähler verbindet der parteilose Ratsherr Udo Harenkamp sein bedauern, dass die für ihn abgegebenen Stimmen bei weitem nicht ausgereicht hätten, die Arbeit im Rat der Stadt Einbeck fortzuführen, obwohl, wie er schreibt, es Unstimmigkeiten und Klärungsbedarf bei den Briefwahlergebnisse gebe. Er hätte auch weiter Interesse gehabt, »die Finger in die Wunde zu legen.« Letztlich mache sich aber auch Erleichterung breit, dass er nicht mehr durch das Mandat zeitlich eingespannt sei, denn zu jeder Sitzung sei eine gründliche Vorbereitung notwendig, die für einen Einzelkandidat ohne Hilfe einer Fraktion »überdimensional« sei.

Er sehe mit Sorge, so Harenkamp, dass die »linksradikale Linke« den Einzug in den Stadtrat geschafft, die »rechte« AfD sich trotz fehlendem Einsatz und Engagement ohne Anträge im Rat festgesetzt und die Grünen mit einem Sitz mehr den verkleinerten Rat besetzen würden. Es sei somit spannend, dass eine Mehrheitsfindung zu mehr inhaltlichen und nicht ideologischen Gesprächen führen müsse. Dabei wünsche er dem neuen Stadtrat eine glückliche Hand.ek