Ratsherr will »Rechten«-Kundgebung verhindern

Ratsherr Alexander Kloss

Kreiensen/Einbeck. Für den Sonnabend, 14. November, hat die Partei »Die Rechte« zu 14.30 Uhr zu einem »Spaziergang« durch Einbeck mit stationärer Kundgebung eingeladen. Gegen dieses Vorhaben hat der Einbecker Ratsherr Alexander Kloss nun ein Anschreiben an die Bürgermeisterin sowie die Landrätin und die Rechtsabteilung des Landkreises gerichtet, um die Kundgebung rechtlich unterbinden zu lassen. 

Kloss schreibt darin wörtlich: »Ort, Zeit und zu erwartende Inhalte lassen eindeutig verfassungsfeindliche, nationalistische Gesinnung erkennen. In den vergangenen Monaten haben die Gastronomen, Hoteliers, Marktbeschicker und Einzelhändler in der Einbecker Innenstadt immer wieder massiv unter derartigen Veranstaltungen gelitten.

Die massive Polizeipräsenz vor und während dieser Auftritte verfassungsfeindlicher Personen schafft in unserer Stadt eher ein Gefühl der Beklemmung, denn der Sicherheit. Leider war es bislang aufgrund hoher juristischer Hürden offenbar nicht möglich, derartige Veranstaltungen zu unterbinden. 

Angesichts der Tatsache, dass der Landkreis Northeim mittlerweile zum COVID-19-Risikogebiet zählt, selbst in den Schulen des Sekundarbereichs während des Unterrichts Maskenpflicht besteht und das öffentliche soziale Leben zum zweiten Male in diesem Jahr praktisch vollständig zum Erliegen kommt, ist es aus Sicht des Unterzeichners unverantwortlich, die Veranstaltung am Samstag zu genehmigen. 

Ich bitte Sie hiermit, unverzüglich, interkommunal abgestimmt und mit allen zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln diese Veranstaltung zu unterbinden.« Eine Reaktion der angeschriebenen Stellen steht noch aus.red

Kreiensen

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