Überproportionales Engagement

Große Willkommenskultur in Dassel nicht ausreichend finanziell honoriert

Dassel. Der Zustrom von Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, hat deutlich abgenommen. Das hat Auswirkungen auf die Zuweisungssituation in Dassel.
Im September 2015 gab es in Dassel 100 Leistungsempfänger nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz. Diese Zahl ist aktuell auf 284 gestiegen. Damit ergibt sich als Quote – ermittelt nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der Aufnahmequoten regelt – für Dassel ein Überhang von mehr als 150 Flüchtlingen.

Angesichts der guten Integrationsarbeit, die in Dassel von Ehrenamtlichen geleistet werde, stuft Bürgermeister Gerhard Melching diesen Überhang als »schwierig« ein. Denn neben der großen zeitlichen Belastung für die Ehrenamtlichen mangele es auch an finanzieller Unterstützung. Für Leistungen wie Dolmetscher oder Fahrtkosten stellt die Stadt jeden Monat eine Pauschale zur Verfügung. Durch den über­proportionalen Zustrom muss das Geld auf entsprechend mehr Hilfeleistungen aufgeteilt ­werden.

Basierend auf Zahlen des Landesamtes für Statistik Niedersachsen kamen Ende 2014 in Dassel drei Empfänger von Regelleistungen nach dem AsylbewerberLeistungsgesetz auf 1.000 Einwohner, im September waren es 29 auf 1.000 Einwohner. Dassel hat aktuell an­nähernd 10.000 Einwohner. Durchschnittlich kamen aber in den Städten im Landkreis Northeim nur 15 Leistungsbezieher auf 1.000 Einwohner.

Das Land Niedersachsen stellt 1,69 Millionen Euro zur Förderung des bürgerschaftlichen ­Engagements in der Flüchtlingshilfe zur Ver­fügung. Von diesem Betrag sollen jeweils 770.000 Euro auf die Kommunen und auf die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien ­Wohlfahrtspflege in Niedersachsen entfallen. Die verbleibenden 150.000 Euro fließen in die ­Anschaffung von Lehrbüchern.

Antragsberechtigt für die kommunalen Mittel sind die Landkreise. Das Geld wird zu 70 Prozent nach Einwohnerzahl und zu 30 Prozent nach Fläche verteilt. Dem Landkreis Northeim werden 15.400 Euro gezahlt.

Dieses Geld ist für die Erstattung von Ausgaben, die ehrenamtlich Tätigen im ­Rahmen von niedrigschwelligen Angeboten bei der Flüchtlingshilfe entstehen, vorgesehen. Darunter ­fallen Benzinkosten, Eintrittsgelder, die Initiierung von Will­kommenscafés oder sonstige Verbrauchsmaterialien.

Das Geld soll den Freiwilligen unbürokratisch zugute kommen. Die Ehrenamtlichen in Dassel leisteten wirklich gute Arbeit, lobt Bürgermeister Melching. Im Landkreis Northeim müsste das Geld nun nach den Ist- und nicht den Soll-Zahlen verteilt werden. »Damit das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird.« Denn in Dassel werde in der Integrationsarbeit »stark« gearbeitet

Hinzu komme, dass auch zusätzliche Kita-Plätze bereit gestellt werden müssen für Flüchtlingskinder. Dassel ist nicht finanzstark, hatte in diesem Zusammenhang mit dem Neubau einer Krippengruppe auf einen Ausgleich durch den Landkreis gesetzt. Das wurde allerdings vom Landkreis wiederholt abgelehnt

Anfang 2016 wurden 15 Flüchtlingskinder in Dasseler KiTas betreut, zum Oktober sind es bereits 18, darunter jeweils vier Kinder unter drei Jahren. Dassel arbeitet mit altersübergreifenden Gruppen, in denen Plätze für unter Dreijährige pro Kind doppelt angerechnet werden, was die Platzzahl der Gruppe reduziert. Dassel müsse durch die überproportionale Aufnahme von Flüchtlingen mehr Lasten tragen, und das sei nicht gerecht, so Melching. Mit dieser Situation könne man nicht zufrieden sein. Er gibt zu bedenken, dass die Stadt die Kinderbetreuung für den Landkreis, der Träger der Jugendhilfe ist, übernommen hat. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz richte sich gegen den Landkreis.sts

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