»Mit ›96‹ will man weiter erstklassig agieren«
SPD-Delegiertenversammlung wählt Uwe Schwarz und Frauke Heiligenstadt zu Kandidaten für den Landtag
EInbeck. Mit jeweils mehr als 96 Prozent haben die SPD-Delegierten des Unterbezirks Northeim-Einbeck Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz in den Landtagswahlkreisen Northeim (Wahlkreis 19) und Einbeck (Wahlkreis 18) als Kandidaten für die Landtagswahl gewählt. Mit großem Optimismus geht die SPD in die Wahlkämpfe zur Bundestagswahl am 24. September und zur Landtagswahl am 14. Januar an.
Ziele für Niedersachsen sind: weiter stärkste Fraktion im Landtag zu sein, dass Stephan Weil seine gute Arbeit als niedersächsischer Ministerpräsident weiterführt, dass nur demokratische Parteien im Parlament vertreten sind, dass viele Wahlkreise gewonnen werden und dass Heiligenstadt und Schwarz ihre gute Arbeit in Hannover fortsetzen.
Die niedersächsische Kultusministerin ist seit vier Legislaturperioden im Landtag, der Bad Gandersheimer seit mehr als 30 Jahren. Angelehnt an den Aufstieg von Hannover 96 und das jeweilige Wahlergebnis sagte Heiligenstadt: »Mit ‘96’ (Prozent) will man weiter erstklassig agieren.«
Zu Beginn begrüßte Uwe Schwarz, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck die Anwesenden. 105 Delegierte wurden von den Ortsvereinen zur Wahlkreiskonferenz geschickt. In den »heiligen Hallen« des Einbecker »Panoramas« wurde schon Astrid Klinkert-Kittel zur Landratskandidatin gekürt, sagte Schwarz. Diesem Beispiel sollte man folgen und bei Bundestags- und Landtagswahl »Super Ergebnisse« erzielen.
In den vergangenen Monaten gab es »Achterbahnfahrten« mit Umfragedauertiefs, Evaluierungshochs durch Martin Schulz sowie verlorene Landtagswahlen, so Schwarz, Euphorie sei nicht angesagt, sondern die Weiterführung der erfolgreichen Arbeit sowie die positive Darstellung des Erreichten. »Klasse« fand er, dass Politik wieder mehr Menschen interessiere, sie sich in Parteien engagieren, die Wahlbeteiligungen steige, die demokratischen Parteien gestärkt werden, Randfraktionen Zuwachs verlieren sowie die AfD ihren Höhenflug beendet habe – sie sei nah an der Fünf-Prozent-Hürde.
Die Rot-Grüne-Regierungskoalition arbeitet erfolgreich – wie auch Stephan Weil als Ministerpräsident. Es werde nicht – wie beim Vorgänger – schwadroniert, sondern tatkräftig agiert, sagte Schwarz. Ärgerlich sei, dass die Breitbandversorgung in der Fläche wegen immer neuer Ausschreibungen der Telekom sich verzögere.
Ein großer Verdienst von Wirtschaftsminister Olaf Lies stellte die gelungene Reaktivierung der Eisenbahnstrecke zwischen Einbeck und Salzderhelden Ende 2017 dar. Der Südniedersachsenplan stärke die Region, mit den gewährten Landesmitteln wurden schon viele Projekte realisiert. 39 Millionen Euro waren ursprünglich im Krankenhausplan für das Einbecker Bürgerspital vorgesehen.
Bei den Wahlen setze man »auf Sieg«, kündigte Schwarz an. Mit einem überzeugenden Ergebnis will man Marcus Seidel nach Berlin schicken, um die erfolgreiche Nachfolge von Dr. Wilhelm Priesmeier anzutreten.
Kritisiert wurde Martin Schulz von vielen, da für ihn die Gerechtigkeit wichtig sei, erklärte Marcus Seidel. Jedoch gehören nur zehn Prozent der Gesellschaft mehr als 60 Prozent des Vermögens, die Kinderarbeit liege bei 19 Prozent, die Altersarmut nehme zu und jede dritte Alleinerziehende beziehe Hartz IV. Gerechtigkeit sei wichtig und gefragt, die Bürger wissen das.
Seit 2013 leite die Rot-Grüne-Koalition wieder die Geschicke von Niedersachsen, sagte Johanne Modder, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des Bezirks Weser-Ems, es gehe merklich aufwärts. Viel Lob hatte sie für Schwarz und Heiligenstadt, sie seien nicht nur politische Schwergewichte für die SPD, sondern schon »Urgesteine«. Sie inspirieren die Fraktion, haben viel Erfahrung, vermitteln Wissen, erklären auch schwierige Zusammenhänge und stehen immer für Ratschläge zur Verfügung.
Während Schwarz das soziale Gewissen der Fraktion sei, bilde Heiligenstadt das Gesicht der SPD im Bereich der Bildung. Ihr Motto laute »Kein Kind soll zurückgelassen werden«. 1.800 Ganztagsschulen gibt es schon, die Mittel wurden verdreifacht, die Anzahl der Kitas stieg, Erhöhungen der Schulsozialarbeiter stehen bevor, die Landeszentrale für politische Bildung wurde wieder eingerichtet. Bei der Inklusion herrsche Nachholbedarf, aber auch beim Fachkräftemangel, dafür setze sich die SPD ein.
Laut Modder ärgern sich die »Schwarzen«, wie erfolgreich der Finanzminister in Niedersachsen agiere. Seit 2016 gibt es keine Neuverschuldung mehr. Der Haushalt wurde saniert.
Weitere Themen von ihr waren Digitalisierung, bezahlbarer Wohnraum, Kinder- und Altersarmut, Mobilität sowie gute Innen- und Sozialpolitik wie die von Boris Pistorius und Cornelia Rundt. Durch Sondervermögen gab es einen enormen Abbau des Investitionsstaus bei Krankhäusern. Der Haushalt wurde konsolidiert, in die Zukunft wird investiert – vieles gelinge der SPD in Niedersachsen. Alle sollten sich einsetzen, dass die Sozialdemokraten stärkste Fraktion im Landtag und Stephan Weil Ministerpräsident bleiben, dann gehe die Erfolgsstory weiter. Modder lobte den Einsatz aller während des vergangenen Flüchtlingszustroms.
Im Herzen von Europa hat jeder den europäischen Gedanken immer weiterzuleben und weiterzugeben. Wahlen haben immer Konsequenzen – wie man bei Donald Trump und dem Brexit erlebte. Hinterher sich aufzuregen und zu demonstrieren, bringe wenig, stattdessen sollten viele wählen. Gemeinsam sollen sich die Sozialdemokraten einsetzen, in Bundestag und Landtag stärkste Fraktion zu sein, die Chancen stehen gut. Der Referentin übergab Marcus Seidel als Dank für den interessanten Vortrag ein Präsent.
Bei der Konstituierung der Wahlkreiskonferenz wurden als Versammlungsleiter gewählt Marcus Seidel, Sonja Gierke und Simon Hartmann, zum Schriftführer Stefan Fiege. Die Mandatsprüfungskommission bildeten Bettina Nowaczyk, Wolfgang Haendel, Wolfgand Sckopp und Achim Lampe, die Wahlkommission Torsten Henne, Christian Krug, Adrian Kühn, Uwe Lebensieg, Julia Hellemann, Christina Kopp und Michaela Schnepel. Delegierte für die Landesvertreterversammlung sind Frauke Heiligenstadt, Uwe Schwarz, Sebastian Penno, Sonja Gierke, Wolfgang Thies und Sylvia Vann sowie als Ersatz Marek Meyer, Cordula Meyer, Adrian Kühn und Christian Krug.
Mit 96,3 Prozent wählten 54 Delegierte Frauke Heiligenstadt für den Wahlkreis Northeim als Landtagskandidatin, mit 96,1 Prozent 51 Delegierte Uwe Schwarz für den Wahlkreis Einbeck. Beide bedankten sich für die große Unterstützung, gemeinsam will man den Wahlkampf erfolgreich gestalten. Schmunzelnd sagte die Kultusministerin zum Abschluss, wie der Fußballverein wolle man mit »’96’ weiter erfolgreich erstklassig agieren«.mru