Müllsünder: Erst gelbe Karte, dann Verwarngeld

Einbeck. Gelbe Karte für Schmutzfinken: Die Stadt Einbeck soll sauberer werden. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage ist im Juni im Fachausschuss beraten und anschließend im Verwaltungsausschuss beschlossen worden, erste praktische Maßnahmen wurden mit den Spendern für Hundekotbeutel schon umgesetzt (»EM« berichtete). Jetzt geht die Verwaltung im Kampf gegen Müll, Kippen und Hundehaufen den nächsten Schritt: Sie verteilt »gelbe Karten für Müllsünder«.

Wiederholungstäter werden dann mit einem Verwarngeld zur Kasse gebeten. Zum Konzept »Sauberes Einbeck« gehört beispielsweise, dass zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt werden. Dabei werden auch einige öffentliche Mülleimer wieder ersetzt, die vor einigen Jahren im Rahmen von Sparmaßnahmen abgebaut wurden - immerhin sollen die Hundehalter, die mit gutem Vorsatz die Hinterlassenschaften ihres Vierbeiners eintüten, diese auch entsorgen können.

Der Bedarf für die Behälter ist vorab ermittelt worden, Standorte sind unter anderem an den Zugangsbereichen zu den Parkanlagen. Weiter sollen die Bürger öffentlichkeitswirksam auf das Konzept aufmerksam gemacht werden. »Sie haben sich - eventuell arglos - Abfall entledigt und somit gegen bestehende Vorschriften verstoßen. Heute drückt die Stadt Einbeck noch einmal ein Auge zu, setzt kein Verwarngeld fest.

Bei erneuten Verstößen müssen Sie jedoch mit folgendem Verwarngeld rechnen«, heißt es auf den »gelben Karten für Müllsünder, die die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes ab sofort dabei haben und die sie aushändigen, wenn sie Zeugen eines Verstoßes gegen die sogenannte »Stadtverordnung« werden. »Wir wollen deutlich machen, dass das geahndet wird«, so der Fachbereichsleiter Bürgerservice, Arnd Severidt, und sein Stellvertreter Thomas Eggers.

Eine »Preisliste« ist angefügt: Aschenbecher ausleeren auf Parkplätzen kostet 25 Euro, wer Dosen oder Flaschen wegwirft, wird mit 20 Euro zur Kasse gebeten, dieselbe Summe gilt für das Wegwerfen von Essens- und Obstresten, und dazu zählt auch das Taubenfüttern. Wer Handzettel oder Papier wegwirft, muss 25 Euro zahlen, Hundehaufen nicht zu beseitigen, kostet 35 Euro. Kaugummi und Taschentücher schlagen mit 15 Euro zu Buche, Plastiktüten und Speiseverpackungen mit 20 Euro. Wildes Plakatieren wird mit 35 Euro geahndet.

Wer eine Zigarettenkippe wegwirft, kann mit zehn Euro veranlagt werden, für eine Schachtel werden 20 Euro kassiert. Sonstige Abfälle kosten 20 bis 35 Euro. »Tragen Sie bitte zum Wohl aller künftig zu einem sauberen Erscheinungsbild unserer Stadt bei«, heißt es weiter. »Umweltverschmutzung ist kein Kavaliersdelikt.« Im Wiederholungsfall wird das Verwarngeld erhoben, das direkt an Ort und Stelle zu zahlen ist.

Gegebenenfalls erfolgt auch eine Anzeige; dann wird ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, das zu einem Bußgeld führt. Dessen Höhe liegt beim mindestens 55 Euro, also in jedem Fall über dem Verwarngeld, und 28,50 Euro an Verwaltungskosten kommen dazu. Die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes sind in der Regel in Uniformen unterwegs; daran werden sie leicht erkannt, und angesichts dieser Ordnungshüter wird kaum jemand eine Kippe auf den Gehweg schnippen oder Bellos Hundehäufchen nicht mitnehmen.

»Wir werden die Kollegen nun auch verstärkt in Zivil losschicken, damit sie mehr Sünder erwischen«, kündigen Arnd Severidt und Thomas Eggers an. Wichtig am Konzept »Sauberes Einbeck« ist, dass ein besseres Bewusstsein geschaffen wird für Sauberkeit in der Stadt, zu der alle Bürger beitragen müssen.

Es sei zwar, hieß es, nur eine Minderheit, die sich falsch verhalte - aber dennoch mit Folgen, die überall und immer wieder beklagt werden und für deren Beseitigung auch die Allgemeinheit aufkommen muss. »Manchmal hilft nur Kontrolle«, so der Fachbereichsleiter zu den »gelben Karten«. Die Verwaltung hofft auf eine abschreckende beziehungsweise erzieherische Wirkung bei denen, die dann tatsächlich einmal zahlen müssen - und auf Einsicht bei allen.ek