Kreistag

Osterbergschule wird geschlossen

Schulentwicklungsplan, Instandsetzung der BBS II sowie KIP I- und KIP II-Maßnahmen

Zahlreiche Zuhörer verfolgten die Kreistagssitzung im Einbecker BBS-Forum. Viele von ihnen wünschten sich den Erhalt der Osterbergschule in Bad Gandersheim. Mit Mehrheit stimmte der Kreistag aber für die Schließung.

Bei der mehrstündigen Sitzung des Kreistags im Einbecker BBS-Forum standen zahlreichen Tagesordnungspunkte an. Geprägt war die Sitzung von Diskussionen über die Schließung der Osterberg-Förderschule in Bad Gandersheim. Dazu meldeten sich auch viele Einwohner zu Wort, die für den Erhalt
plädierten.

Northeim. In den vergangenen Jahren sank die Schülerzahl. Die geforderten 13 Schüler pro Klassenstufe wurden nicht erreicht. Dadurch entstand Handlungsbedarf für den Kreistag. Auch die Niedersächsische Landesschulbehörde hatte angesichts der geringen Schülerzahl auf die Notwendigkeit der Schließung hingewiesen. Immer mehr Eltern schicken ihre Kinder im Rahmen der Inklusion auf Regelschulen. Mit Mehrheit beschloss der Kreistag die Schließung der Schule zum Schuljahresende 2019/2020.

Schließung zum Schuljahresende 2019/2020

In der Einwohnerfragestunde äußerte Michael Schreiber seine Verwunderung über die beabsichtigte Schließung der Osterbergschule. Zwar seien die Schülerzahlen gering, die Arbeit der Schule aber sehr gut. Viel Lob gab es für die Lehrer und für Schulleiterin Heidrun Kahle. Statt Schließung sollte

Ursachenforschung

be­trieben werden. Für den Erhalt plädierten ebenfalls zahlreiche ehemalige Schüler, Mütter sowie Karin Albig, stellvertretenden
Bürgermeisterin von Bad Gandersheim. Moniert wurde, dass bestehende Strukturen einer pädagogische guten Schule aufgebrochen werden.

Dem Landkreis Northeim wurde die Fortführung der Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen (Albert-Schweitzer-Schule Uslar, Erich-Kästner-Schule Northeim und Osterbergschule Bad Gandersheim) am 12. Juni 2018 durch die Niedersächsische Landesschulbehörde (NLSchB) genehmigt. Das war mit dem Hinweis verbunden, dass der Schulträger verpflichtet sei, die Schulen aufzuheben oder zusammenzulegen, wenn die Entwicklung der Schülerzahlen dies erfordere – also keine 13 Schüler pro Jahrgang mehr eingeschult werden.

Bereits im vergangenen Schuljahr erfüllte die Osterbergschule mit nur sieben Anmeldungen nicht die geforderte Anzahl. Mit Beschluss des Kreistags vom 7. Dezember 2018 wurde der Schule dennoch die Gelegenheit eingeräumt, die Schülerzahlen auf die erforderte Anzahl zu erhöhen.

Zahlreiche Maßnahmen wurden ergriffen

Obwohl die Schulleitung zahlreiche Maßnahmen ergriff, entschied sich ein Großteil der Eltern für eine inklusive Beschulung und damit gegen das Förderschulangebot. Mit nur vier angemeldeten Schülern 2019/2020 liegen die Zahlen an der Osterbergschule erneut deutlich unter den Anforderungen. Die Prognose lässt keine positive Entwicklung erkennen.

Die Landesschulbehörde wies bereits nach den vorliegenden Anmeldezahlen vom Mai 2019 noch einmal auf die Verpflichtung einer Schulaufhebung oder Zusammenlegung hin. Nach Schließung können die Schüler die Oberschule Bad Gandersheim oder die Erich-Kästner-Schule in Northeim besuchen.

Nadine Seifert-Doods, SPD, sagte, dass im Vorfeld der zu treffenden Entscheidung ein intensiver Abwägungsprozess stattfand. Intensiviert habe man sich mit dem Thema befasst. Im aktuellen Schuljahr gab es nur vier Anmeldungen, die Folge sind Kombiklassen mit mehreren Jahrgängen. Dem sonderpädagogischer Förderbedarf könne demnächst in Northeim nachgekommen werden. Die Inklusion werde immer mehr genutzt, viele besuchen jetzt schon die benachbarte Oberschule in Bad Gandersheim.

Die bestehende Kooperation zwischen der Ober- und der Förderschule müsse man zunächst intensivieren, sagte Beatrix Tappe-Rostalski, CDU. Daraus könne man dann Lösungsmöglichkeiten für die Weiterbeschulung der Schüler entwickeln.

Kooperation mit Oberschule verbessern

Vor einem Jahr gab es eine ähnliche Debatte um die Schüleranzahl an den Förderschulen, erinnerte Christian Grascha, FDP. In Uslar und Northeim gab es Erhöhungen, in Bad Gandersheim nicht. Jetzt müsse es gelingen, einen guten Übergang in eine andere Schule zu realisieren.

Karoline Otte, Grüne, verdeutlichte, dass es aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen leider keine andere Option gebe als die Schließung. Die Vorgaben der Landesschulbehörde sehen dies so vor. Wichtig sei, den Wechsel gut zu gestalten. Ähnlich sah es Marc Hainski, GfE. Es müsse jetzt ein tragfähiges Konzept für den Übergang geben. Ein »Sterben auf Raten« wie momentan an der Förderschule in Bad Gandersheim sei immer schlecht.

Modellkonzept für den Übergang erstellen

Heiner Hegeler, CDU, beantragte eine Sitzungsunterbrechung, um mit Vertretern der Osterbergschule noch einmal ins Gespräch zu kommen. Ein pädagogisches Konzept soll bis zum Frühjahr 2020 erarbeitet werden, die Zeit erachtete er als knapp.

Mit 25 zu 18 Stimmen wurden der Schließung zugestimmt. Dafür votierten unter anderem SPD, FDP, GfE und Grüne. Die Osterbergschule Bad Gandersheim wird damit zum Ende des aktuellen Schuljahres 2019/2020 geschlossen. Ein Modellkonzept für den Übergang will man erarbeiten.

Der bisher fraktionslose Kreistagsabgeordnete Manfred Schön, der jetzt der GfE/FDP-Gruppe angehört, möchte, dass der Landkreis für die Schüler der Förderschulen Lernen im Landkreis Northeim Obst, Gemüse und Getränke zur Verfügung stellt. Darauf zielt auch das Schulprogramm des Landes Niedersachsen ab, dafür will man sich im Frühjahr 2020 bei der kommenden Einführungsphase bewerben.

Von dem Schulentwicklungsplan nahm der Kreistag Kenntnis. Für die IGS Bodenfelde wurde die Landrätin beauftragt, Gespräche mit der Schulleitung, anderen Uslarer Schulen, dem Landkreis Kassel und der niedersächsischen Landeschulbehörde aufzunehmen, um Lösungsmöglichkeiten zum Erhalt des Schulstandorts zu finden.

Instandsetzung der BBS II in Northeim

Der Kreistag beschloss 2013 für den Umbau und die Instandsetzung der BBS II in Northeim einen Kostenrahmen von bis zu 13,6 Millionen Euro. Der Kostenrahmen wurde mittlerweile ausgeschöpft, die Baumaßnahmen aber noch nicht abgeschlossen. Eine Aufstockung des Kostenrahmens war erforderlich. Bereitgestellt werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3,5 Millionen Euro.

Der Landkreis Northeim hat mit Hilfe der Mitteln des ersten niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KIP I) zahlreiche Sanierungs- und Baumaßnahmen an kreiseigenen Gebäuden oder Schulen vorgenommen. Wenn die Baumaßnahmen an den Sporthallen der IGS Einbeck und der Löns-Realschule etwa Anfang des Jahres 2020 abgeschlossen sind, hat man rund 4.178.000 Euro für die energetische Sanierung von kreiseigenen Schulen und Verwaltungsgebäuden investiert.

Da die KIP II Mittel auf rund 4,75 Millionen begrenzt sind und derzeit hohen Baukosten entstehen, da Kostenplanungen über Ausschreibungsereignisse liegen, wurde die Liste der Projekte geändert. Unter anderem wird der Umbau der Löns-Realschule nicht mehr aus KIP II-Mitteln finanziert, sondern mit eigenen Haushaltsmitteln realisiert.

Umbau der Realschule erfolgt mit Haushaltsmitteln

Aus der Kreisschulbaukasse werden Investitionen der Städte und Gemeinden sowie des Landkreises in Schulen bezuschusst. Dazu zahlen die Kommunen und der Landkreis festgelegte Beiträge an die Kasse. Die Höhe richtet sich auch nach der Anzahl der Schüler des ersten bis vierten Grundschuljahrgangs, wobei die Kommunen ein Drittel und der Landkreis zwei Drittel zahlen. Aktuell beläuft sich der Betrag auf 420 Euro pro Jahr und Schüler. Die Summe will man 2020 beibehalten. Der Kreistag stimmte dem zu.mru

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