Dassel. Am 25. Mai 2014 wird in Dassel ein ­Bürger­meister gewählt. Das beschloss der Rat der Stadt Dassel in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Eine mögliche Stichwahl soll am 15. Juni 2014 ­stattfinden.

Dassel. Rund 9.900 Dasseler werden am 25. Mai zur Wahlurne gerufen, die Amtsperiode von Gerd Melching, SPD, der im September 2006 gewählt wurde, läuft aus. Den Wahltag setzt der Rat der Stadt Dassel fest. Die Landesregierung strebt eine Synchronisierung der Amtszeiten der Hauptverwaltungsbeamten mit der Wahlperiode der Abgeordneten an. Die Amtszeiten sollen hierzu auf fünf Jahre verkürzt werden. Die ersten Wahlen von Hauptverwaltungsbeamten, die von der Neuregelung erfasst werden, sind Wahlen für einen Amtszeitbeginn am 1. November 2014. Diese Hauptverwaltungsbeamten sind für sieben Jahre zu wählen, um die Synchronisierung im Jahr 2021 zu ermöglichen. Das trifft auf Dassel zu: Der neue Bürgermeister von Dassel wird also für sieben Jahre gewählt.

Der Vorschlag, den 25. Mai 2014 als Wahltag – zeitgleich mit der Europawahl – festzulegen, fand die Zustimmung des Rates. Die gemeinsame Durchführung der Bürgermeisterwahl und der Europawahl im Jahr 2014 ermöglicht schließlich die Benennung von Wahlvorständen in einem Verfahren und könnte sich positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken. Bereits zahlreiche Kommunen in Niedersachsen haben die gemeinsame Durchführung der Wahlen beschlossen. Sollte eine Stichwahl notwendig sein, soll sie – wegen der Pfingstfeiertage – erst am 15. Juni stattfinden.

Für Bündnis 90/Die Grünen saß Jean Dümmelbeck im Rat der Stadt Dassel. Er hat seinen Wohnsitz verlegt und damit seinen Sitz verloren. Der geht über auf Sascha Stahnke aus Dassel. Der neue Ratsherr wurde verpflichtet. Dass erst ein halbes Jahr nach Wegzug von Dümmelbeck der Nachrücker verpflichtet wurde, kritisierte Detlef Rengshausen, Grüne. Er monierte, dass dadurch eine höhere Arbeitsbelastung für die Mitglieder der Grünen-Fraktion angefallen sei.

Mit der Personenveränderung einher geht eine Umbesetzung der Ausschüsse: Bisher war Dümmelbeck vertreten als Mitglied im Feuerwehrausschuss und im Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren, Kultur und Tourismus sowie stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsausschuss und im Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten. Diese Ausschusssitze wird nun Stahnke übernehmen. Elternvertreter für die Grundschule Dassel sind Rebecka Haase, Stellvertreterin Laura Bartels, in der Grundschule Markoldendorf ist Lehrervertreter Ulrike Washausen, Elternvertreter Antje Zacharias und Stellvertreter Matthias Froböse.

Der erste Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 schließt voraussichtlich mit einem Überschuss in Höhe von rund einer Million Euro, konnte Stadtkämmerer Wilhelm Paulmann feststellen. Grund sind gestiegene Gewerbesteuereinnahmen. Das Zahlenwerk mit jetzt 178.000 Euro Überschuss passierte den Rat.

Die erste Eröffnungsbilanz der Stadt Dassel zum Bilanzstichtag 1. Januar 2012 nahm der Rat der Stadt Dassel bei vier Enthaltungen mehrheitlich an. Jobst Volger, CDU, meinte, dass die Bilanz »etwas geschönt« sei, als Beispiel nannte er die Bewertung von Dorfgemeinschaftshäusern. Eine »willkürliche« Einschätzung wies Bürgermeister Gerhard Melching zurück. Die Ortsbürgermeister und Ortsbeauftragten der Ortschaften seien in die Bewertung einbezogen worden, die Grundsätze der Bewertung habe man offen gelegt. Eine tatsächliche Marktbewertung werde nicht vorgenommen, und das Rechnungsprüfungsamt habe die kommunale Bewertung nicht bemängelt.
Der Rat der Stadt Dassel hat 2011 die Friedhofssatzung für den »Ruhewald Rittergut Friedrichshausen« beschlossen. Mit dem Betrieb des Wald-Friedhofs hat die Stadt Dassel die Rittergut Friedrichshausen Betreibergesellschaft beauftragt. Nunmehr haben sich aus dem Betrieb geringfügige Änderungswünsche zur Friedhofssatzung – beispielsweise zum Führen von Hunden und bezüglich der Plakettengröße – ergeben, die im Rahmen einer ersten Änderung dieser Satzung aufgenommen werden sollen. Die Änderung passierte den Rat der Stadt, ebenso wie der erste Nachtrag zur Friedhofsgebührensatzung.  Jetzt gilt: Soweit das Nutzungsrecht an einem Wahlgrab oder an einer Rasengrabstätte mit liegender rasenbündiger Gedenkplatte zur Einhaltung der Ruhefrist für den Letztverstorbenen verlängert wird, ist die Bereitstellungsgebühr, errechnet nach der Zeitdauer der Verlängerung, erneut zu entrichten.

Ernannt wurden zudem Funktionsträger: René Pendler zum stellvertretenden Ortsbrandmeister von Amelsen, Hartmut Grube zum Ortsbrandmeister von Deitersen, Jens Brandes zum Ortsbrandmeister von Krimmensen, Stephan Paulmann zum stellvertretenden Ortsbrandmeister von Krimmensen, Matthias Liehr zum Ortsbrandmeister von Mackensen, Sebastian Schoppe zum stellvertretenden Ortsbrandmeister von Mackensen. Die Ratsvorsitzende Cornelia Schmidt, SPD, dankte in diesem Zusammenhang allen ehrenamtlich Tätigen.
Aufgekündigt hat der Rat die Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen (KDS). Anlass war das Ansinnen, die Zweckverbandssatzung zu ändern. Im Satzungsentwurf waren erhebliche Änderungen vorgesehen, die insbesondere die Dauer der Mitgliedschaft, die Abnahmeverpflichtung von Leistungen, die Übergabe von Hard- und Software an den Verband sowie mögliche Schadensersatzforderungen des Verbandes an die Mitglieder regeln. Die Bedenken der Verbandsmitglieder sollen in einen überarbeiteten Satzungsentwurf einfließen. Unabhängig davon hat der Landkreis Göttingen seinen Austritt aus dem Zweckverband zum 31.Dezember 2015 angekündigt. Die Struktur des Verbandes wäre mit einer reduzierten Anzahl von Mitgliedern wirtschaftlich geschwächt. Um ein für die Stadt Dassel nicht mehr kalkulierbares Risiko der Verbandsmitgliedschaft in der KDS auszuschließen, soll fristgerecht zum 31. Dezember 2015 gekündigt werden. Melching bedauerte, dass die interkommunale Zusammenarbeit im EDV-Bereich nicht gelinge.

Angenommen wurden acht Zuwendungen, zum Teil in vierstelliger Höhe. Zu Ehren des verstorbenen ehemaligen Bürgermeisters Wilhelm Hannemann legten die Ratsmitglieder eine Gedenkminute ein.sts