Bau-, Planungs-, Sanierungs- und Umweltausschuss

Eigentümer sind aufgerufen, Gebäude zu sanieren

Geld für Maßnahmen steht bereit | Straßenbeleuchtung wird erst nächstes Jahr erneuert | Brückenprogramm

Dassel. Möglicherweise wird auch Eilensen bald über ein Nahwärmenetz verfügen. Ein Investor plant ein Blockheizkraftwerk. Das erfuhren die Mitglieder des Bau-, Planungs-, Sanierungs- und Umweltausschusses, die sich mit energetischen Maßnahmen, den Investitionen und der Stadtsanierung in Dassel und Markoldendorf beschäftigen mussten.

Die e.on hatte die Analyse eines städtischen Gebäudes angeboten. Anke Zarske vom Bauamt stellte die energetische Analyse für die Kleeblattgrundschule Markoldendorf vor. Das Gebäude mit Sporthalle stammt aus dem Jahr 1960. Die Dämmung der obersten Geschossdecke, der Kellerdecke, des Flachdachs und der Außenwand, die Erneuerung der Fenster, der Gasheizung, der Umluftheizung der Sporthalle und der Beleuchtung – Einsparpotenziale gibt es viele. Die Kosten für die Komplettsanierung werden auf rund 564.000 Euro geschätzt, die Einsparung im Energiebedarf würde dann rund 51 Prozent betragen. Bei minimaler energetischer Sanierung für rund 112.000 Euro würde man 4.400 Euro an Energiekosten im Jahr einsparen. Es dauert also lange, bis sich die Investitionen amortisieren. Wenn man sich diese Berechnungen ansehe, müsse man sich fragen, was Abriss und bedarfsgerechter Neubau kosten würden, stellte Bauamtsleiter Volker Fuchs fest. Auch Karl Hütte, Unabhängige Bürger- und Wählergemeinschaft, fragte sich, ob  hohe Investitionen in energetische Sanierungen wirklich sinnvoll seien – wenn die Amortisation Jahrzehnte dauere.

Im Ergebnishaushalt gebe es nur einen kleinen Überschuss, machte Stadtkämmerer Wilhelm Paulmann deutlich und engte damit den finanziellen Spielraum der Politik ein. Seit Jahren vernachlässige man die notwendigen Gebäude- und Straßenunterhaltungsmaßnahmen, stellte Fuchs fest. Der Sanierungsstau wachse von Jahr zu Jahr.
Aufgestellt wurde deshalb eine Prioritätenliste: Vorgesehen sind 10.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten Dassel, 9.000 Euro für die  Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Wellersen, 12.000 Euro für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Ellensen, 24.000 Euro für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Lauenberg (Glasbausteine), 5.000 Euro für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Amelsen (Außendämmung), 7.000 Euro für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Lüthorst (Glasbausteine) und 5.000 Euro für die Erneuerung der Dachflächenfenster im Dorfgemeinschaftshaus Lüthorst.  Allerdings wollten die Politiker zunächst den Eigenanteil und die Eigenleistung der Ortschaften erfahren, diese Zahlen werden zum Finanzausschuss vorliegen. Dann werden die endgültigen Summen festgelegt.

Das Dorfgemeinschaftshaus Deitersen soll für 2.000 Euro an das Nahwärmenetz angeschlossen werden, für 20.000 Euro wird das Dach des Feuerwehrgerätehauses Dassel saniert, für 12.000 Euro das Dach der Friedhofskapelle Portenhagen, für 7.000 Euro das Vordach der Friedhofskapelle Ellensen, für 12.000 Euro das Dorfgemeinschaftshaus  Wellersen. 5.000 Euro gibt es für die Herstellung der Entwässerung im Försterbrink in Hilwartshausen und 6.000 Euro für die Außenspielfläche am Schulhof Dassel. Angesichts der Kosten regte Jobst Volger, CDU, aber an, sich darüber Gedanken zu machen, wie weiter mit den Friedhofskapellen verfahren werden soll. Die Bestattungsformen änderten sich, die Friedhofsgebäude würden weniger gebraucht. Alternative könnte in einzelnen Fällen auch der Abriss sein, meinte Volger. Detlef Rengshausen, Grüne, wollte nicht gleich die Gebäude »beerdigen«, sondern möglicherweise erst einmal über Gebührenerhöhungen nachdenken. Helmut Dörger, SPD, regte an, dieses Thema breit in den Ortschaften zu diskutieren.

Im Brückenprogramm hat die Brücke Halbe in Mackensen die oberste Priorität. Solange die Tragfähigkeit gegeben ist, soll nun nur noch der Pkw-Verkehr fließen dürfen. Die Einschränkung der Durchfahrtsbreite soll mit baulichen Maßnahmen erfolgen. Möglicherweise wird später die Brücke zur Fußgänger- und Radfahrerbrücke. An zweiter Stelle im Brücken-Sanierungs-Programm stehen die Brücke am Burgberg in Dassel, es folgen die Eichenstraße in Amelsen, der  Mittelweg in Wellersen, Am Pumpe in Mackensen und Am Aulsberg in Wellersen. Auch die Wellerser Brücke Am Aulsberg soll in der Durchfahrtsbreite begrenzt werden. Künftig nicht mehr 30.000 Euro, sondern nur noch 15.000 Euro sollen jährlich in Brückensanierungen fließen.

Das Förderprogramm Dorferneuerung Hilwartshausen ist verlängert bis 2015. Eine Fachberatung vor Ort soll den Eigentümern Hilfestellung bei ihren Sanierungsvorhaben geben. Mit dem bisherigen Büro ist es zu Unstimmigkeiten gekommen, jetzt soll ein neues Büro gesucht werden, das neuen Schwung in das Förderprogramm bringt.

Von der Stadtsanierung Dassel berichtete Fuchs. In langer Sanierungszeit konnten viele Projekte umgesetzt werden, das Stadtbild habe gewonnen. In den letzten Jahren lag der Schwerpunkt auf den privaten Maßnahmen, Interesse sei auf privater Seite geweckt worden und eine Verlängerung bis Ende 2014 konnte erreicht werden. Die Sanierungsinteressenten hätten nun wieder die Möglichkeit, Aufträge an heimische Firmen zu vergeben. 6,5 Millionen Euro standen bislang zur Verfügung, 6,05 Euro sind belegt, 450.000 Euro freie Mittel sind noch verfügbar. 250 einzelne Maßnahmen wurden bisher realisiert Man sei zuversichtlich, dass die Stadtsanierung weiter gut laufe, schließlich seien noch einige Projekte im Gespräch. Im öffentlichen Bereich biete sich der Kirchplatz für eine neue Gestaltung an, regte Fuchs an. Politisch müsse entschieden werden, ob man hierfür Sanierungsgeld aufwenden wolle. Die Stadtsanierung, so Fuchs, bedeute schließlich ein Mehr an Lebensqualität, sei ein Stück Erfolgsgeschichte.

In Markoldendorf wurden seit 2010 16 Maßnahmen umgesetzt. Das Interesse habe aber etwas nachgelassen, vielleicht weil Maßnahmen im Fachprogramm »Städtebaulicher Denkmalschutz« in Absprache mit dem Landesamt für Denkmalschutz  erfolgen müssten. Die Sanierung verschiedener Gebäude sei bisher sehr gut gelungen. Nun gelte es, weitere Gebäudebesitzer zu überzeugen, sich auf das Förderprogramm einzulassen. Zentrale Maßnahme im öffentlichen Bereich ist der Alte Markt. Das Modell, das den Einbau der alten Basaltsteine als Parkflächen vorsieht, wird umgesetzt. Solange das Wetter es zulässt, wird in den Alten Markt hinein gebaut. Die Möblierung und die Beleuchtung werden noch mit den Beteiligten abgestimmt. Fuchs appellierte an die Markoldendorfer, die Chance zu ergreifen, ihre Gebäude mit Fördermitteln zu sanieren. Mit einer neuen Broschüre oder einer Informationsveranstaltung sollen den Markoldendorfern die Sanierungsmöglichkeiten dargelegt werden. Bürgermeister Gerhard Melching stellte fest, dass das Programm wirklich eine Chance für Gebäudeeigentümer sei, und auch die Zinsen seien niedrig.  10.000 Euro muss die Stadt nachträglich für ein Konzept für das Programm investieren.

Keine Ja-, zwei Nein-Stimmen und viele Enthaltungen: Zur Sanierung des Gebäudes Neue Straße 11 in Dassel wollte der Ausschuss dem Eigentümer keinen Modernisierungszuschuss in Höhe von 44.850 Euro zur Verfügung stellen. Der Zuschuss wurde aus Gründen der Transparenz öffentlich beraten, da es sich bei dem Antragsteller um einen städtischen Mitarbeiter handelt, dem bereits ein Modernisierungszuschuss für die Sanierung eines anderen Objektes gewährt wurde. Der Antragsteller hat in den Jahren 2011/2012 das Gebäude Obere Straße 26 / An der Kirche 2 saniert. Die belegten und anerkannten Sanierungs­aufwendungen betrugen für das Gebäude Obere Straße 69.493 Euro. Hierauf wurde ent­sprechend der vom Rat der Stadt Dassel beschlossenen kommunalen Förderrichtlinie ein Modernisierungszuschuss in Höhe von 23.471 Euro gewährt. Nun beabsichtigte der Antragsteller die Sanierung des Objektes Neue Straße 11. Der Sanierungsträger erwartet förderfähige Baukosten in Höhe von 132.020 Euro, die nach der  Richtlinie mit einem Betrag in Höhe von 44.850 Euro aus Mitteln der Städtebauförderung hätten bezuschusst werden können.

Die Straßenbeleuchtung sollte mit Hilfe eines Bundesförderungsprogramms in diesem Jahr erneuert werden. Der Förderantrag wurde fristgerecht eingereicht, doch es habe sich ein Antragsstau ergeben, erläuterte Fuchs. Deshalb könne die neue Straßenbeleuchtung in diesem Jahr nicht umgesetzt werden, sondern erst mit dem Bewilligungsbescheid voraussichtlich im nächsten Jahr. Muster- Lampen sind in der Wedekindstraße installiert. Mit wenig Watt seien der Straßen- und der Gehwegbereich gut ausgeleuchtet, erklärte Holger Meyer vom Bauamt. Der Ausschuss befürwortete einen bestimmten Leuchtentyp.

Das Investitionsprogramm sieht für nächstes Jahr unter anderem den Zuschuss für die Beleuchtung der Sporthalle Dassel, die Stadtsanierungen Markoldendorf und Dassel sowie den Ausbau des Gradangers vor. Verschoben wird der Ausbau der Ortsdurchfahrt Lüthorst. Für die Nebenanlagen des Ausbaus der Mackenser Straße soll Geld in den Haushaltsplan eingestellt werden. 204.800 Euro sind für die Unterhaltung der Gemeindestraßen und Brücken vorgesehen. Ein Baulücken- und Leerstandskataster soll künftig in Anspruch genommen werden, das kostet rund 400 Euro im Jahr.sts

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