Dassel. Aufgestellt hat sich der Rat Dassel in seiner konstituierenden Sitzung in dieser Woche. Die 24 Ratsmitglieder wurden verpflichtet – zehn für die SPD, acht für die CDU, drei für die UBW, und je einer für die Grünen, das Bürgerforum und die AfD. Komplettiert wird der Rat durch Bürgermeister Gerhard Melching, der die Ratsmitglieder zu ihrer Wahl beglückwünschte und auf gute Zusammenarbeit hoffte.

Die anfängliche Sitzungsleitung übernahm als ältestes Ratsmitglied Ludolf von Dassel, CDU. Die Ratsmitglieder wurden gemäß der niedersächsischen Verfassung verpflichtet, nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden und Amtsverschwiegenheit zu wahren.

Da es nur einen Vorschlag gab, konnte der Ratsvorsitzende in offener Wahl bestimmt werden. Zur Ratsvorsitzenden gewählt wurde Cornelia Schmidt, SPD. Bereits in der vorangegangenen Legislaturperiode war sie die Ratsvorsitzende. Sie enthielt sich der Stimme ebenso wie der AfD-Vertreter Uwe Hagemann. Schmidt erklärte, dass für sie Fairness, gegenseitiger Respekt und Empathie in der Ratsarbeit selbstverständlich seien, denn das führe zu einer guten Zusammenarbeit zum Wohle der Dasseler Bürger. Mit nur einer Enthaltung wurde Ludolf von Dassel, CDU, zum stellvertretenden Ratsvorsitzenden gewählt. Beide beglückwünschte Bürgermeister Gerhard Melching mit einer einheimischen Spezialität, einer Mettwurst.

Als gleichberechtigte stellvertretende Bürgermeister gewählt wurden Günther Kelter (CDU) bei drei Enthaltungen und Achim Lampe (SPD) bei vier Enthaltungen. Kelter wird gleich heute einen Termin als stellvertretender Bürgermeister wahrnehmen.

Der Rat erließ eine Geschäftsordnung, die gleiche Fassung wie bereits 2011. Die Geschäftsordnung regelt unter anderem Ladungsfristen, das Antragsverfahren, Redezeiten, ­Abstimmungen, Wahlen und Anfragen. Aufmerksam gelesen hat Günther Kelter, CDU, das Schriftstück, denn er bemerkte, dass das Datum aktualisiert werden muss.

Sprecher der SPD-Fraktion ist Achim Lampe, als Stellvertreter fungieren Wolf Koch und Helmut Dörger. Sprecher der CDU-Fraktion ist Joachim Stünkel, Vertreter sind Hartmut Demann und Ludolf von Dassel. Bürgerforum und Grüne bilden eine Gruppe, Sprecher ist Detlef Muschalla bis Ende Oktober 2019, danach wird Werner Richter Sprecher der Gruppe. Sprecher der UBW ist Bernd Stünkel, der durch Karl Hütte und Dr. Carsten Traupe vertreten wird.

Da die Anzahl der Ratsmitglieder gesunken ist, hätte der Verwaltungsausschuss mit vier Beigeordneten besetzt werden können. Um die Meinungsbildung auf eine breite Basis zu stellen, wurde der Verwaltungsausschuss mit sechs Sitzen gebildet: In den Verwaltungsausschuss ziehen für die SPD Achim Lampe, Helmut Dörger und Wolf Koch, für die CDU Günther Kelter und Joachim Stünkel, für die UBW Bernd Stünkel. Das Grundmandat für Bürgerforum/Grüne nimmt zunächst Werner Richter wahr. Vertreter sind Uwe Fingerhut, Heike Hoffmann, Jost Speitling (alle SPD), Ludolf von Dassel, Hartmut Demann (beide CDU) und Karl Hütte (UBW) sowie mit Grundmandat Detlef Muschalla (Bürgerforum/Grüne).

In den Verfassungs- und Finanzausschuss ziehen für die SPD Uwe Fingerhut (Vorsitz), Armin Ristau, Wolf Koch und Heike Hoffmann, für die CDU Hartmut Demann (stellvertretender Vorsitz), Ludolf von Dassel, Joachim Stünkel und Dr. Carsten Traupe (UBW) sowie Detlef Muschalla (Bürgerforum/Grüne). Vertreter sind Helmut Dörger, Jost Speitling, Cornelia Schmidt, Klaus Pagel (alle SPD), Jobst Volger, Mechthild Falke und Günther Kelter (alle CDU) und Bernd Stünkel (UBW) sowie Werner Richter (Bürgerforum/­Grüne).

Dem Bau-, Planungs-, Umwelt- und Sanierungsausschuss gehören an: für die SPD Jost Speitling, Rolf Albrecht, Helmut Dörger (stellvertretender Vorsitzender) und Klaus Pagel, für die CDU: Günther Kelter (Vorsitzender), Jobst Volger, Hartmut Demann, für die UBW Karl Hütte sowie Werner Richter (Bürgerforum/­Grüne). Vertreter sind Uwe Fingerhut, Wolf Koch, Achim Lampe, Armin Ristau (alle SPD), Joachim Stünkel, Susanne Ebbighausen, Ludolf von Dassel (alle CDU) und Dr. Carsten Traupe (UBW) sowie Detlef Muschalla (Bürgerforum/Grüne).

Im Feuerwehrausschuss arbeiten mit für die SPD Uwe Fingerhut und Klaus Pagel, für die CDU Ludolf von Dassel (stellvertretender Vorsitz), Susanne Ebbighausen und Dr. Carsten Traupe (UBW, Vorsitz) sowie mit Grundmandat Detlef Muschalla (Bürgerforum/Grüne). Die SPD hat hier auf den Vorsitz verzichtet, um die UBW einzubinden. Mit dabei sind auch der Stadtbrandmeister und sein Stellvertreter. Vertreter sind Helmut Dörger, Cornelia Schmidt (beide SPD), Mechthild Falke, Frauke Stein (beide CDU), Karl Hütte (UBW) sowie Werner Richter (Bürgerforum/Grüne).

Der Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten ist besetzt mit den SPD-Mitgliedern Cornelia Schmidt, Armin Ristau (stellvertretender Vorsitzender) und Jost Speitling, den CDU-Mitgliedern Mechthild Falke (Vorsitzende) und Frauke Stein, dem UBW-Mitglied Karl Hütte sowie Detlef Muschalla (Bürgerforum/Grüne). Hinzu kommen vier Vertreter aus dem Lehrer- beziehungsweise Elternbereich. Vertreter sind Rolf Albrecht, Klaus Pagel, Heike Hoffmann (SPD), Susanne Ebbighausen, Ludolf von Dassel (beide CDU), Bernd Stünkel (UBW) und Werner Richter (Bürgerforum/Grüne).

Zum Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren, Kultur und Tourismus gehören für die SPD Achim Lampe, Cornelia Schmidt, Heike Hoffmann (Vorsitz), für die CDU Ludolf von Dassel (stellvertretender Vorsitz) und Frauke Stein, für die UBW Bernd Stünkel, Werner Richter (Bürgerforum/Grüne) und mit Grundmandat Uwe Hagemann (AfD). Hinzu kommen drei Vertreter aus dem Bereich Jugend, Kultur und Tourismus. Vertreter sind Rolf Albrecht, Wolf Koch, Armin Ristau (alle SPD), Joachim Stünkel und Mechthild Falke (beide CDU), Karl Hütte (UBW) und Detlef Mu­schalla (Bürgerforum/­Grü­ne).

In die II. Kurie der Landschaft des vormaligen Fürstentums Hildesheim gesendet werden Bürgermeister Gerhard Melching und sein allgemeiner Vertreter Volker Fuchs. Im Vorstand des Fremdenverkersvereins arbeitet Bürgermeister Melching mit. In die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes »Solling« ziehen für die SPD Wolf Koch, Helmut Dörger und Uwe Fingerhut (Vertreter: Rolf Albrecht, Klaus Pagel und Achim Lampe), für die CDU Ludolf von Dassel und Frauke Stein (Vertreter Susanne Ebbighausen und Joachim Stünkel), für die UBW Bernd Stünkel (Vertreter Karl Hütte) sowie qua Amt Bürgermeister Melching.

In den Vorstand des Vereins »Solling-Vogler-Region im Weserbergland« wird Bürgermeister Melching entsandt, die Mitgliederversammlung des Vereins »Solling-Vogler-Region« wird besetzt mit dem Bürgermeister und Joachim Stünkel beziehungsweise Achim Lampe. Und in der Regionalkonferenz des Regionalverbandes Südniedersachsen werden tätig der Bürgermeister, Achim Lampe, Ludolf von Dassel, Werner Richter und Bernd Stünkel.

Mitteilen musste Bürgermeister Melching, dass Politik und Verwaltung in den »unsozialen Medien« durch den Kakao gezogen werden.

Auf Anfrage der CDU berichtete er über den geplanten Kindergarten in Markoldendorf: Das Thema wird am 15.November im Verfassungs- und Finanzausschuss behandelt. Dabei muss entschieden werden, ob das Grundstück gekauft oder ein Erbbaurechtsvertrag abgeschlossen werden soll. Wird auch der Betreibervertrag bejaht, könnte der Verwaltungsausschuss beziehungsweise der Rat der Stadt am 1. Dezember über den Kindergarten entscheiden.

Zum Abschluss der Sitzung hofft die Gleichstellungsbeauftragte Simone Stolzenbach, dass der neue Dasseler Rat Gleichstellung und Barrierefreiheit verinnerliche. Sie hätte sich, gab sie zu, aber mehr Frauen gewünscht, die die politischen Geschicke in Dassel mitbestimmen.

In der Ratssitzung am 1. Dezember wird die Ratsvorsitzende wieder eine Spendenbox aufstellen, deren Inhalt einem guten Zweck zugute kommen wird.sts