Rat der Stadt Dassel

In großen Fußstapfen

Achim Lampe wird stellvertretender Bürgermeister | Flüchtlinge erwartet

Dassel. Der plötzliche Tod des Dasseler Ratsherren Max Schlüter macht Neuwahlen und Umbesetzungen notwendig.

Damit befasste sich der Rat der Stadt Dassel in seiner jüngsten Sitzung. Vor allem aber wurde des Sozialdemokraten gedacht: Schlüter sei direkt gewesen und habe sein Ziel immer verfolgt; »seine Fußstapfen sind groß«, stellte die Ratsvorsitzende Cornelia Schmidt, SPD, anerkennend fest. Zu Ehren des Verstorbenen legte der Rat eine Schweigeminute ein. Schlüters Wunsch ist es, dass anstelle von Kränzen oder Nachrufen Spenden an den Förderverein des Freibades getätigt werden. Dem wird die Stadt entsprechen.

Schlüter hat eine Lücke hinterlassen, die nun in mehrfacher Hinsicht geschlossen werden musste. Gewählt werden musste ein neuer stellvertretender Bürgermeister. Die SPD-Fraktion schlug den SPD-Fraktionsvorsitzenden Achim Lampe aus Hilwartshausen vor. Er habe große Erfahrung und gehöre in das Amt, lautete die Begründung. In offener Wahl wurde Lampe vom Dasseler Rat einstimmig zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Den im Rat der Stadt freigewordenen Sitz übernimmt Armin Ristau, SPD, aus Sievershausen. Notwendig waren auch Umbesetzungen von Ausschüssen. In den Verwaltungsausschuss zieht Helmut Dörger, Ersatzmitglied wird Armin Ristau. Im Bau-, Planungs-, Sanierungs- und Umweltausschuss arbeiten Armin Ristau und Klaus Pagel mit, ersatzweise Helmut Dörger. Im Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten erhält Armin Ristau einen Sitz, Vertreter wird Klaus Pagel. Die Wahlleitung der kommenden Kommunalwahl im September 2016 übernehmen Bürgermeister Gerhard Melching und sein Allgemeiner Vertreter Volker Fuchs.

Der Rat der Stadt beschloss weiter die zweite Nachtragshaushaltssatzung beziehungsweise den zweiten Nachtragshaushaltsplan: Die Aufwendungen seien nicht gestiegen, allerdings sei der Ergebnishaushalt vom drastischen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen geprägt, stellte Bürgermeister Gerhard Melching fest. Im Finanzhaushalt bedacht werden musste zudem die neue Krippe in Ellensen. Durch die vorgenommenen Veränderungen weist der Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 356.900 Euro auf. Der Fehlbetrag kann mit der Überschussrücklage verrechnet werden. Die erforderliche Kreditaufnahme liegt bei 1.423.100 Euro. Der Bürgermeister geht aber davon aus, dass in den Folgejahren wieder mit einem Überschuss gerechnet werden kann.

Mit Schreiben vom September hat Stadtkämmerer Friedrich Wilhelm Paulmann um Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand gebeten. Er hat darin sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht wie geplant bis Ende 2016 zur Verfügung stehen kann. Gemäß des Niedersächsischen Beamtengesetzes ist die Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand möglich, da Paulmann bereits das 60. Lebensjahr vollendet hat. Bürgermeister Gerhard Melching stellte heraus, dass auf Paulmann immer Verlass gewesen sei, es sei sehr bedauerlich, dass er in den Ruhestand wechseln müsse. Alle, die mit ihm zusammengarbeitet haben, wüssten, was man an ihm gehabt habe. Er sei immer ansprechbar gewesen, unterstrich Achim Lampe, SPD. Die politischen Parteien wünschten ihm »alles, alles Gute« für den Ruhestand. Offen ist, ob noch eine öffentliche Verabschiedung erfolgt. Spenden wurden angenommen für den Kindergarten Sievershausen, für Allwetterjacken für die Feuerwehr, für den Friedhof und die Feuerwehr.

Mitgeteilt wurde, dass am Sonntag erneut 100 Flüchtlinge nach Dassel kommen. Die Aufenthaltsdauer in der Dasseler Notunterkunft scheint allerdings gering zu sein, so der Bürgermeister. Jeder, der dort helfen könnte, sollte es tun, appellierte Heike Hoffmann, SPD, an alle Ratsmitglieder.sts

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