KiTa-Gebühren werden rückerstattet

Für die Monate April und Mai | Vorbereitende Arbeiten für Saisonstart im Freibad

Nach dem Stufenplan des Landes Niedersachsen können die Freibäder ab dem 25. Mai wieder öffnen. Vorbereitende Arbeiten sind gestartet.

Dassel. Entscheidungen hat der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt Dassel in der vergangenen Woche getroffen. Nach dem Stufenplan des Landes Niedersachsen können die Freibäder ab dem 25. Mai wieder öffnen. Derzeit noch unbekannt sind allerdings die dann geltenden Hygienevorschriften. Der VA hat beschlossen, mit den vorbereitenden Arbeiten für die Saison zu beginnen, und das Gremium erwartet, dass der Förderverein des Dasseler Sollingbades wie bisher seine ehrenamtliche Arbeit einbringt. Die Einhaltung der notwendigen Abstände seien bei Arbeiten im Bad komplikationslos einzuhalten. Sollte der Förderverein bei geöffnetem Freibad in finanzielle Schwierigkeiten geraten, würden entsprechende Entscheidungen getroffen. Der Förderverein hat angekündigt, mit den vorbereitenden Arbeiten zu starten.

Nicht erhoben werden die KiTa-Beiträge für die Monate April und Mai. Sie werden jetzt erstattet. Die Kosten für die Betreuung sind dennoch weiter angefallen, Bürgermeister Gerhard Melching rechnet mit einem Finanz- volumen von rund 25.000 Euro.

Für die Krippengruppen wird für die gesamte Betreuungszeit eine dritte Kraft erforderlich. Das bedeutet, dass der Früh- und Spätdienst nicht mehr in der bisherigen Form angeboten werden kann, denn aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen muss den Betreuungskräften nach sechs Stunden eine Pause eingeräumt werden. Umgestellt werden muss auf eine Sechs- beziehungsweise 7-Stunden-Gruppe.

Zur Umsetzung des Digitalpaktes hat der VA einer Zweckvereinbarung mit dem Kommunalen Diensten Göttingen (KDG) zugestimmt. Hierbei geht es zunächst um die Umsetzung der baulichen Voraussetzungen.

Mehrheitlich zugestimmt wurde der Ausschreibung für die Außenanlagen des Kindergartens Markoldendorf.

Die Ernennungsurkunden für Funktionsträger der Feuerwehr sollten eigentlich im Rahmen einer Ehrungsveranstaltung übergeben werden, um den ehrenamtlichen Einsatz gebührend zu würdigen. Aufgrund der Pandemie werden die Urkunden nun einzeln ausgegeben. Als Ortsbrandmeister Krimmensen wird Jens Brandes berufen, als stellvertretender Ortsbrandmeister Krimmensen Stephan Paulus, als Amelser Ortsbrandmeister René Pendler, als stellvertretender Amelser Ortsbrandmeister Carsten Lehmann, als Dasseler Ortsbrandmeister Olaf Haase, als stellvertretender Ortsbrandmeister Dassel Jens Schaper, als Hunnesrücker Ortsbrandmeister Rainer Rauch, als stellvertretender Hunnesrücker Ortsbrandmeister René Niemann, als Mackenser Ortsbrandmeister Matthias Liehr und als stellvertretender Mackenser Ortsbrandmeister Sebastian Schoppe.

Entlassen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis werden der bisherige stellvertretende Ortsbrandmeister Dassels, Hans-Jürgen Sievert, der Hunnesrücker Ortsbrandmeister Hans-Jürgen Strenger und der stellvertretende Hunnesrücker Ortsbrandmeister Rainer Rauch. Die Bezeichnung »Ehrenortsbrandmeister« wird Hans-Jürgen Strenger verliehen.

Der Landkreis beabsichtigt Gebiete im Solling unter Schutz zu stellen. »Natura 2000« ist ein EU-weites Netz von Schutzgebieten zur Erhaltung gefährdeter oder typischer Lebensräume und Arten. Mit derzeit über 27.000 Schutzgebieten auf fast 20 Prozent der Fläche der EU ist »Natura 2000« das größte grenzüberschreitende, koordinierte Schutzgebietsnetz weltweit. Es leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz der biologischen Vielfalt in der EU. Im Bereich der Stadt Dassel ist ein Gebiet in der Gemarkung Lauenberg betroffen. Der Verwaltungsausschuss will sich der Stellungnahme des Ortsrates anschließen, der vor allem eine Beeinträchtigung der Landwirtschaft bemängelt. Bis 4. Juni muss die Stellungnahme vorliegen. Bedauerlich ist, dass dazu geplante Informationsveranstaltungen des Landkreises wegen der Corona-Pandemie abgesagt sind.

Tiefbauarbeiten vergibt die Stadt – vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt von 2020 bis 2022 an die Firma Schuchart. Aufgrund einer subjektiv empfundenen erhöhten Sterberate und dem ersten Corona-Fall bereits im Dezember in Frankreich wurden die Sterbedaten von Januar bis April in den Jahren 2018 bis 2020 ausgewertet. Die Sterberate betrug in den genannten Zeiträumen 50, 44 und 58. Diese Daten beinhalten keine signifikanten Schwankungen.

Noch beschließen muss der Rat die Änderung der Bebauungspläne »Industriegebiet Pfingstanger« und »Pfingstanger Nord« in Dassel. Hier geht es um Lärmmesswerte. Eingegangenen Bedenken und abgewägt und beschlossen.

Die nächste öffentliche Ratssitzung am 25. Juni wird voraussichtlich in der Sporthalle Dassel stattfinden. Platz für Zuhörer ist auf der Tribüne.sts