Dassel. Die städtischen Kindertagesstätten in Lüthorst und in Sievershausen werden seit dem 18. Mai bestreikt. Zuerst waren drei Ausfalltage angekündigt, die dann um zwei Tage erweitert worden sind. In der Kita Lüthorst sollte am Dienstag, 26. Mai, zunächst eine Vormittagsgruppe öffnen. Am Freitag gegen Mittag wurde der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass der Kindergarten Lüthorst am 26. Mai doch komplett geschlossen bleibt. Da auch die Vertretungskraft streikt, ist der Stadt Dassel keine Einrichtung einer Notgruppe möglich. Allerdings hat der Bürgermeister den Eltern anlässlich der Demonstration das Angebot gemacht, die Räumlichkeiten der Kindergärten zu nutzen, wenn eine selbstorganisierte Notbetreuung durch die Eltern realisiert werden kann.

Eine nicht angekündigte Demonstration fand am vergangenen Freitag vor dem Rathaus der Stadt Dassel statt (die EM berichtete). Nachdem die Eltern – teilweise mit Kindern- und Erzieherinnen lautstark den Bürgermeister aufgefordert hatten vor die Tür zu treten, hat der Bürgermeister die Demonstranten zu einem Gespräch in den Sitzungssaal eingeladen. Ein Informationsaustausch war allerdings nur eingeschränkt möglich, da die Trillerpfeifen immer wieder genutzt worden sind. Bürgermeister Melching: »Bei mir entstand der Eindruck, dass der Austausch von Sachinformationen zum Beispiel über die Vergütungsstruktur im öffentlichen Dienst und das gute Angebot des Arbeitgeberverbandes gar nicht inhaltlich diskutiert werden sollten. Wenn Erzieherinnen mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38 Stunden sich lautstark über ihre zu erwartende Altersarmut beschweren, dann kann ich das nicht nachvollziehen.« Insbesondere die angebotene Erhöhung der Entgelte für Kita-Leiterinnen (bis 40 Kinder) von der Entgeltgruppe S7 in die Entgeltgruppe S9 bedeutet eine Erhöhung von bis zu 430,65 Euro monatlich. In der niedrigsten Tarifgruppe erhalten Berufsanfänger zwischen 2.366 Euro bis zu 3.289 Euro. Bereits im Jahr 2009 haben die Tarifparteien für Sozial- und Erziehungsdienste eine eigene Entgelttabelle mit deutlichen Steigerungen vereinbart. Ein besonderer Nachholbedarf bestehe für diese Berufsgruppen nicht. Für die in der Regel finanzschwachen Kommunen werde der Druck, zukünftig vermehrt freie Träger in den Kindertagesstätten einzusetzen, steigen.

Daneben hätten die Eltern die Erstattung von Kindergartengebühren gefordert. Der Bürgermeister hat darauf hingewiesen, dass die Eltern in Dassel die Kosten der Kindergärten nur zu elf Prozent tragen. Der Steuerzahler in Dassel finanziert die Aufwendungen zu rund 50 Prozent. Der Verwaltungsaufwand für die Rückerstattung von Kindergartengebühren sollte in einem angemessenen Aufwand stehen. Analog der Satzungsregelung können die Gebühren halbiert werden, wenn der halbe Betreuungsmonat nicht angeboten wird.

Da die Stadt Dassel selbst nur kurzfristig über die weitere Entwicklung im Kita-Streik informiert wird, können die Eltern über die Homepage der Stadt Dassel (www.stadt-dassel.de) den aktuellen Stand einsehen.oh