Rat der Stadt Dassel

Neue Friedhofsgebühren beschlossen

Einstimmiges Votum | Geld für Maßnahmen in verschiedenen Ortschaften | Erweiterung Ruhewald

Vor der Ratssitzung sahen sich die Ratsmitglieder das neue Verwaltungsgebäude an, das voraussichtlich im Herbst bezogen wird. Im Erdgeschoss wird das Bürgerbüro untergebracht, im ersten Geschoss finden sich das Bauamt und der Finanzfachbereich, im zweiten Geschoss der Bürgermeister und die zentralen Dienste. Der Spitzboden kann zur Aktenlagerung genutzt werden.

Dassel. Fast in ruhigem Einvernehmen ging diesmal die Ratssitzung über die Bühne. Neue Friedhofsgebühren wurden einstimmig beschlossen. Für etwas Schärfe sorgte lediglich die Abstimmung über Maßnahmen, die in der turbulenten Ratssitzung im Dezember dem Rotstift zum Opfer gefallen waren. Jetzt aber wurden sie mehrheitlich befürwortet und werden in der nächsten Ratssitzung im Juni im Rahmen eines Nachtragshaushalts festgeschrieben.

Neu kalkuliert wurden durch ein externes Büro die Friedhofsgebühren. Ziel war die 100-prozentige Kostendeckung. Nach langer Beratung im Verfassungs- und Finanzausschuss wurden im VA modifizierte Gebühren beschlossen. Ein Reihengrab für Verstorbene ab sechs Jahren kostet künftig 736 Euro (alt: 552 Euro), ein Reihengrab für Verstorbene bis fünf Jahren 417 Euro (276 Euro), ein Wahlgrab einstellig 1.030 Euro (824 Euro), ein Wahlgrab zweistellig 1.798 Euro (1.483 Euro), ein Urneneinzelgrab 395 Euro (385 Euro), ein Urnendoppelwahlgrab 1.415 (914 Euro), ein Rasenerdgrab anonym 1.174 Euro (831 Euro), ein Rasenurnengrab anonym 812 Euro (512 Euro), ein Rasenerdgrab mit liegender rasenbündiger Gedenkplatte 1.393 Euro (997 Euro), ein Rasen-urnengrab mit liegender rasenbündiger Gedenkplatte 980 Euro (678 Euro). Die Beisetzung einer Urne in einem vorhandenen Erdgrab kostet 350 Euro, die Umwandlung von Reihengräbern in Wahlgräber 294 Euro.

Für die CDU stellte Joachim Stünkel fest, dass man sich intensiv mit den Gebühren befasst habe, damit man sie möglichst niedrig halten kann. Gemeinsam habe man die Gebühren im Finanzausschuss modifiziert, nun seien sie »moderat«. Und dass das nun gefundene System gerichtsfest sei, hob Wolf Koch, für die SPD heraus. Dass sich auch eine kostengünstige Bestattungsform ergeben habe, betonte Detlef Muschalla, Bürgerforum. Für die UBW stellte Bernd Stünkel heraus, dass die Unterdeckung in diesem Bereich »wirklich eklatant« gewesen sei, unter dem Strich sei nun eine mehrheitsfähige Lösung gefunden worden. Uwe Hagemann, AfD, konnte den Vorschlag ebenfalls mittragen, befürchtete aber, dass es schwierig werde, die Friedhöfe so wie sie jetzt seien, zu erhalten. Einstimmig beschloss der Rat die neuen Gebühren, die vorerst drei Jahre Bestand haben sollen.

Zur Diskussion standen dann verschiedene Sanierungsmaßnahmen, die der Verwaltungsausschuss im Dezember gestrichen hatte, nachdem für den Kindergartenneubau in Markoldendorf weitere 250.000 Euro in den Haushalt eingeplant worden waren. Schon damals hatte die SPD angekündigt, diese Positionen wieder aufzunehmen. Das sind: 4.000 Euro für Unterhaltungsmaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Amelsen, 5.000 Euro für Unterhaltungsmaßnahmen am Badesee Lauenberg, 23.000 Euro für den Anstrich des Kindergartens Lauenberg, 3.500 Euro für den Anstrich des Feuerwehrgerätehauses Lauenberg, 5.000 Euro für Duschen im Gemeinschaftshaus Markoldendorf, 1.000 Euro für die Sanierung der Schutzhütte Relliehausen und 30.000 Euro für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Wellersen.

Wieder flammte damit der Streit um den Kindergartenneubau in Markoldendorf auf. Wie Holger Lampe, SPD, feststellte habe man in den vergangenen Jahren mehrere große Ausgaben getätigt, beispielsweise im Bereich der Stadtsanierung. Auf der Strecke geblieben seien die Ortschaften, in denen Maßnahmen wegen der Finanzknappheit verschoben worden seien. Eine Zwei-Klassen-Gesellschaft mit Dassel/Markoldendorf einerseits und den anderen Dörfern andererseits wollte er nicht hinnehmen, sondern mit der Zurverfügungstellung des Geldes die geplanten Maßnahmen umsetzen. Auch für die Sanierung des Eingangsbereichs des Friedhofs Hilwartshausen machte er sich stark.

Joachim Stünkel, CDU, stellte fest, dass man nicht gegen die Maßnahmen sei, aber den Haushalt 2018 nicht weiter aufblähen wolle. Er plädierte dafür, die Maßnahmen für den Haushalt 2019 neu zu beraten.Auch Detlef Muschalla, Bürgerforum, meinte, dass diese Maßnahmen lediglich wieder eingestellt worden seien, weil für den Kindergarten Markoldendorf mehr Geld bereitgestellt werden musste. Die Gruppe Bürgerforum/Grüne lehnte die Maßnahmen jetzt ebenfalls ab, denn Handwerker würden sich in diesem Jahr sowie nicht mehr finden. Der Finanzausschuss hatte alle diese Maßnahmen befürwortet, der Verwaltungsausschuss hat sie gestrichen, erinnerte Bernd Stünkel, UBW. Es handele sich auch um Maßnahmen, die in Eigenleistung durchgeführt werden oder für die es Verträge gebe, gab er zu bedenken. Im Schatten der beiden Neubauten sollte man die bestehenden städtischen Liegenschaften nicht vernachlässigen, und so signalisierte die UBW Zustimmung. Der Sanierungsbedarf sei wirklich eklatant, unterstrich Dr. Carsten Traupe: »Die Maßnahmen sind notwendig.« Den Sanierungsstau wollte Uwe Hagemann, AfD, auch nicht weiter vor sich her schieben, zumal ihm das Wohl der Ortschaften untereinander wichtig erschien.

Den Zusammenhalt in der Stadt Dassel nahm Bürgermeister Gerhard Melching in den Blick. Vor allem aber die Haushaltsdisziplin ist für ihn wichtig, ebenso wie der »gerechte Maßstab«, der für alle Ortschaften gelten müsse. Hatte er den Haushalt noch abgelehnt, stimmte er nun zu, verknüpft mit der Hoffnung, dass man künftig in allen Bereichen Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit walten lasse. Gegen die Stimmen von CDU und Bürgerforum/Grüne wurden die Maßnahmen befürwortet. Voraussichtlich am 21. Juni wird der Rat einen Nachtragshaushalt beschließen.

Die Betreiber des »Ruhewalds Rittergut Friedrichshausen« beabsichtigen nun eine Erweiterung der Bestattungsflächen, um einen attraktiveren älteren Baumbestand auszuweisen. Seit 2011 haben hier 134 Verstorbene ihre letzte Ruhestätte gefunden. Bürgermeister Melching gab zu bedenken, dass es sich hier um eine Flächenausweitung bei Bestattungen handele – ob das sinnvoll sei, stellte er zur Diskussion. Der Rat stimmte ohne weitere Aussprache der Erweiterung zu.

Werner Richter, Grüne, hat auf sein Mandat zum Ende des Jahres 2017 im Rat der Stadt Dassel verzichtet. Als Ersatzperson wurde Elisabeth Schneide festgestellt, sie hat das Amt jedoch nicht angenommen. Als Nachrücker verpflichtet wurde Jürgen Jackisch-Theisen. Er wird im Bauausschuss und im Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren, Kultur und Tourismus sowie beratend im Verwaltungsausschuss mitarbeiten. In den anderen Ausschüssen fungiert er als Vertreter von Detlef Muschalla, Bürgerforum.

Der Rat befürwortete, dass Rolf-Ingo Bönig zum 1. Juli 2018 Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ellensen und Holger Lampe zum gleichen Datum Ehrenortsbrandmeister der Feuerwehr Hilwartshausen wird. In diesem Zusammenhang sprach die Ratsvorsitzende Cornelia Schmidt allen Feuerwehrmitgliedern ein großes Lob aus.sts

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