Rat der Stadt Dassel

Neues Feuerwehrgerätehaus für Wellersen

Erster Nachtragshaushaltsplan verabschiedet | Zwei neue Ratsmitglieder verpflichtet | Rat spendet

Dassel. Mit Personalien, Satzungen und Finanzen befasste sich der Rat der Stadt Dassel in seiner jüngsten Sitzung. Finanziell abgesichert wurde per Nachtragshaushalt das neue Feuerwehrgerätehaus Wellersen. Karl Hütte, Unabhängige Bürger- und Wählergemeinschaft (UBW), hat auf seinen Sitz im Rat der Stadt Dassel verzichtet. Seine Frak­tionskollegen bedankten sich für jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit. Bernd Stünkel, UBW, hoffte, dass Hütte in die Kommunalpolitik zurückkehren werde. Seinen Sitz übernimmt Stefan Guhl. Guhl wurde durch Bürgermeister Gerhard Melching zu Amtsverschwiegenheit verpflichtet, und auf Mitwirkungs- und Vertretungsverbot hingewiesen. Frauke Stein, CDU, hat ebenfalls auf ihren Ratssitz verzichtet, Nachrücker ist Friedrich Sarstedt. Bürgermeister Gerhard Melching bedankte sich bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für die Zusammenarbeit. Die Ratsvorsitzende Cornelia Schmidt, SPD, begrüßte die beiden neuen Ratsmitglieder und freute sich auf gute Zusammenarbeit.

In die Verbandsversammlung des WAZ »Solling« wird weiterhin Bernd Stünkel, UBW, entsendet, Ersatzperson ist Dr. Carsten Traupe, UBW. Joachim Stünkel ist für die CDU in der Verbandsversammlung tätig, Vertreter wird Friedrich Sarstedt.

Umbesetzt werden mussten die Ausschüsse: Für die UBW ist Bernd Stünkel im Bau-, Planungs-, Sanierungs- und Umweltausschusses, Stefan Guhl, UBW, zieht in den Schul- und Sport- sowie in den Ausschuss für Jugend, Familien, Senioren, Kultur und Tourismus. Friedrich Sarstedt hat einen Sitz im Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten und im Jugendausschuss, zudem ist er Vertreter für Susanne Ebbighausen im Feuerwehrausschuss.

Der Rat nahm den Jahresabschluss 2016 entgegen. Der Überschuss in Höhe von 773.056,74 Euro soll der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses zugeführt werden, der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 13.811,19 Euro der Rücklage des außerordentlichen Ergebnisses.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises hat den Jahresabschluss geprüft. Dem Bürgermeister wurde bei zwei Gegenstimmen von Detlef Muschalla, Bürgerforum, und Jürgen Jackisch-Theisen, Grüne, Entlastung erteilt. Melching machte sodann aufmerksam auf ein Oberlandesgerichts-Urteil: Es sei gesetzliche Pflicht, der Entlastung zuzustimmen, eine verspätete Vorlage des Abschlusses stehe dem nicht entgegen, belehrte er die Ratsmitglieder.
Vor dem Hintergrund der neuen Entgeltordnung zum Tarifvertrag und der personellen Veränderungen der letzten Jahre, die mit Änderungen der Aufgabenzuordnungen innerhalb der Verwaltung verbunden waren, sind  die Stellenbeschreibungen im Bereich der allgemeinen Verwaltung und des Bauhofes überarbeitet worden. Die Bewertung hat bei einigen der untersuchten Stellen zu einer Veränderung der Entgeltgruppe geführt. Das erforderte die Veränderung des Stellenplanes und damit den Erlass eines ersten. Nachtrages zum Haushalt 2019.

Die Haushaltsplanung 2019 wird durch den ersten Nachtrag 2019 lediglich im Finanzhaushalt geändert. Teurer wird das Feuerwehrgerätehaus Wellersen. Ausgehend von Herstellungskosten in Höhe von rund 475.000 Euro wird im Nachtrag eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 200.000 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 eingeplant. Aus der Ortschaft Wellersen sind Eigenleistungen in Höhe von 47.500 vorgesehen. Sowohl das geplante Jahresergebnis 2019 als auch die zur Finanzierung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in 2019 erforderliche Kreditermächtigung bleiben unverändert.

Die Stellenbewertung stieß bei allen Fraktionen auf Zustimmung. Lediglich das Feuerwehrgerätehaus Wellersen wollte Dr. Carsten Traupe, UBW, nicht mittragen. »Das ist viel Geld«, räumte Ludolf von Dassel, CDU, ein, aber flächendeckender Brandschutz bedeute Sicherheit für die Bevölkerung. Deshalb sei es richtig, das Gerätehaus in Wellersen zu bauen. Der geplante Bau sei die »wirtschaftlichste Variante«, unterstrich auch Bürgermeister Melching. Helmut Dörger, SPD, war sich sicher, dass es finanziell »noch Luft nach unten gebe«. Jürgen Jackisch-Theisen, Grüne, erwartete, dass die Kosten eingehalten werden. Das Kostenmanagement sei bei den bisherigen Projekten »sehr gut« eingehalten worden, stellte Bürgermeister Melching klar.

Da die Bezeichnung Kampfhund nicht mehr haltbar ist, musste die Hundesteuersatzung der Stadt geändert werden. An Stelle der Bezeichnung Kampfhund treten nun die gefährlichen Hunde, für die eine jährliche Steuer von 600 Euro erhoben werden soll. Die bisherigen Steuersätze – beispielsweise für einen Hund 67,50 Euro – werden beibehalten.

Neu gefasst wird die Vergnügungssteuersatzung. In den kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises werden derzeit Steuersätze von zwölf bis 20 Prozent des Einspielergebnisses erhoben. In Dassel wird der Steuersatz bei Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit auf 15 Prozent festgelegt, Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit werden weiterhin pauschal besteuert. Die Erfahrungen aus Nachbargemeinden zeigten, dass mit Mehrerträgen gerechnet werden kann.

Mit dem DSC und dem MTV Markoldendorf wird eine Vereinbarung für die Pflege der Sportanlagen geschlossen werden. Beide Sportanlagen sind von Grünanlagen umgeben, die der Pflege bedürfen. Die Kosten dafür sind in den letzten Jahren gestiegen. Es wurde daher beschlossen, beide Vereine mit jährlich 500 Euro zu unterstützen. Diese Vereinbarung soll vorerst fünf Jahre gelten.

Hartmut Grube aus Deitersen soll die Bezeichnung Ehrenortsbrandmeister tragen. In diesem Zusammenhang dankte die Ratsvorsitzende Cornelia Schmidt den Feuerwehrmitgliedern für ihren Einsatz – auch bei den derzeitigen Unwettern.

Angenommen wurde eine Spende in Höhe von 3.500 Euro für eine Nestschaukel für die Grundschule Markoldendorf.

Mittlerweile gute Tradition ist auf Anregung der Ratsvorsitzenden Cornelia Schmidt im Dezember eine Sammlung für einen guten Zweck. Diesmal wurden rund 90 Euro gesammelt, das Geld wurde der Uni-Klinik Göttingen für das Projekt »Kleine Rücken« gespendet.sts

Dassel

Glückliche Gewinner

Viele Besucher feiern das Apfelfest in Hunnesrück