Positionen im Ortsrat Dassel neu besetzen

Neun von elf Ortsratsmitgliedern dafür: durch Ab- und Neuwahl bessere Teamleistung erreichen

Dassel. Elf Mitglieder zählt der Ortsrat Dassel, an dessen Spitze Ortsbürgermeisterin Petra Kersten und ihr Stellvertreter Detlef Muschalla stehen. Neun Ortsratsmitglieder haben sich nun dafür ausgesprochen, dass sie eine Neubesetzung der Positionen wünschen. Grund sind die »Entwicklungen im Ortsbild«, die Zusammenarbeit bei Jubiläen und Planungen der  Jubiläumsfeier 2015.

Die Ortsratsmitglieder Max Schlüter, Antje Freund, Christian Vierroth, Heike Hoffmann, Fritz Sarstedt, Rolf Albrecht, Irfan Kandemir, Katrin Worm und Martina Gödeke haben der Ortsbürgermeisterin einen Brief unterschrieben zugestellt. Darin steht: »In nun mehr als eineinhalb Jahren nach der Kommunalwahl im Jahr 2011 ist uns im Ortsrat Dassel der von allen gewünschte Neustart einer übergreifenden Zusammenarbeit nicht gelungen. Gerade die Entwicklungen im Ortsbild führen zu großem Un­mut bei der Bevölkerung. Wiederholt haben wir im Ortsrat versucht, einen Neuanfang in der Grünpflege zu regeln. Dies ist uns nach unserer Feststellung nicht erfolgreich gelungen. Das Ortsbild ist weiter problematisch, und wir haben nicht mehr die Erwartung einer durchgreifenden Änderung. Ebenso halten wir die Zusammenarbeit bei Jubiläen und die Planungen der Jubiläumsfeier 2015 für problematisch. Hier sind zu viele Fehler entstanden, die von uns als gewählte Vertreter der Ortschaft so nicht akzeptiert werden können. Insgesamt wünschen wir uns einen offenen, un­komplizierten und ehrlichen Umgang im Miteinander des Ortsrates. Wir sind der Auffassung, dass wir eine bessere Teamleistung als Ortsrat Dassel erreichen können und wünschen uns eine parteiunabhängige Neubesetzung der Positionen.

Die Unterzeichner haben vereinbart, dass die Posi­tionen im Ortsrat Dassel wie folgt besetzt werden: »Als Ortsbürgermeister soll Max Schlüter und als stellvertretende Ortsbürgermeisterin Antje Freund bis Februar 2015 agieren. Ab März 2015 bis zum Ende der Wahlperiode 2016 sollen beide die Positionen tauschen. Als Ortsbeauftragter soll Max Schlüter berufen werden. Wir möchten diesen Neustart gern ohne großes öffentliches Aufsehen und im Einvernehmen erreichen. Daher würden sich die Unterzeichner freuen, wenn ihnen die genannten Positionen in der nächsten Ortsratssitzung zur Verfügung gestellt werden. In jedem Fall beantragen wir die Tagesordnungspunkte Ab- und Neuwahlen für die genannten Positionen in der nächsten Ortsratssitzung zu behandeln. Gern stehen wir für eine gemeinsame Aussprache zur Verfügung und versichern, dass wir über die genannten Gründe Schweigen wahren.«

Am 6. August sei dieser Brief bei Ortsbürgermeisterin Petra Kersten abgegeben worden, erklärt Max Schlüter. Die Ortsbürgermeisterin machte ihn nun öffentlich und lädt den Ortsrat und alle Dasseler Bürger zur offenen Aussprache beim nächsten Bürgerfrühstück am 25. August ab 8.30 Uhr in den Ratskeller ein.
Das stößt bei Max Schlüter und Antje Freund auf Unverständnis: Man habe versucht, eine Regelung »im Guten« zu finden, wolle keine »schmutzige ­Wäsche waschen«. Den Brief hätte die Ortsbürgermeisterin zum Anlass nehmen können, von ihrem Amt zurück zu treten und damit einer Abwahl zuvor zu kommen, meinen sie. Der derzeitige Umgang im Ortsrat sei nicht weiter tragbar, bekräf­tigen sie. Der Ortsrat be­mühe sich »für Dassel das Beste zu er­reichen«.

Der Wunsch nach Abbeziehungsweise Neuwahl wurde an Dassels Bürgermeister Gerhard Melching herangetragen. In Absprache mit der Ortsbürgermeisterin muss er einen Termin für die nächste ­Ortsratssitzung vorsehen. Ins Auge gefasst wurde der 29. August, eine Termin-Absprache mit der Orts­bürgermeisterin ist allerdings noch nicht erfolgt. ­Melching hat Petra Kersten noch nicht erreicht.

Die Abwahl eines Ortsbürgermeisters ist möglich mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Für die Abwahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters reicht eine Mehrheit aus. Laut Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz ist es nicht möglich, die angedachte wechselnde Besetzung des Ortsbürgermeister-Postens rechtsverbindlich festzuschreiben. Sollten ­Schlüter und Freund ab März 2015 ihre Positionen tauschen wollen, müsste Schlüter zurücktreten. Würde die Ortsbürgermeisterin abgewählt, ende damit auch ihre Funktion als Ortsbeauftragte. Lehnt der neue Ortsbürgermeister diese Hilfsfunktion nicht ab, ist er auch als Ortsbeauftragter tätig. Für eine Stellungnahme war Ortsbürgermeisterin Petra Kersten nicht zu erreichen.sts

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