Rat der Stadt Dassel

Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 257 Euro

Haushalt 2017 mehrheitlich beschlossen | Rund 2.544 Millionen Euro Schulden | Rathaus und Kindergarten

Dassel. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017 passierten jetzt mehrheitlich den Dasseler Stadtrat. Große Investitionen sind in diesem Jahr der Neubau des Verwaltungsgebäudes in der Dasseler Innenstadt und des Kindergartens in Markoldendorf. Zum 1. Januar 2017 hatte die Stadt Schulden in Höhe von rund 2.544 Millionen Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 257 Euro.

Den Haushalt stellte Bürgermeister Gerhard Melching vor. Im Ergebnishaushalt sind Erträge beziehungsweise Aufwendungen in Höhe von 12.956.800 Euro vorgesehen, im Finanzhaushalt betragen die Einzahlungen für Investitionstätigkeit 233.600 Euro, die Auszahlungen 1.685.800 Euro. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen beträgt 1.452.200 Euro.

Für 2017 werden mit 3.386.100 Euro die höchsten Schlüsselzuweisungen seit 1997 erwartet. Die wesentlichen Aufwendungen sind: die Kreisumlage mit 4.452.500 Euro, die Kindertagesstätten mit 2.003.200 Euro, die Ortschaftsmittel mit 434.200 Euro, die Schulen samt Sporthalle mit 572.600 Euro und der Brandschutz mit 297.200 Euro. Die Personalaufwendungen steigen auf 3,8 Millionen Euro, die Sachaufwendungen auf 1,3 Millionen Euro.

Die Nettobelastung der Abschreibungen steigt auf 540.900 Euro. Wesentliche Unterhaltungsmaßnahmen sind die Deckenstrahlheizung in der Dasseler Sporthalle (100.000 Euro), der erhöhte Ansatz für Gemeindestraßen (20.000 Euro), Baumpflegearbeiten (22.500 Euro), die Dachreparatur im Gemeinschaftshaus Markoldendorf (18.000 Euro), Anstrich und Schallschutz in Klassenräumen der Schule (20.000 Euro) und die Brückensanierung (20.000 Euro).

Als Investitionen eingeplant sind der Neubau des Verwaltungsgebäudes mit – in diesem Jahr – 600.000 Euro, der Brandschutz mit 78.500 Euro, die Fluchttreppe in der Grundschule Markoldendorf mit 20.000 Euro, die Sanitäranlage der Grundschule Markoldendorf mit 20.000 Euro, der Kindergarten Markoldendorf mit 600.000 Euro, die Planung für den Ausbau der Südstraße mit 50.000 Euro, die Wasserführung am Pfingstanger mit 40.000 Euro und der Ausbau der Ortsdurchfahrt Lüthorst mit 65.000 Euro. Zum 1. Januar 2017 beträgt die Summe der Schulden 2.544.243 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 257 Euro und wird zum nächsten Jahr auf 384 Euro steigen.

Die SPD?habe in den vergangenen Jahren viele Weichen für eine gute Stadtentwicklung gestellt, urteilte Achim Lampe für die Sozialdemokraten. Als erste Gemeinde in Niedersachsen habe man sich vor wenigen Jahren aus dem Zukunftsvertrag verabschieden können, erinnerte er. In den nächsten Jahren stehe nun der Neubau des Verwaltungsgebäudes und des Kindergartens Markoldendorf an. Die SPD freue sich auf den ersten Spatenstich des Verwaltungshauses, zumal der gesteckte Kostenrahmen auskömmlich sein werde. Im Bereich der Kindertagesstätten sei Dassel gut aufgestellt, vor allem, wenn nun auch der Kindergarten in Markoldendorf gebaut werde, bekräftigte er.

Ludolf von Dassel, CDU, ergänzte, dass die Beratungen in den Ausschüssen gut gelaufen seien: »Wir wollen alle, dass sich die Bürger in der Stadt Dassel wohlfühlen«. Dass die Schulden steigen, merkte Detlef Muschalla, Bürgerforum an, und mahnte zu bedachtem Handeln. Kritisch sah er allerdings den Bau des Verwaltungsgebäudes, er enthielt sich der Stimme. Dr. Carsten Traupe, UBW, stellte fest, dass jedes Jahr rund 900.00 Euro in den Substanzerhalt der Immobilien investiert werden müssen. Die UBW war aber insgesamt zufrieden mit einem Haushalt, der »rund« sei. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 20017 wurden mehrheitlich bei jeweils zwei Enthaltungen beschlossen.

Für die Kindergartenbeiräte benannt wurden für Dassel Marina Gödeke und Detlef Muschalla, für Lauenberg André Ulbrich, Ralf Gehrmann, Christian Schmidt, René Hildebrandt und Steffen Reckmann, für Lüthorst Martin Helmker, Frank Lampe, Sissi Oelschläger, Katrin Ebbecke, Michael Kauf und Stefan Kreikenbaum, für Markoldendorf Vera Thoma, Markus Schuchart, Heinz Grobe und Markus Steinhoff, für Sievershausen Julian Hein, Marie Eckhardt, Cornelia Schmidt und Torsten Nagel.

Im beschleunigten Verfahren soll der Bebauungsplan »Östlich des Sportplatzes« in Sievers-hausen geändert werden. Dabei geht es um eine Ersatzfläche für die Bepflanzungen des Lärmschutzwalls. Die Nichtbepflanzung des Walls soll durch ein Grundstück an der K513 Sievershausen-Abbecke ausgeglichen werden.

Angenommen wurden eine Spende in Höhe von 250 Euro für die Ortsfeuerwehr Markoldendorf. In der Dezember-Ratssitzung wurde auf Initiative von Cornelia Schmidt, SPD, zugunsten der Kinderkrebsstation Göttingen gesammelt: Die Ratsmitglieder gaben dafür insgesamt 100 Euro.sts

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