Rat der Stadt Dassel

Schulstandort scheint gefährdet

Politik bemüht, die Rainald-von-Dassel-Schule zu erhalten | Versorgungsquote im KiTa-Bereich gut

Dassel. Der Dasseler Rat will sich für den Erhalt der Dasseler Oberschule einsetzen. Um zurückgehende Schülerzahlen abzufangen und die Rainald-von-Dassel-Schule zu sichern, sollen die Schuleinzugsbereiche neu geregelt werden: Einbecker Schüler sollen nach Dassel kommen. Weiteres Thema der jüngsten Ratssitzung war die Kindertagesbetreuung in Dassel.

Zur Sicherung einer weitgehend wohnortnahen Betreuung hat der Rat der Stadt Dassel auf die Einführung einer zweiten Krippe verzichtet und verstärkt auf das Angebot von altersübergreifenden Gruppen gesetzt. So ist die Versorgung im Krippenbereich unterdurchschnittlich während die Versorgungsquote der Drei-bis Siebenjährigen überdurchschnittlich hoch ist. In der Gesamtbetrachtung wird für die Stadt Dassel festgestellt, dass für die Jahre 2013 (2) und 2014 (9) nur eine geringe Anzahl freier Plätze besteht. Durch die geringen Geburtenzahlen der letzten Jahre steigt in den Jahren 2015 und 2016 die Anzahl der freien Betreuungsplätze auf 29 beziehungsweise 54 an. Dieses Prüfergebnis bestätige die Planungen der Stadt Dassel und rechtfertige die Entscheidung auf den Bau einer weiteren Krippe zu verzichten. Deren Bestand müsste bei Inanspruchnahme von Fördermitteln für 25 Jahre garantiert werden. Im Landkreis Northeim wird für die Stadt Dassel als einzige Kommune über den gesamten Planungszeitraum kein Fehlbedarf in der Altersgruppe drei bis sieben Jahre ausgewiesen, während die Versorgungsquote insgesamt mit 75,3 Prozent deutlich über dem Landkreisdurchschnitt (69,6  beziehungsweise 71,0 Prozent) liegt. Als einzige Kommune im Landkreis habe man damit den Anforderungen entsprochen, freute sich Achim Lampe, SPD. »Das haben wir zusammen hingekriegt.«

Überörtlich geprüft wurde die Finanzierung der Kindertagesstätten in Dassel. Die Prüfung soll Aufschluss geben, ob das Haushalts- und Kassenwesen ordnungsgemäß und wirtschaftlich geführt wird. Trotz einer Gebührenerhöhung im Jahr 2012 ist das Gebührenniveau der Dasseler Kindergärten »deutlich unterdurchschnittlich«, heißt es in dem Prüfbericht.  So liegt der Zuschussbedarf je belegtem Platz in Dassel zwischen 3.000 und 3.500 Euro. Der Jahresfehlbetrag lag damit bei rund 0,88 Millionen Euro. Um den Kostendeckungsgrad dem Durchschnitt anzunähern, empfehlen die Prüfer  eine weitere Anhebung der Gebühren. Weiter sollten die Gebühren auf Grundlage einer Kalkulation ermittelt, die Satzung durch Regelungen zu Sonderöffnungszeiten und der Einkommensbegriff konkretisiert werden.

Wenn man den Empfehlungen folge, müssten die Gebühren erhöht werden, merkte Bürgermeister Melching an. Im Rat jedoch gebe es Einvernehmen, Eltern nicht weiter zu belasten und die Gebühren nicht zu erhöhen. Wolfgang Koch für die SPD und Hartmut Demann für die CDU unterstrichen dies. Da hier nur 82 Prozent des niedersächsischen Durchschnittsverdienstes erzielt würden und es eine »relativ arme Gegend« sei, könne man den Eltern keine höheren Gebühren zumuten, so Demann. Joachim Stünkel, CDU, Achim Lampe, SPD, und Ludolf von Dassel, CDU, der sich augenzwinkernd selbst als »nicht kinderarm« bezeichnete, plädierten für niedrige Gebühren. Ludolf von Dassel regte an, eventuell sogar eine Prämie zu zahlen.

Zur Vermeidung einer erhöhten Kreisumlage  haben die Städte und Gemeinden mit dem Landkreis eine Vereinbarung getroffen und sich verpflichtet, die örtlichen Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder zu übernehmen und die Kosten zu tragen. Die Vereinbarung wurde nun neu gefasst, hat aber keine Auswirkungen auf die bisherige Praxis der Stadt Dassel. Die vom Landkreis angemahnte gleiche Gebührenhöhe für Krippe und Kindertagesstätte ist in Dassel umgesetzt. Der neuen Vereinbarung stimmte der Rat zu.

Weiteres Thema der Sitzung war die Schulentwicklungsplanung im Landkreis. Der Landkreis Northeim wurde aufgefordert, durch Veränderung der Schuleinzugsbezirke und Konzentration der Standorte im Rahmen der Schulentwicklungsplanung den Bestand der Rainald-von-Dassel Oberschule zu sichern. Die Oberschule soll ihr bedarfsgerechtes Ganztagsangebot erweitern und ausbauen, meinten die Dasseler Politiker. Entgegen der Empfehlung des Fachausschusses hatte sich der Verwaltungsausschuss auch für die gemeinsame Nutzung eines Mensabereichs in der Oberschule durch die Grundschule Dassel ausgesprochen.

Zurückgehende Schülerzahlen im allgemeinen  und auch durch die neue IGS in Einbeck bedrohen die Rainald-von-Dassel-Schule in ihrem Bestand. Für die weitere bedarfsgerechte Entwicklung der Rainald-von-Dassel Oberschule sei ein Ausbau des Ganztagsangebotes erforderlich, so die Politiker. Diese Oberschule sollte durch die Definition der Einzugsbereiche aufgewertet werden. So wie der Schuleinzugsbereich der IGS für die Schüler aus Dassel besteht, sollte die Schulform der Oberschule Dassel im nordwestlichen Teil des Landkreises Northeim für die Schüler aus Einbeck (ohne Kreiensen) als Schuleinzugsbereich festgeschrieben werden.

Froh, dass alle Ratsmitglieder sich für den Schulstandort Dassel aussprachen, war Bürgermeister Melching. Heike Hoffmann, SPD, war um Ausgleich bemüht: Wenn Jugendliche aus Dassel die IGS in Einbeck besuchen, dann könnten Einbecker Jugendliche auch die Dasseler Oberschule besuchen. Freiwerdende Räume in Einbecker Schulen könnten als Standort für das Haus der Jugend genutzt werden, erklärte sie. Der Dasseler Stadtjugendpfleger sei sicher auch bereit, Dasseler Kinder nach Einbeck zu fahren – schließlich bilde man den gemeinsamen Sozialraum Einbeck-Dassel. Dass Einbecker Schüler zur Dasseler Oberschule kämen, konnte sich Joachim Stünkel, CDU, kaum vorstellen.

Die Dasseler Oberschule sei befristet bis 2015/2016 und damit sah er den Schulstandort »mehr als gefährdet«. Er wollte die IGS nicht »verteufeln«, aber sie schade der Dasseler Oberschule. Im Kreistag, so Achim Lampe, SPD, müssten die Dasseler Abgeordneten deutlich machen: »Ihr könnt Dassel nicht links liegen lassen.«Man müsse dafür kämpfen, das die Dasseler Oberschule erhalten werde. Wilhem Fricke, SPD, appellierte an die Gesamtkonferenzen der Oberschule und der Grundschule in Dassel, den gemeinsamen Mensabesuch zuzulassen.sts

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