Solide Finanzplanung geht weiter
Nachtragshaushalt verabschiedet | Haushalt vorgestellt | Appell an Ortsräte, mit Augenmaß zu arbeiten
Dassel. Den zweiten Nachtragshaushaltsplan 2015 stellte Bürgermeister Gerhard Melching vor. Er betonte, dass die Aufwendungen nicht gestiegen seien. Der Ergebnishaushalt sei vom drastischen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen geprägt, im Finanzhaushalt bedacht werden musste zudem die neue Krippe in Ellensen. Durch die vorgenommenen Veränderungen weist der Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 356.900 Euro auf, was nicht schön, aber auch nicht bedenklich sei. Der Fehlbetrag kann mit der Überschussrücklage verrechnet werden. Die erforderliche Kreditaufnahme liegt bei 1.423.100 Euro. Einstimmig wurde das Zahlenwerk genehmigt.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand der Haushaltsplan 2016, den Maren Helmker von der Stadtkämmerei erläuterte. Der Ergebnishaushalt schließt bei Erträgen und Aufwendungen um elf Millionen Euro mit einem Überschuss in Höhe von 193.300 Euro. Für die Folgejahre sind Überschüsse in Höhe von rund 214.000, 141.000 und 152.000 Euro vorgesehen, und damit sehe die Finanzplanung auch mittelfristig gut aus. Steuern und ähnliche Erträge schlagen mit 6.691.400 Euro zu Buche, Zuwendungen und allgemeine Umlagen mit 3.603.100 Euro, sonstige ordentliche Erträge mit 301.300 Euro.
Die Aufwendungen für aktives Personal betragen 3.646.300 Euro. Gerechnet wird mit einem Rückgang der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen auf 1.098.900 Euro, die Minderung in diesem Bereich ist unter anderem zurückzuführen auf die Senkung der Stromkosten für die Straßenbeleuchtung, geringere Unterhaltungskosten für Fahrzeuge des Bauhofs und ein geringerer Ansatz für den Winterdienst. Hingewiesen wurde darauf, dass der Kostendeckungsgrad im Bestattungswesen nur noch 76,57 Prozent beträgt. Zinsen und ähnliche Aufwendungen schlagen mit 102.600 Euro zu Buche, Transferaufwendungen mit 5.301.100 Euro. Darunter fallen die Gewerbesteuerumlage mit 294.400 Euro und die Kreisumlage mit 4.164.200 Euro.
Zur Finanzierung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in 2016 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.042.900 Euro zu veranschlagen. Bei gleichzeitigen Tilgungsleistungen von 195.700 Euro entspricht das einer Netto-Neuverschuldung von 847.200 Euro.
Größere Investitionen sind mit 700.000 Euro (plus 396.400 Euro vom Land) der Neubau des Kindergartens Markoldendorf sowie mit 690.000 Euro (plus 149.500 Euro vom Land) der Ausbau der Südstraße in Dassel.
Man sei vorsichtig an die Schätzung der Steuereinnahmen herangegangen, so Melching. Damit gehe man weiter den Weg der soliden Finanzplanung. An die Ortsräte wurde appelliert, mit Augenmaß in die Beratungen zu gehen. Dass es noch Investitionsstau gebe, dessen sei man sich durchaus bewusst.
Der Stellenplan weist mehr Stellen aus, 69 Stellen finden sich darin. Die Stellenzunahme ist zurück zu führen auf die Kinderbetreuung.
Hartmut Demann, CDU, fragte nach, ob sich die Flüchtlingskrise auf die Zuweisungen des Landes auswirken werde. Wie Bernd Stünkel, UBW, anmerkte, versuche das Land anscheinend aber zunächst in den eigenen Behörden zu sparen. Der Fachausschuss verwies den Haushalt 2016 in die Fachausschüsse und Ortsräte.sts