Dassel. »Es macht immer Spaß sich für die Ziele der Sozialdemokratie einzusetzen und für sie zu kämpfen«, erläuterte Uwe Schwarz, der sich über das eindrucksvolle Ergebnis, mit mehr als 95 Prozent Zustimmung wurde er wiedergewählt, freute. Zusammen mit dem Präsidium um Helmut Dörger (Ortsverein Lauenberg-Wellersen-Hoppensen), Paul Traupe (Einbeck), Simon Hartmann (Northeim), Annett Neumann (Hardegsen) und Astrid Steinhoff (Bad Gandersheim) leitete er die Versammlung.

Helmut Dörger vom SPD-Stadtverband Dassel freute sich, dass so viele Delegierte (mehr als 130) nach Dassel gekommen waren. Man sei gern Ausrichter des Unterbezirksparteitages, sagte er. Er wünschte der Versammlung ein gutes Gelingen und dass die SPD die Weichen erfolgreich für die kommenden Jahre stelle. Herausforderungen wie die Kommunalwahl im September 2016 stehen an. Den Wünschen schloss sich Bürgermeister Gerhard Melching an, der auch auf Dassels Feierlichkeiten zu  700 Jahren Stadtrechte vom 26. bis 28. Juni hinwies.
»Wir Sozialdemokraten im Landkreis Northeim wollen weiter die treibende politische Kraft bleiben. Dazu gehört auch eine ausgewogene Mitgliederstruktur aus allen Bereichen unserer Gesellschaft. Wir wollen weiter mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, um unsere Region voranzubringen. Die Menschen vertrauen uns und haben uns gewählt.« Mit dem vom Parteitag verabschiedeten Leitantrag »Zukunft gemeinsam gestalten – mit einer starken Sozialdemokratie im Landkreis Northeim« sei ein erster Arbeitsauftrag für die Kreisarbeit erstellt worden. Es gebe ein gutes ­Verhältnis mit dem grünen Gruppenpartner, und man befinde sich nah an der Abarbeitung der Gruppenvereinbarung. Die Sozialdemokraten wollen in der »Denkfabrik 2030« weitere Ideen und Perspektiven für die Region gezielt erarbeiten. Gemeinsam gehe man die zukünftige Aufgaben an, sagte Schwarz.

Weiter ging er auf die Leinebrücke bei Garlebsen und Olxheim, die Breitbandversorgung, den Südniedersachsenplan, integrierte Gesamtschulen, das Jugendprojekt »10 unter 20« sowie den Dialog mit wichtigen Organisationen und Institutionen ein.

Die Reaktivierung der Bahnstrecke Einbeck Salzderhelden sei ein Zeichen, wie die Landesregierung ihr Wort halte. Die Vorgänger hätten den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) heruntergefahren, so Schwarz, Stephan Weil und seine Minister setzen sich für einen bessere Nahverkehrsversorgung im ländlichen Raum ein. Nicht nur Einbeck und Kreiensen profitieren von der Reaktivierung, sondern die ganze Region. Das »Leuchtturmprojekt« PS.Speicher sowie Berufsbildende Schulen und Gymnasium sind bald »per Schiene« zu erreichen.

Schwarz gratulierte den Bürgermeistern Gerhard Melching (Dassel), Franziska Schwarz (Bad Gandersheim) und Jens Meyer (Kalefeld) zur Wahl im vergangenen Jahr, und er freute sich, dass mit Frauke Heiligenstadt ein Mitglied des Unterbezirksvorstands niedersächsische Kultusministerin ist. Man sei die treibende politische Kraft in der Region und wolle dies auch bleiben, kündigte Schwarz an. Einige SPD-Neumitglieder wie Daniel Altmann (Einbeck), Tim Henning (Kalefeld), Bennert Immengen (Uslar), Sandro Wolff (Hardegsen), Cordula Meyer (Kalefeld), Günter Körber (Hardegsen), Uwe Gehlkopf (Hardegsen), Norbert Müller (Hardegsen), Maren Groß (Northeim), Marek Meyer (Northeim) und Bernd Juraschek (Moringen) waren auch bei der Versammlung. Sie erhielten ein Begrüßungsgeschenk.

Weiter ging Schwarz auf die Äußerungen des Kreistagsabgeordneten Dröge ein: »Jedem ist eine unterschiedliche Auffassung zum Asylrecht und zur gegenwärtigen Situation der großen Flüchtlingsströme zugestanden. Die in diesem Zusammenhang in der vergangenen Kreistagssitzung gemachten Äußerungen des CDU-Kreistagsabgeordneten Dröge sind allerdings ein Skandal und der Debatte nicht würdig. Diese verbalen Entgleisungen waren unerträglich. Es ist davon auszugehen, dass kein Mensch sich freiwillig auf die Flucht begibt. Dass Herr Dröge betroffene Flüchtlinge mit der Bemerkung versieht, man sei nicht das ‘Weltsozialamt’ und mit weiteren Äußerungen dann auch noch die nationalsozialistische Gewaltherrschaft verharmlost, empfinde ich nach wie vor schlicht als unanständig.« Leider gab es keine Distanzierung und Richtigstellung durch den CDU-Kreisverband mit seinem Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne. Es reiche nicht, als »netter Onkel« durch die Lande zu ziehen, so Schwarz. »Ich bin dann schon verwundert, welche Narrenfreiheit Herr Dröge an dieser Stelle besitzt.«

Die SPD sei froh, dass sich angesichts der schwierigen Flüchtlingsthematik der Kreistag dennoch – über alle Fraktionen hinweg –, gemeinsam für ein Konzept der »Willkommenskultur« und der Betreuung der Menschen vor Ort ausgesprochen habe.

Einige der diskutierten Anträge beschäftigten sich mit dem »Einsatz von Sonder- und Fördermitteln für den kommunalen, sozialen, altengerechten, barrierefreien und bezahlbaren Wohnungsbau«. Bereits bestehende Programme sollen verstärkt im ländlichen Raum angewendet werden. Weiter soll der »Öffentliche Personennahverkehr im Bereich des Landkreises Northeim« stärker ausgebaut und in angemessenen Zeitabständen angeboten werden. Der Parteitag sprach sich für ein »Antragsrecht für Länder, Kreise und Kommunen bei der Verlegung von Erdkabel« aus.

Der Antrag »Verbot des Förderns von Kohlenwasserstoffen durch Fracking« soll auf Ebene des Unterbezirks in einem Symposium weiterdiskutiert werden. Einige weitere Einreichungen wurden an zukünftige Versammlungen weitergeleitet. 

Die Delegierten wünschten Landrat Michael Wickmann eine schnelle Genesung und hofften, dass er bald in das Kreishaus zurückkehren kann. Die Sozialdemokraten sind froh, dass bis dahin der Landkreis Northeim so routiniert und kompetent vom Ersten Kreisrat Dr. Hartmut Heuer geführt wird.

Gemäß des Mottos «Zukunft gemeinsam gestalten« trete man zusammen und selbstbewusst für die SPD und ihre Inhalte ein. Die Partei sei personell und programmatisch gut aufgestellt und nehme die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst. »Wir werden den heutigen Schwung und die gute Stimmung für die kommenden Monate gerne mitnehmen«, kündigte Uwe Schwarz an.mru