Stopp für den Kindergartenneubau?

Verwaltungsausschuss befürwortet bei Kosten-Erhöhung Vergleich mit Kosten am Schulstandort

Symbolbild Markoldendorf

Markoldendorf. Die Ratssitzung am kommenden Donnerstag, 7. Dezember, ab 18 Uhr im Rathaus scheint spannend zu werden: Im Zuge der Haushaltsberatungen wird es um den Neubau des Kindergartens Markoldendorf gehen. Der Verwaltungsausschuss hat dem Rat jetzt mehrheitlich empfohlen, die weiteren 250.000 Euro nicht in den Haushalt 2018 einzustellen.

Es soll einen Stopp des Bauantrags geben. Bisher stehen 1,75 Millionen Euro für den Zwei-Gruppen-Kindergarten bereit, mit weiteren 250.000 Euro sollten Denkmalschutzauflagen finanziert werden. Nach dem Willen des Verwaltungsausschusses sollen Gespräche mit dem Landkreis geführt werden, um die Kosten zu senken. Im Fall der Kostenerhöhung soll zunächst ein Kostenvergleich mit einem Neubau am Standort der Grundschule erfolgen. Erfolgt ein Stopp des Vorhabens, sollen aus den bereits zur Verfügung stehenden Geldern zwei Spielgeräte am jetzigen Kindergarten aufgebaut sowie notwendiges Inventar angeschafft werden, um die aktuelle Situation zu verbessern. Das hat der Verwaltungsausschuss mehrheitlich dem Rat empfohlen. Bei der Ratssitzung bleibt abzuwarten, ob sich eine Mehrheit für oder gegen den Stopp des Vorhabens bildet.

Zugestimmt hat der Verwaltungsausschuss, 2.500 Euro in die Technik des Freibades zu investieren. Wie vom Fachausschuss gewünscht, wurde ein Gespräch mit dem Förderverein geführt. Der Verwaltungsausschuss befürwortete zudem 19.000 Euro für die Qualitätswanderregion. Gegebenenfalls reduziert sich dieser Zuschuss noch.

Akzeptiert wurde der Nachtrag für den Betreibervertrag mit dem Kindergarten »Löwenherz Lauenberg«. Der Kauf von Spielgeräten wird künftig mit 60 Prozent (Stadt) und 40 Prozent (Förderverein) aufgeteilt. Analog zum Markoldendorfer Minispielfeld werden für die Unterhaltung jährlich 500 Euro bereit gestellt.

Für 35.000 Euro soll neue Mess- und Regeltechnik im Freibad eingebaut werden. Auch die Alarmierungsanlage für die Grundschule Markoldendorf wurde befürwortet. Dem Ausbau der Südstraße in der geplanten Version wurde zugestimmt. Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wellersen wird auf 2019/2020 verschoben. Zudem soll das Potenzial der Eigenleistung ermittelt werden.

Mehr als 340 Euro Defizit wies der Haushaltsplan 2018 nach den Haushaltsberatungen auf. Der Verwaltungsausschuss hat nun diverse Kürzungen empfohlen – vor dem Hintergrund, dass es hohe Ortschaftsmittel (rund 183.000 Euro) gibt, die aus Rückstellungen und Ermächtigungen resultieren. Gestrichen werden 4.000 Euro für das Dorfgemeinschaftshaus Amelsen, 5.000 Euro Zuschuss für den Badesee Lauenberg, 23.500 Euro für den Außenanstrich des Kindergartens Lauenberg, 3.500 Euro für den Anstrich des Feuerwehrgerätehauses Lüthorst und 1.000 Euro für die Sanierung der Schutzhütte Relliehausen.

Hinzu kommt für den Ergebnishaushalt, dass erst Ende November neue Grundbeträge bekannt geworden sind, das führt zu Verbesserungen der Schlüsselzuweisungen, was wiederum zu einer um 147.600 erhöhten Kreisumlage führt. Da das Land die Einwohnerzahlen von Mitte 2016 zugrunde legt, die Stadt aber nicht von dieser positiven Zahl ausgeht, werden 36.100 Euro an Rückstellungen eingeplant. Für Entlastung sorgt die ausgelaufene Schuldendiensthilfe für die Blankschmiede in Höhe von 12.300 Euro. Durch diese Maßnahmen wurde der Ergebnishaushalt insgesamt um 163.300 Euro entlastet.

Im Bereich des Finanzhaushalts wurden die als Reserve für den Verwaltungsneubau vorgesehenen 160.000 Euro auf 50.000 Euro zusammen gestrichen. Auch die geplanten 30.000 Euro für das Feuerwehrgerätehaus Wellersen entfallen. Weiter stimmte der Verwaltungsausschuss einem Zuschuss im Rahmen der Stadtsanierung für das Gebäude an der Beverstraße 17 in Markoldendorf zu. Befürwortet wurde die Veräußerung einer Wegeparzelle im Bereich Relliehausen/Sievershausen und dem Verkauf der Fläche »Die Bleiche« bei Sievershausen an den NABU.sts