Überschuss prägt Abrechnung 2012
Verwendung zur Abdeckung der Fehlbeträge und Zuführung in die Rücklage
Dassel. Die Jahresrechnung 2012 fällt für Dassel positiv aus: Endlich konnte wieder ein Überschuss erwirtschaftet werden – sicherlich auch dank der Entschuldungshilfe durch das Land, die Bedarfszuweisung und verstärkte Einsparungen. Der erzielte Überschuss in der Ergebnisrechnung wird zur Abdeckung der Fehlbeträge verwendet. Die verbliebenen rund 609.669 Euro werden der Rücklage zugeführt.
Im Rechnungsjahr 2012 wurde ein Überschuss in Höhe von rund 5,695 Millionen Euro zur Abdeckung der Sollfehlbeträge in Höhe von rund 5,085 Millionen Euro verwendet. Der verbleibende Restbetrag in Höhe von 609.669 Euro wird der Rücklage zugeführt. Das beschloss der Verfassungs- und Finanzausschuss einstimmig.
Bereits im Februar hatte der Rat der Stadt einen Beschluss über die Verwendung des Überschusses gefasst. Dieser Beschluss musste jedoch jetzt korrigiert werden, da Anteile an verbundenen Unternehmen verändert wurden. Ursprünglich geplant war, die Anteile am WAZ »Solling« als Festbetrag in der Bilanz auszuweisen. Dazu hätte allerdings die bereits beschlossene Eröffnungsbilanz geändert werden müssen, was nicht zulässig ist. Deshalb mussten die Anteile am WAZ zum 31. Dezember 2012 neu angepasst werden. Die Anteile haben sich um 44.882 Euro auf 11.142.436,69 Euro erhöht. Infolgedessen hat sich der Überschuss der Ergebnisrechnung erhöht, er beträgt nun 5.695.152,43 Euro.
Beschlossen wurde zudem die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012. Dem Bürgermeister wurde Entlastung erteilt. Die Stadt Dassel hat zum Jahr 2012 das Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) eingeführt. Der Haushaltsplan und der Jahresabschluss sind seitdem nach den Vorschriften der kommunalen Doppik aufzustellen. Der Haushaltsplan 2012 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt ist vom Rat der Stadt Dassel im Februar 2012 beschlossen worden. Im Dezember 2012 hat der Rat der Stadt Dassel eine 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen.
Die Bilanzwerte der Eröffnungsbilanz zum Januar 2012 bilden die Anfangsbestände und sind somit die Grundlage des Haushaltsjahres 2012. Die Jahresrechnung 2012 gibt Aufschluss über die Veränderung der Bilanz.
Die Stadt Dassel hat Anteile am Wasser- und Abwasserzweckverband Solling. Dieser erstellt einen eigenen Haushaltsplan und Jahresabschluss. Allerdings sieht der Gesetzgeber einen einheitlichen Jahresabschluss für die Kernverwaltung und ihre Beteiligungen vor. Dieser so genannte konsolidierte Gesamtabschluss soll einen Gesamtüberblick inklusive der ausgegliederten Bereiche über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage geben. Es entsteht somit eine wirtschaftliche Einheit, in der die zwei Einzelabschlüsse zusammengeführt werden. Der konsolidierte Gesamtabschluss ist für die Stadt Dassel erstmalig für das Rechnungsjahr 2012 aufzustellen. Mit der erstmaligen Erstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses ist Ende 2014 zu rechnen.
Der Jahresabschluss besteht aus der Ergebnisrechnung, aus der Finanzrechnung, aus der Bilanz und aus dem Anhang. Die Ergebnisrechnung weist ein Jahresergebnis in Höhe von 5.695.152, 43 Euro aus, die Finanzrechnung 1.42.823,35 Euro. Die Summe der Aktiva und Passiva beträgt Ende 2012 25.688.660,68 Euro. Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnung sind festgestellt, der Jahresabschluss wurde vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises geprüft.
Im Rahmen der kommunalen Rechnungsführung sei die jetzige Jahresrechnung 2012 sehr früh, erklärte Bürgermeister Gerhard Melching. Er zollte der Arbeit der Mitarbeiter der Kämmerei Anerkennung: Die Umstellung auf die dopppische Haushaltsführung sei gut gelaufen. Insgesamt erzielt worden sei ein »sehr positives Ergebnis«. Das Geld vom Land, die Bedarfszuweisung, und die verminderten Ausgaben hätten den Haushalts entlastet, freute sich Melching.
Die guten Zahlen seien dem Rat geschuldet, der die entsprechenden Beschlüsse gefasst habe, stellte Joachim Stünkel für die CDU fest. Eine zweite Entschuldungshilfe werde es nicht geben, mahnte er auch künftig Sparsamkeit an. Man müsse sich weiter sehr zurückhalten, nur die notwendigen Investitionen tätigen und damit die Schulden für die nachfolgenden Generationen gering halten.sts