Betriebsausschuss Stadtentwässerung

Abwassergebühr in Einbeck sinkt unter drei Euro

Ab 1. Juli | Konstante Gebühren in mehreren Ortsteilen, Erhöhung in Kohnsen und Vardeilsen | Jahresergebnis

Einbeck. Zum 1. Juli soll die Abwassergebühr in Einbeck sinken – von 3,10 Euro auf 2,98 Euro pro Kubikmeter. Das empfahl der Betriebsausschuss Stadtentwässerung, der sich zudem mit Abwassergebühren in verschiedenen Ortsteilen beschäftigte. Abschließend entscheidet der Rat der Stadt Einbeck.

Der Jahresabschluss 2013 der Stadtentwässerung beinhaltet einen Gesamtaufwand von 6,673 Millionen Euro, die Umsatzerlöse betragen 6,848 Millionen Euro. Der Bilanzgewinn beträgt 471.000 Euro. Die Investitionen liegen bei 1,2 Millionen Euro – eine relativ hohe Summe, die vor allem bedingt war durch die Ortsdurchfahrten Wenzen und Vardeilsen, wie Werksleiter Horst Diercks erläuterte. Die Bilanzsumme liegt bei 58 Millionen Euro. An den städtischen Haushalt werden rund 198.877 Euro abgeführt. Insgesamt, urteilte der Ausschussvorsitzende Bernd Amelung, sei das eine »positive Entwicklung«.

Mit dem Jahresabschluss 2013 wurde die Gebührenkalkulation für die zentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Einbeck überprüft. Hierbei wurde festgestellt, dass die vereinnahmten Abwassergebühren bis 2013 zu Überdeckungen geführt haben. Die Überdeckung betrug zum Jahresende 2013 insgesamt 435.575,15 Euro. Der Überschuss soll in den nächsten drei Jahren abgebaut werden. Derzeit beträgt die Abwassergebühr 3,10 Euro pro Kubikmeter, die Gebühr wird gesenkt auf 2,98 Euro pro Kubikmeter. Die geringere Gebühr soll ab dem 1. Juli gelten.

Überprüft wurden zudem die Abwassergebühren für verschiedene Ortsteile. In Andershausen betrug die Überdeckung zum Jahresende 2013 4.661,48 Euro. Die derzeitige Abwassergebühr beträgt 3,39 Euro pro Kubikmeter. Der Ausschuss sprach sich dafür aus, diese Gebühr konstant zu halten.

Zum Jahresende 2013 wurde für Naensen eine Überdeckung in Höhe von 17.269,15 Euro festgestellt. Die derzeitige Abwassergebühr in Höhe von 2,57 Euro pro Kubikmeter soll beibehalten werden.Eine geringe Überdeckung in Höhe von 1.852,54 Euro gab es in Stroit. Die derzeitige Abwassergebühr in Höhe von 7,50 Euro pro Kubikmeter wird weiter Gültigkeit haben. Noch in diesem Jahr wird die Stroiter Anlage umgebaut. Zudem laufe im nächsten Jahr ein großes Darlehn aus. Werksleiter Horst Diercks hoffte, dass es hier deshalb voraussichtlich keine größeren Gebührensprünge geben werde.

In Wenzen betrug die Überdeckung 4.334,62 Euro. Auch hier soll die Abwassergebühr in Höhe von 2,92 Euro pro Kubikmeter beibehalten werden.

In Kohnsen und Vardeilsen gab es bei der Ab­wassergebühr eine Unterdeckung in Höhe von 27.373,40 Euro. Die derzeitige Abwassergebühr in Höhe von 4,86 Euro soll ab dem 1. Juli erhöht werden auf 5,15 Euro pro Kubikmeter.

Insgesamt 173.168,54 Euro betrug die Unter­deckung bei der Abwassergebühr Kreiensen. Derzeit beträgt die Abwassergebühr 5,38 Euro pro ­Kubikmeter. Um ein ausgeglichenes Ergebnis kurzfristig zu erzielen, müsste die Abwassergebühr auf über 6,35 Euro pro Kubikmeter, bei gleichem Grundpreis, angehoben werden. Denkbar wäre aber auch, die Unterdeckung durch eine Darlehnsfinanzierung in Höhe von 450.000 Euro abzufedern. Die zurzeit gültige Abwassergebühr mit 5,38 Euro pro Kubikmeter und die Grundpreise je Hauptwasserzähler würden dann unverändert bleiben. Dieser Variante stimmte der Betriebsausschuss zu.Es gebe Beschwerden bezüglich der Gebühren, musste Werksleiter Horst Diercks feststellen. Die Kreienser würden nach dem Zusammenschluss mit Einbeck gerne von den geringeren Gebühren in Einbeck profitieren. Ein Fehler sei die Entscheidung für eine zentrale Abwasserentsorgung im Kreienser Gebiet gewesen, urteilte Willi Teutsch, CDU. Einbeck und Kreiensen können aus gesetzlichen Gründen kein einheitliches Gebührengebiet sein. ­Dennoch sei klar, dass der Zusammenschluss den Kreiensern keine Nachteile gebracht habe.

Auf der Grundlage des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes obliegt dem Rat der Stadt Einbeck die Vorbereitung zur Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung von Unternehmen, an denen die Stadt Einbeck – Stadtentwässerung – beteiligt ist. Der Aufsichtsrat der Wasserver- und Entsorgungsgesellschaft Kreiensen mbH (WVEK) hat einen Beschlussvorschlag für die Gesellschafter­versammlung vorbereitet: Die Gesellschafter sollen eine Erweiterung des Gesellschaftervertrages be­schließen. Danach soll die Verteilung des Jahresergebnisses beziehungsweise des Bilanzgewinns nach dem Verhältnis der Nennbeträge der Geschäftsanteile erfolgen. Durch einstimmigen Beschluss aller Inhaber gewinnbezugsberechtigter Geschäftsanteile kann eine abweichende Gewinnverteilung beschlossen werden. Dies gilt insbesondere für Ausschüttungen aus der Kapitalrücklage der Gesellschaft. Die Wasserver- und Entsorgungsgesellschaft Kreiensen hat in der Zeit vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2013 einen Jahresüberschuss in Höhe von 3.271,09 Euro erwirtschaftet.sts