André Rohmeier zieht in den Rat ein

Einbeck. Freundlich begrüßt wurde das neue Ratsmitglied André Rohmeier, er rückt für Claudius Weisensee nach, der sein Amt niedergelegt hat. Vertreter der Jamaica-Koalition würdigten abschließend die Arbeit von Weisensee. Notwendig wurde dadurch auch die Umbesetzung von Ausschüssen. André Rohmeier zieht in den Sozial- und Sportausschuss und den Schulausschus ein, als stellvertretender Vorsitzender wird er ebenfalls benannt. Vorsitzender des Umwelt-, Energie- und Bauausschusses wird Dr. Hein-Janke, Grüne.

Formell aufgehoben werden musste der Beschluss zur Verlegung des Kindergartens Salzderhelden in das ehemalige Grundschulgebäude. Der Verwaltungsausschuss hatte einen entsprechenden Beschluss im Juni gefasst, der Bürgermeister hatte aufgrund seiner Vorbehalte den Landkreis als Kommunalaufsichtsbehörde eingeschaltet. Der Landkreis teilte die Bedenken, sah die Zuständigkeit beim Rat. Der Bürgermeister beanstandete den Beschluss formell. Im Juli dann hob der Ortsrat seinen Beschluss zum Umzug des Kindergartens auf und stimmte einem Verkauf des Grundschul-Grundstücks zu, soweit die Zuwegung zur Turnhalle gewährleistet ist. In Anbetracht der nicht zu vertretenden Umbaukosten und Unterhaltungsrückstände im Gebäude soll der Kindergarten im bisherigen Gebäude verbleiben. Der Ausschuss hat dies bestätigt. Ratsherr Dr. Reinhard Binder, FDP, erläuterte, dass man von einer besseren Verkäuflichkeit des Kindergartens und der drei Baugrundstücke ausgegangen sei. Doch man sei »lernfähig« und berücksichtige nun den Bürgerwillen. Das konnte die SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt nur gutheißen.

Als stellvertretender Vorsitzender des Umlegungsausschusses wurde Andreas Huchthausen wiedergewählt, Ingo Wiesner und Günther Friedrich vom GLL werden in den Umlegungsausschuss berufen, Ingo Gerloff vom GLL wird als Mitglied wiedergewählt.

Der Rat entscheidet auch über Zuwendungen, die mehr als 2.000 Euro betragen. Das Gremium nahm die Spende in Höhe von 5.000 Euro von der Volksbank Einbeck für den »Garten der Generationen« entgegen. Bürgermeister Ulrich Minkner berichtete von überplanmäßigen Ausgaben – im Investitionsbereich  8.500 Euro für Rechnungsprüfungs-Hard- und Software, 20.000 Euro für den Betrieb der Geschwister-Scholl-Schule und die Herstellung von drei Rampenanlagen sowie 6.500 Euro für den Winterdienst.Der erste Nachtragstellenplan und der erste Nachtragswirtschaftsplan des Kommunalen Bauhofs für das Wirtschaftsjahr 2010 wurden beschlossen. Ebenso wurde der Jahresabschluss 2008 der Stadtentwässerung festgestellt.

Der Bilanzverlust in Höhe von 247,71 Euro wird durch Entnahme aus der offenen Rücklage ausgeglichen. Der Jahresabschluss liegt dann vom 27. Oktober bis zum 4. November bei den Stadtentwässerung in der Grimsehlstraße aus.

Als Eigentümerin der Stadtentwässerung hat die Stadt auf Gewinnausschüttung in Höhe einer Verzinsung des Stammkapitals und der offenen Rücklage bestanden. Diese Vorgabe konnte 2009 nicht erfüllt werden Der Rat beschloss nun, rund 171.280 Euro durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage bereit zu stellen. Neu gefasst wurde die Betriebssatzung der Stadtentwässerung: Der Werksausschuss Stadtentwässerung heißt künftig Betriebsauschuss Stadtentwässerung, die Werksleitung wird Betriebsleitung genannt.

Bei einer Gegenstimme wurden dann die Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung in Naensen neu festgesetzt: Ab 1. Oktober werden  – statt bisher 1,29 Euro pro Kubikmeter – nun 1,98 Euro pro Kubikmeter fällig. Ursächlich hierfür ist, dass die Abwassergebühren zu Unterdeckungen geführt haben, die auch aus der kalten Witterung und der erforderlichen Abfuhr desKlärschlamms sowie aus Umbauarbeiten resultieren.sts