Auch aus der Opposition heraus gute Arbeit geleistet
Einbecker SPD: Bilanz der vergangenen Jahre und Ausblick / »Unsere Stimmen waren häufig für eine Mehrheit notwendig«
Einbeck. Um fairen, sachlichen Umgang habe man sich in den vergangenen Jahren gemüht, so Margrit Cludius-Brandt und Alexander Kloss, und so sollte es auch auf der Zielgeraden bleiben. Dennoch üben sie Kritik an der Mehrheitsgruppe aus CDU, FDP und Grünen: Einiges sei mit finanziellen Anstrengungen verfolgt worden, etwa »Sole, Salz und Wellness«, wofür sogar knapp 27.000 Euro für eine Voruntersuchung ausgegeben wurden – daraus geworden sei aber nichts, obwohl es bereits vor der Wahl einen Investor gegeben haben sollte.
Immerhin, so Cludius-Brandt, habe die Gruppe gehalten, wenngleich häufig Stimmen gefehlt hätten. Blockadepolitik habe die SPD nicht ausgeübt, vielmehr habe sie, wo es notwendig war, auch schwierige Entscheidungen mitgetragen, etwa bei der Haushaltskonsolidierung. Hier nannte sie die Erhöhung der Steuern und die Abgabe der Schulträgerschaft. Gerade das habe die SPD schon vor Jahren vorgeschlagen, damals sei unfairer Widerstand gekommen. »Das Geld hätte man früher einsparen können.«
Wenn im Verwaltungsausschuss so und im öffentlichen Ausschuss anders entschieden werde, sei das ein »Rumgeeiere«, so die SPD-Fraktionsvorsitzende weiter. Als Beispiel führte sie dieKindergartenplätze für unter Dreijährige an: Zunächst mehrfach abgelehnt, gebe es nun Wahlgeschenke. Planlosigkeit werde auch beim Kindergarten Salzderhelden deutlich, der eigentlich in die zeitweise leere Schule umziehen sollte. Dass diese nun verkauft und neu genutzt sei, sei eine Erfolgsgeschichte. Allein die Sanierung hätte die Stadt gar nicht bezahlen können.
»Verschoben, vertagt, Konzept«, so lasse sich das Vorgehen beschreiben, meint Alexander Kloss. »Exorbitant hohe Einsparansätze« habe es für Museum und Bibliothek gegeben. Die Absicht, das Museum an den Geschichtsverein abzuschieben, habe für erhebliche Unruhe gesorgt. Die Erhöhung der Gebühren für die Bibliothek habe massive Einnahmen gekostet. Nur durch öffentlichen Druck sei die Anhebung vor der Wahl teilweise zurückgenommen worden. Da fehlte es am Fingerspitzengefühl für ein solch niedrigschwelliges Bildungsangebot. Abenteuerlich sei das Vorhaben Neustädter Kirchplatz gewesen. Für dieses »Filetstück«, mit dem Parkhaus in der Nähe, müsse man nicht 200.000 Euro zur Verschönerung ausgeben, zumal ein Investor deutliches Interesse am Grundstück signalisiert habe. Auch hier sei es öffentlicher Druck gewesen, der die Mehrheit zu einem Rückzieher angehalten habe.
Ob beim Ausstieg aus der Krankenhaus-Holding oder bei der Nutzung des Poser-Geländes: Erst mit Unterstützung der SPD seien diese Abstimmungen geglückt. Wie wackelig die Mehrheiten waren, zeige unter anderem die Rückschau auf die Wahlen der stellvertretenden Bürgermeisterinnen. Wichtig für den neuen Rat wären deshalb stabile Mehrheiten, wünschen sich Cludius-Brandt und Kloss.
Zu den wichtigen Zielen zählen sie die Sanierung der Finanzen. Sollte es zu einer Fusion mit Kreiensen kommen, ergäben sich finanzielle Vorteile für Einbeck. Schuldenabbau sei ein weiteres wichtiges Ziel. Im Fall einer Fusion sollte es einen Ortsrat für die Kernstadt geben: In einem so großen Gebilde brauche Einbeck eine eigene Stimme. Im Bereich Stadtentwicklung setzt auch die SPD darauf, dass die Innenstadt einen Magneten bekommt, der gerade junge Kunden anspricht. Der Kaufkraftabfluss könnte damit vermindert werden. Ebenfalls sprechen sich die Sozialdemokraten für Ansiedlungen auf Industriebrachen aus: »In diesem Sinne fördern wir das Poser-Projekt. Wir bekämen die Brache beräumt und eine sinnvolle Ansiedlung.«
Weitere Schwerpunkte sind die Bereiche Familien, Soziales, Senioren und Kinder. So sollte es neben den Krippen in den Kindertagesstätten weiter altersübergreifende Gruppen geben sowie Kombinationsmöglichkeiten bei der Betreuung in Verbindung zu Ganztagsschulen. »Natürlich unterstützen wir die Integrierte Gesamtschule für Einbeck«, ergänzt Cludius-Brandt. Unterstützung soll es weiter für das Haus der Jugend und den Erhalt des Jugendpflegers geben sowie für das Familienservicebüro. Angebote für Jugendliche sollten erhalten und ausgebaut werden. Daneben steht die Stärkung des Ehrenamts, wobei die SPD stärker auf das Potenzial älterer Mitbürger zurückgreifen möchte. Unterstützung findet der Seniorenrat.
Ein weiterer Wunsch der SPD ist die optische Verbesserung des Museums: »Innen ist es top – außen sollte es auch so sein«, skizziert Alexander Kloss dieses Ziel. Das Museum sei ein wichtiger Baustein, Touristen in der Stadt zu halten, da müsse das Äußere neugierig machen.
Der Erhalt der Bibliothek ist für die SPD wichtig, genau wie die bessere Vernetzung kultureller Angebote. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung müssten primäres Thema der Verwaltung sein. Auch wenn andere Institutionen, etwa »Einbeck Marketing«, hier auch tätig sein könnten, sollte doch keine Ausgliederung erfolgen. Unterstützung finden auch neue Technologien wie Windkraft und Glasfaser. Insgesamt, so die Spitzenkandidaten, habe man trotz des Oppositionsstatus’ einiges erreichen und mitgestalten können – das wünschen sie sich auch für die Zukunft, allerdings nicht aus der Opposition heraus: »Nur aus einer starken SPD heraus können wir unsere Ziele für die Stadt verwirklichen.«ek