»Auch mal loben, wenn etwas gut gelaufen ist«

Einbeck. Mit Zahlen und Anträgen hat sich der Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof bei seiner jüngsten Sitzung beschäftigt. Vorgestellt wurde zunächst das Jahresergebnis für 2016, das vom Rechnungsprüfungsamt bereits bestätigt wurde. Im Bericht dazu heißt es, dass Jahresabschluss, Rechenschaftsbericht und Buchführung den Rechtsvorschriften entsprechen. Die Entwicklung von Vermögen, Finanz- und Ertragslage, Liquidität und Rentabilität sei nicht zu beanstanden. Der Eigenbetrieb werde wirtschaftlich geführt. Tatsächlich konnte sich Betriebsleiter Dirk Löwe über positive Ergebnisse freuen. Bei der ordentlichen Haushaltsplanungen habe man die Ziele bei Erträgen und Aufwendungen ziemlich genau getroffen. Ausgewiesen wird ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 15.669,70 Euro, was vor allem auf den Fehlbetrag der Abteilung Forst zurückzuführen ist. Dort waren zwar die Einnahmen ausreichend, die Aufwendungen dagegen zu hoch. Das ordentliche Ergebnis wurde im Vergleich zum Jahr 2015 um 103.527 Euro verbessert, das sei sehr gut. Insbesondere haben dazu die technische Abteilung mit 136.000 Euro Überschuss sowie die Außenstelle Greene mit einem Überschuss von 65.000 Euro beigetragen. Die Erwartungen hätten sich erfüllt. Sparsames Wirtschaften habe zudem dazu beigetragen, dass die Verschuldung um 326.000 Euro abgebaut werden konnte.

Dieses positive Ergebnis sei durch konsequente und hervorragende Arbeit erreicht worden, stellte der Ausschussvorsitzende Markus Seidel, SPD, fest. Man könne stolz darauf sein, dass sich der Kommunale Bauhof in einem hervorragenden Zustand befinde. Das sei vor allem der Verdienst der Mitarbeiter, aber auch der Betriebsleitung in Person von Dirk Löwe und Peter Zarske. Die Mitarbeiter hätten in den vergangenen Jahren Veränderungen in Kauf nehmen müssen. Sie seien an dem guten Ergebnis maßgeblich beteiligt. Der Kommunale Bauhof, betonte er, habe Modellcharakter in der Region. Man könne zufrieden sein. Aber auch der Betriebsausschuss habe einen guten Job gemacht und vernünftige Lösungen gefunden. Bitter sei zwar das Teilergebnis für die Friedhöfe gewesen mit einem Minus von fast 103.000 Euro, aber hier habe man inzwischen drastisch reduzieren können, so dass die durch den Sturm verursachten Schäden nicht zwingend zu einer Gebührenerhöhung führten. »Mehr Dank kann ich nicht sagen«, so der Vorsitzende. »Man muss auch mal loben, wenn etwas gut gelaufen ist.« Das Jahresergebnis wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ebenfalls einstimmig wurde eine Wiederbesetzungssperre aufgehoben; in der technischen Abteilung geht ein Mitarbeiter in den Ruhestand. Er soll ersetzt werden, zugleich wird eine Umorganisation mit Greene greifen. Rolf Hojnatzki, SPD, regte in diesem Zusammenhang an, grundsätzlich über die Wiederbesetzungssperre nachzudenken. Eine Aufhebung, bestätigte Peter Zarske, würde der Betriebsleitung mehr Freiraum geben.

Eine unkonventionelle Lösung konnte für die Erweiterung der Öffnungszeiten der Toilette auf dem Zentralfriedhof gefunden werden. Die SPD hatte eine Verlängerung über die Öffnungszeiten der Friedhofsverwaltung beziehungsweise über die Beisetzungsfeiern hinaus beantragt. Berufstätige, die abends auf den Friedhof kämen, oder Wochenendbesucher hätten derzeit keine Möglichkeiten, eine Toilette aufzusuchen. Nach einem Gespräch mit der Gärtnerei Hofmeister gegenüber des Friedhofs biete sich die Lösung an, dass dort der Toilettenschlüssel zu den Geschäftszeiten ausgegeben werde. Das verlängere die jetzigen Öffnungszeiten erheblich. Das Angebot, diesen Weg einmal zu testen, fand Unterstützung im Ausschuss.

Weiter berichtete Dirk Löwe über den Sachstand zur geplanten Entwidmung des alten Friedhofs in Erzhausen, wo sich nur noch ein Kriegsgrab befindet. Die Genehmigung des Innenministeriums für die Umbettung liege inzwischen vor. Auch die Grabzeichen würden abgebaut. Die Beisetzung mit Aufstellung der Grabzeichen erfolge dann auf dem neuen Friedhof. Die Fläche des alten Friedhofs werde dem Eigentümer zurückgegeben, so dass für die Stadt dafür keine Bewirtschaftungskosten mehr anfallen.

Vorerst erledigt hat sich das Thema Läutemaschine in Rengershausen. Während die Verwaltung noch Vergleichsangebote einholen wollte, berichtete Antje Sölter, CDU, von einem Gesprächmit dem Ortsvorsteher, wonach das Thema erst einmal ruhen sollte.

Kennzahlen zum vierten Quartal für den Kommunalen Bauhof und die Abteilung Forst legte die Betriebsleitung vor, wobei sich der Ausschuss letztmalig mit der Forst befasste – sie gehört seit 1. Januar wieder zur Kernverwaltung. Im Erholungswald lagen die Einzahlungen für 2017 bei 271.254 Euro, die Auszahlungen bei 355.474 Euro. Die Einschlagsmenge, vorgegeben mit 3.950 Festmetern, erreichte nur 3.439 Festmeter, wovon lediglich 3.089 Festmeter verkauft wurden. Diese Situation sei zum größten Teil auf die Witterung zurückzuführen, so Dirk Löwe: Letztmalig konnte im Stadtforst am 11. November gerückt werden. Danach ließen das Wetter und der Zustand des Bodens das nicht mehr zu. Für Wirtschafts- und Erholungswald ergab sich ein Jahresfehlbetrag von rund 109.320 Euro.

Angesichts dieser Zahlen fragte Rolf Hojnatzki, ob ein Einschlag Sinn mache, wenn er mit intensivem Maschineneinsatz und hohen Kosten verbunden sei. Vielleicht sollte man auf den einen oder anderen Festmeter verzichten, wenn der nur Verluste bringe.

Man habe allerdings, erinnerte Peter Zarske, auch schon Überschüsse bei hohen Einschlagsmengen erzielt, so einfach sei die Rechnung somit nicht. Das Defizit sei frustrierend, stellte Marcus Seidel fest. Es habe Absprachen zu den Einschlagsmengen gegeben, aber eine erhöhte Zahl sei übers Jahr nicht zu erkennen gewesen. Der klare Plan sei nicht eingehalten worden. Das sei bedauerlich, weil der Ausschuss gerade zur Forst einen hohen Aufwand betrieben habe.

Dass ein Wald dieser Größenordnung ohnehin schon hohe Betriebskosten verursache, darauf wies Armin Hinkelmann, GfE, hin. Bei drei Beschäftigten seien kaum Gewinne möglich. Und es sei nur eine kleine Fläche, somit könne nur an kleinen Schrauben gedreht werden.

Die Kennzahlen für das vierte Quartal vermittelten unter anderem, dass die Ergebnisse für den Bereich Friedhöfe dicht am Plan waren. Es werden Überschüsse in Höhe von 79.000 Euro erwartet. Die vorgenommenen Einsparungen und die Gebührenerhöhung hätten also gegriffen, hieß es. Man könne weitere Gebührenerhöhungen vermeiden und die aufgelaufenen Unterdeckung ausgleichen – immerhin 300.000 Euro, wie Dirk Löwe zu bedenken gab. Die Prognose zeige, dass man auskömmliche Friedhofsgebühren kalkuliert habe, damit könne man ruhiger in die Zukunft schauen. Ein unerwartetes Plus konnte man mit dem Verkauf von altem Material über eine Versteigerung erzielen: 4.000 Euro sind angesetzt, 24.200 Euro erzielt worden. Auch in diesen Zahlen zeigte sich das gute Ergebnis des Bauhofs in Greene. Der Überschuss – ohne Forst – wird sich auf 58.300 Euro belaufen. Die Unterdeckung der Forst eingerechnet, ergibt sich ein Jahresfehlbetrag in Höhe von rund 51.000 Euro.

Schließlich warf der Ausschuss einen Blick auf die Investitionen für 2018: Unter anderem sollen eine große Kehrmaschine, eine gebrauchte Pritsche und ein Sinkkastenreinigungsfahrzeug beschafft werden. Die Ausschreibungen sind bereits eingeleitet. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung, und 80.000 Euro aus dem Jahr 2017 sind übertragen worden. Allein die Kehrmaschine könnte etwa 150.000 Euro kosten. Die Beschaffungen werde man wieder über die KWL, die Kommunale Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft, laufen lassen, eine Tochter des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes. Damit habe man gute Erfahrungen gemacht.ek