Ausgleich bei Winterdienst in Sicht
Betriebsabrechnungen für Straßenreinigung vorgelegt
Einbeck. Das Jahresergebnis 2012 für Straßenreinigung und Winterdienst hat die Verwaltung jetzt im Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau vorgelegt. Kalkuliert wird jeweils über einen Dreijahreszeitraum, wobei Kostendeckung erreicht werden soll. Wie Klaus-Dieter Rust vom Fachbereich Haushalt und Steuern berichtete, könnten Überhänge beziehungsweise Unterdeckungen dabei vorgetragen werden.
Bei der Straßenreinigung gab es 2012 eine leichte Unterdeckung. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 385.440 Euro, die Erlöse lagen bei 372.393 Euro - somit waren 13.047 Euro nicht gedeckt. Der Kostendeckungsgrad betrug 96,62 Prozent. Im Jahr 2011 lag die Unterdeckung noch bei 64.720 Euro, was einem Kostendeckungsgrad von 83,41 Prozent entsprach. Zum 1. Januar 2013 sei eine Gebührenanpassung in der Straßenreinigung erfolgt, hieß es. Für das laufende Jahr, so Rust, rechne man wieder mit einer Überdeckung. Wegen des Wintereinbruchs im ersten Quartal lägen die Kosten bisher unter denen des Vorjahres, so dass sich daraus die Möglichkeit ergebe, das Defizit zu decken.
Für den Winterdienst berichtete Rust von einer Überdeckung in Höhe von 126.344 Euro. Allerdings stehe noch die Defizitabdeckung von rund 300.000 Euro aus 2010 aus. Die Aussichten, dass der Ausgleich gelinge, seien gut, denn schon 2011 habe es ein Plus gegeben, und für das laufende Jahr rechne man ebenfalls damit. Der Winterdienst hat 2012 mit Gesamtkosten von 156.130 Euro abgeschlossen, die Erlöse betrugen 282.473 Euro. Der Kostendeckungsgrad lag bei 180,92 Prozent. Für 2011 gab es Gesamtkosten von 102.422 Euro und Erlöse von 183.659 Euro, was einem Kostendeckungsgrad von 179,32 Prozent entsprach. Dass man in diesem Jahr mit der Kalkulation zurecht komme, sei möglich, wenn der Winter nicht schon im Oktober beginne – die Winterdienstkosten seien abhängig von Dauer und Intensität des Winters. Noch sei man hier im Plan. Der Winterdienst für den Bereich Kreiensen ist bislang nicht Teil der kostenrechnenden Einrichtung. Für 2015, kündigte Rust an, seien aber einheitliche Gebühren für das gesamte Stadtgebiet geplant.
Ein Vergleich zwischen den Winterdienstkosten, die der Bauhof abrechne, und den Kosten von privaten Unternehmern, etwa Landwirten, sei schlecht möglich, sagte die Verwaltung auf Nachfrage. Dafür gebe es unterschiedliche Kalkulationsgrundlagen, beispielsweise hinsichtlich der Ausrüstung. Der Ausschuss stellte die Betriebsabrechnungen einstimmig fest.ek