Beiträge verdoppeln sich

Einbeck. Der Landschaftsverband Südniedersachsen ist ein Kulturförderer der kommunalen Gebietskörperschaften. Der Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung hatte sich nun mit der Satzung und der Beitragsordnung auseinander zu setzen.

1989 wurde der Landschaftsverband Südniedersachsen als Kulturförderinstrument von der Calenberg-Grubenhagenschen Landschaft, den Landkreisen Göttingen, Holzminden, Northeim, Osterode sowie der Stadt Göttingen gegründet. Mittlerweile hat der Verband 51 Mitglieder. Ziele und Aufgaben waren von Anfang an die Förderung des kulturellen Lebens, insbesondere die Pflege der Künste und Kultur, der Geschichte des Raumes Südniedersachsen, der Heimatpflege sowie des Natur- und Denkmalschutzes. Finanziert werden die Maßnahmen durch Mitgliedsbeiträge in gestaffelter Höhe, durch gesetzlich für Kulturförderung vorgesehene Erträge der VGH und durch Projektfördermittel des Landes.

Die Summe der jährlichen Einnahmen beläuft sich auf rund 600.000 Euro, für Personalausgaben und Verwaltungsaufwand werden etwa 140.000 Euro benötigt.  Die jährlich für Kulturförderung ausgeschütteten Mittel belaufen sich auf 460.000 Euro. Davon fließen knapp 200.000 Euro in sogenannte Strukturförderungen. Die übrigen Mittel wandern in projektbezogene Förderungen wie Theater, Museen, musikalische Veranstaltungen, bildende Kunst, Literatur und Geschichte. Die Zuschüsse belaufen sich auf Einzelsummen von mindestens 1.000 Euro und maximal 10.000 Euro pro Antrag und Einrichtung.

Die Stadt Einbeck profitiert seit Jahren in hohem Maß von diesen Fördermitteln: Regelmäßig fließen Zuschüsse für Veranstaltungen an die Initiative für Kunst und Kultur, Kultur im Esel, an die Konzertfreunde Tangobrücke, in die Kirchenmusik, das Kunsthaus Einbeck, ebenso an den Arbeitskreis der Bibliotheken in Südniedersachsen und das Stadtmuseum Einbeck. Auch die Gemeinde Kreiensen hat in der Vergangenheit Unterstützung für kulturelle Veranstaltungen erhalten. Insbesondere das Stadtmuseum hat in den letzten 20 Jahren bei der Realisierung größerer Ausstellungsprojekte wie dem Projekt RadHaus erheblich von den Fördermitteln profitiert. Projektbezogen handelte und handelt es sich um Summen zwischen 800 Euro und 10.000 Euro. Der Landschaftsverband unterstützt und koordiniert außerdem eine Arbeitsgruppe der  Museen im Verbandsgebiet, ihre regelmäßigen Treffen und ermöglicht gemeinsame Projekte.Nunmehr schlägt der Landschaftsverband zur diesjährigen Mitgliederversammlung im Dezember aus mehreren Gründen eine umfassende Änderung der Verbandsstruktur sowie der Satzung und Beitragsordnung vor. Hintergrund sind die bevor­stehende Kreisfusion der Landkreise Göttingen und Osterode, die voraussichtliche Auflösung des Museumsverbundes Südniedersachsen und die Übernahme der der dort tätigen Mitarbeiterin, die Anpassung der Mitgliedsbeiträge, die  seit 1989 nie erhöht wurden, und eine konsequentere Neube­wertung des Verhältnisses von Beitragshöhe zu Stimmrecht.

Die neue Beitragsordnung sieht auch künftig abgestufte Beitragshöhen vor und keine Umlage pro Einwohner. Ziel ist eine Gewichtsverschiebung zwischen Landkreisen und Städten und ein stabiles Gesamtvolumen der kommunalen Beiträge. Der vorgelegte Vorschlag wird einige Städte entlasten, andere Kommunen müssen mit Beitragserhöhungen rechnen. Dazu gehört neben dem Landkreis Northeim und den Städten Uslar, Holzminden und Clausthal-Zellerfeld insbesondere auch die Stadt Einbeck, deren Beitragsvolumen sich verdoppeln soll. Die Erhöhung fällt deshalb so stark aus, weil die Stadt einerseits durch die Fusion mit der Gemeinde Kreiensen erheblich gewachsen ist. Außerdem ist Einbeck vor etlichen Jahren aus dem Museumsverbund Südniedersachsen ausgetreten. Sie würde aber künftig wieder die Leistungen in Anspruch nehmen können, die nach der Auflösung des Museumsverbundes weggefallen sind.

Aus Sicht der Stadtverwaltung sei der Landschaftsverband Südniedersachsen ein sehr erfolgreiches Förderinstitut, das der kulturellen Entwicklung der Region mit innovativen Ideen und konsequenter, breit aufgestellter Förderung großen Auftrieb gegeben habe und immer wieder gebe, erklärte  Fachbereichsleiter Dr. Florian Schröder von der Stadtverwaltung. Ein Austritt aufgrund der Beitragserhöhung würde dem kulturellen Angebot der Stadt Einbeck erheblichen Schaden zufügen. Da der Landschaftsverband die finanzielle Situation der Kommunen kennt, wird für die von stärkeren Beitragserhöhungen betroffenen Städte eine schrittweise Anpassung über mehrere Jahre vorgeschlagen.

Die Verwaltung schlug eine sukzessive jährliche Anpassung vor, dem folgte die Politik. Bei sparsamer Haushaltsführung ließe sich die Beitragserhöhung mit nur geringer Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2016 und die Folgejahre bewerkstelligen.sts