Brückenbauarbeiten am Tiedexer Tor ab Frühjahr

Einbeck. Haushaltszahlen gab es zunächst von Christa Dammes, der Leiterin des Fachbereichs Finanzen. Der Ergebnishaushalt 2012 schließe mit einem Fehlbedarf von 1,7 Millionen Euro ab. Das sei eine Verbesserung um 200.000 Euro im Vergleich zum vergangenen Jahr. Für 2013 ist noch ein Minus von 1,3 Millionen Euro vorgesehen, für 2014 sind es 250.000 Euro Minus, und für 2015 wird mit 130.000 Euro ein leichtes Plus erwartet. Der Haushaltsplanentwurf habe die Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes erfüllt, die Aufsichtsbehörde halte ihn für genehmigungsfähig. Das sei bereits abgestimmt. Die Beratungen dürften jetzt also nicht dazu führen, dass sich der Haushalt verschlechtere. Für alles, was zusätzlich veranschlagt werde, müsse auf der anderen Seite etwas gekürzt werden. Kredite dürfen nur in Höhe der Tilgung aufgenommen werden, das begrenze zugleich die Höhe der Investitionen.

Eine der wichtigen Baumaßnahmen im kommenden Jahr wird die Sanierung der halbseitig gesperrten Brücke über das Krumme Wasser im Bereich Tiedexer Tor sein. Die Brücke sei »total desolat«, stellte Baudirektor Gerald Strohmeier fest. Die zweibogige Natursteinbrücke solle in ihrer Konstruktion erhalten werden. Darüber soll eine Stahlbetonfertigkonstruktion gesetzt werden, die die eigentliche Last trägt. Der Fußweg soll parallel zur Brücke verlaufen, was den Charme hat, dass man die Bogenkonstruktion sehen kann. Für diese Maßnahme sind im kommenden Jahr 495.900 Euro vorgesehen, wobei es einen Zuschuss in Höhe von 297.500 Euro nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gibt. Weitere 9.500 Euro zahlt die Denkmalstiftung des Landkreises dafür. Die Planungskosten waren bereits für dieses Jahr finanziert, so dass dann im zeitigen Frühjahr mit den Arbeiten begonnen werden kann. Man schätze die Ansätze realistisch ein, so Strohmeier weiter. Die Arbeiten werden allerdings nicht in einem Jahr zu beenden sein.

Zusätzlich in den Haushalt aufgenommen werden soll der Fußbodenaufbau in der Bahnhofshalle in Salzderhelden. Wenn der Bahnhof in den Jahren 2012/2013 barrierefrei wird, hat die Stadt insgesamt rund 70.000 Euro dazu beizusteuern, denn nicht alles, was sie sich wünscht, ist im Bahn-Konzept vorgesehen. Dies sei zwar eine hohe Summe, aber das Projekt sei sinnvoll, hieß es. Einstimmig wurde deshalb empfohlen, das Geld bereitzustellen. 20.000 Euro sind vorgesehen, um Ampelanlagen auf neue LED-Technik umzustellen. Das sei auf Sicht eine wichtige Sparmaßnahme, führte Strohmeier aus, die Umrüstung mache sich in der Regel innerhalb von drei bis fünf Jahren bezahlt.

Zum Hochwasserschutz sagte er, die Planfeststellung für die Becken »Stroiter Bach« bei Voldagsen und »Spüligbach« bei Mackensen sollten 2012 in Angriff genommen werden – wie verabredet auch gemeinsam mit Dassel. Da die Maßnahme aus Dasseler Sicht aber im Zusammenhang mit dem Zukunftsvertrag gestoppt wurde, müsse man abwarten, wie es mit der Realisierung voran gehe.

Der Ausschuss hat sich auf Anregung von Carsten Pape, CDU, außerdem mit einem Anbau an das Feuerwehrgerätehaus Voldagsen beschäftigt. Das Dorfgemeinschaftshaus Hallensen, so Pape, habe die Stadt verkauft, der Ortsrat habe dem zugestimmt, allerdings unter der Maßgabe, dass die Einwohner einen Ausgleich bekommen: Sie brauchen einen Raum, der von Vereinen für ihre Arbeit genutzt werden kann. Der Kaufpreis soll zur Refinanzierung dieses Vorhabens dienen. Angedacht wird nun, an das Feuerwehrgerätehaus Voldagsen einen Anbau von zwei mal zehn Metern zu setzen, in dem beispielsweise der Gesangverein seine Noten lagern kann. Außerdem könnte so eine behindertengerechte Toilette installiert werden, und es gebe einen behindertengerechten Zugang zum Gebäude, das auch als Wahllokal diene. Bei einem Ortstermin habe auch der Stadtbrandmeister dem Vorhaben zugestimmt.

Bedenken meldete Christa Dammes an, immerhin habe der Ausschuss für den Bahnhof Salzderhelden schon 70.000 Euro extra eingesetzt. Freiwillige Leistungen, und das Bauvorhaben wäre dazu zu rechnen, seien zudem begrenzt. Wenn das Vorhaben kostenneutral umzusetzen sei, sollte man das Ortsrats-Votum akzeptieren, so Ulrich Vollmer, CDU.

Die Verwaltung wurde aufgefordert zu prüfen, wie der Anbau umgesetzt werden kann. Der Feuerwehrausschuss wird sich ebenfalls damit beschäftigen, bevor abschließend der Finanzausschuss berät.ek