Bürgermeisterwahl auf den 1. November verschoben
SPD-Antrag findet klare Mehrheit | Chancengleichen Wahlkampf ermöglichen
Einbeck. Die Bürgermeisterwahl in Einbeck wird verschoben: vom 13. September auf den 1. November. Das hat der Rat bei seiner jüngsten Sitzung nahezu einstimmig beschlossen. Die Verschiebung beantragt hatte die SPD-Fraktion, die erst am kommenden Sonnabend Gelegenheit hat, einen Kandidaten/eine Kandidatin zu wählen. Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen angesichts der Corona-Pandemie und deren Auflagen sei ein effektiver Wahlkampf bis zum 13. September nicht mehr durchführbar, hieß es zur Begründung des Antrags.
Die SPD hatte deshalb im Rat angeregt, mit den anderen Fraktionen die Notwendigkeit und die Möglichkeiten einer Terminverschiebung zu erörtern.
Das Gesundheitsamt des Landkreises Northeim hatte dazu eine Stellungnahme abgegeben. Daraus geht hervor, dass die Durchführung der Wahl möglich sei. Allerdings müssten die Hygiene- und Abstandsvorgaben sowie gute Belüftung von Innenräumen beachtet werden.
Seine Fraktion habe den Antrag gestellt, weil bis zum ursprünglichen Wahltermin kein chancengleicher Wahlkampf möglich sei, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Hojnatzki. 14 Wochen der Vorbereitung seien inzwischen entfallen. Das gelte sowohl für seine Partei als auch für mögliche weiterere Bewerber. Angesichts der coronabedingten Einschränkungen sei kein oder kaum Präsenzwahlkampf möglich. Großveranstaltungen seien weiterhin untersagt. Deshalb schlage man den 1. November als neuen Wahltermin vor. Im Gespräch mit anderen Fraktionen habe man vor der Sitzung diese Einigung erzielen können, erläuterte Hojnatzki. Zwar sei der Termin ein christlicher Feiertag (Allerheiligen), aber in einer so schwierigen Zeit sollten Kompromisse für ein demokratisches Miteinander möglich sein. Er bat deshalb um Zustimmung.
Dietmar Bartels, Grüne, sagte, er hätte eigentlich gehofft, dass man die Bürgermeisterwahl auf die kommende Kommunalwahl im nächsten Jahr verschieben und so Geld sparen könne. Zwei Wahlen in kurzem Abstand hätten ihm nicht gefallen. Die jetzt vorgesehene Verlegung um einige Wochen trage man allerdings mit.
Für die Umsetzung gefasster Beschlüsse war Dr. Reinhard Binder, FDP. Eine kräftige Partei sollte auch unter diesen Bedingungen einen Wahlkampf schaffen, zumal unter Pandemie-Bedingungen doch schon vieles möglich sei. Seine Fraktion wolle allerdings kein »Spalter« sein, somit stimme man zu.
Die Verlegung der Bürgermeisterwahl auf den 1. November wurde vom Rat mit einer breiten Mehrheit mitgetragen. Hans-Henning Eggert, Bürgerliste Kreiensen, stimmte dagegen. Udo Harenkamp, AfD, enthielt sich der Stimme.
Eine eventuell notwendige Stichwahl, ergänzte der Ratsvorsitzende Frank Doods, SPD, müsste zwingend 14 Tage später, am 15. November, stattfinden.ek