CDU-Fraktion hat sich konstituiert und nimmt Arbeit auf
Einbeck. Die CDU-Fraktion für die neue Wahlperiode hat sich konstituiert und bei einer Reihe von Themen die Arbeit aufgenommen. Zunächst galt es, den Fraktionsvorstand zu wählen. Einstimmig wurden Dirk Ebrecht zum Fraktionsvorsitzenden, Dr. Sabine Michalek und Ullrich Vollmer zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Auch die personelle Besetzung der Ausschüsse und Gremien wurde komplikationslos vollzogen.
Im Vorfeld waren dazu Gespräche mit den anderen Fraktionen geführt worden, so dass die erste Ratssitzung zügig absolviert werden konnte. Inhaltlich wird die CDU-Fraktion weiter Kurs halten und neben Ansiedlungsprojekten, der notwendigen Haushaltsdisziplin auch die von der Jamaika-Gruppe angestoßenen politischen Initiativen fortführen. Ein wesentlicher Punkt ist die verstärkte Nutzung des Internets. Hierzu, so die CDU-Fraktion in einer Stellungnahme, sei der rasche Ausbau schneller Internetverbindungen unabdingbar. Beim Breitband-Ausbau seien Rat und Verwaltung ebenso gefordert wie in der bürgerfreundlichen Nutzung der Möglichkeiten des Internets im Verwaltungshandeln. Dabei dürfe es nicht dabei bleiben, Tagesordnungen und Protokolle ins Internet einzustellen.
Dies ist bereits Ergebnis einer entsprechenden CDU-Initiative. Vielmehr müsse das Internet als Instrument zur Vereinfachung von Verwaltungsabläufen und zur Einsparung unnötiger Wege für den Bürger begriffen werden. Gerade vor dem Hintergrund der großflächigen und dörflichen Struktur, so die CDU, müsse hier noch sehr viel mehr Engagement betrieben werden. Vom Bürgermeister war angekündigt worden, den möglichen Ankauf des neuen Rathauses erneut auf die Tagesordnung setzen zu wollen. Auch hier bleibt die CDU-Fraktion bei ihrem bisherigen Kurs und wird diesem »Millionen-Projekt« eine Absage erteilen. Unterstützung hat man den Grünen signalisiert, die einen Antrag eingebracht haben, wonach jede weitere Planungsaktivität zur Bebauung des Möncheplatzes eingestellt werden soll.
Für die CDU hat der Neustädter Kirchplatz erste Priorität bei der Entwicklung der Innenstadt. Entwickeln will man auch die praktische Fusion mit der Gemeinde Kreiensen. Hierzu hat man sich auf der Ebene der CDU-Fraktionen bereits mehrfach getroffen und einen engen Austausch sowie gemeinsame Sitzungen vereinbart. Das Foto zeigt (von links nach) Jörg Brödner, Antje Sölter, Walter Schmalzried, Heidrun Hoffmann-Taufall, Ulrich Vollmer, Dirk Ebrecht, Dr. Sabine Michalek, Thomas Schlachter und Carsten Pape.oh