Christian Grascha, FDP, verzichtet auf sein Ratsmandat
Auch Nachrücker Friedel Pleiß, Rengershausen, wird sein Mandat nicht antreten / Nach-Nachrückerin Anne Trybuhl nun im Rat
Einbeck. Die künftige Situation der FDP im Stadtrat sei nicht ganz komfortabel, stellte der Fraktionsvorsitzende Dr. Reinhard Binder fest. Die FDP hat die Zahl ihrer Sitze von vier auf zwei halbiert. Es sei nicht ganz gelungen, die eigenen Ziele zu vermittelt, und das Engagement der letzten Jahre sei nicht so angekommen wie gedacht, so Binder. Die Ziele der FDP wie die Weiterentwicklung der Stadt hinsichtlich der Einkaufsmöglichkeiten oder die Stärkung des kulturellen Lebens blieben gleich: »Da wird demnächst in Antragsform einiges kommen«, kündigte er an. »Aber um unser Wahlprogramm umsetzen zu können, brauchen wir Man Power vor Ort - und der Wähler hat nicht nur die gewählt, die ständig vor Ort sind.«
Die FDP sei derzeit vor allem eine Partei für Optimisten, schmunzelte Christian Grascha. Die acht Ratsmandate, die die unabhängige Wählergemeinschaft GfE gewonnen habe, seien rechnerisch etwa die Verluste von CDU und FDP. Die Politik stehe vor großen Aufgaben, etwa der Fusion der Landkreise sowie der Stadt Einbeck mit der Gemeinde Kreiensen. Dahinter stehe eine Menge Arbeit, und die Verantwortung werde nur auf wenigen Schultern liegen. Er trete, so Grascha, das Ratsmandat nicht an, und auch der Nachrücker Friedel Pleiß werde verzichten. Die Aufgaben sollten so verteilt werden, dass er selbst, so Grascha, im Kreistag und im Land für die Liberalen aktiv sei; im Stadtrat sei die FDP mit Dr. Reinhard Binder und Anne Trybuhl vertreten. »Für jeden in der Fraktion bedeutet es mehr Arbeit, wenn sie nur aus zwei Leuten besteht. Man muss die eigenen Grenzen erkennen. Behielte ich beide Mandate - Kreistag und Stadtrat -, würde die Qualität der Arbeit leiden.«
Der Verzicht falle ihm nicht leicht, es sei jedoch richtig, Verantwortung zu verteilen. Eine andere Konstellation mit drei oder vier Mandaten wäre sicher einfacher. An Parteiarbeit habe die FDP einiges nachzuliefern, wolle sie für die nächste Kommunalwahl gewappnet sein. Er selbst, erläuterte der Landtagsabgeordnete, brauche nicht zwingend ein Stadtratsmandat, um den Menschen vor Ort zu helfen. Die Fraktion und auch er in seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter hielten regelmäßig Sprechstunden, um zu erfahren, was die Bürger bedrücke. Daneben soll es aber regelmäßigere Veranstaltungen geben, und auch die Parteiarbeit soll weiter geöffnet werden. In der Zusammenarbeit mit Interessengemeinschaften, etwa für den Hochwasserschutz und den Friedwald, lag und liege eine Stärke der Partei.
Die Ergebnisse der zu Ende gehenden Legislaturperiode seien mit der Mehrheitsgruppe gut gewesen, bilanziert Grascha. In Zukunft gelte es aber, die FDP deutlicher hervorzuheben und Flagge zu zeigen. Das werde man durch reichlich Aktivitäten vor Ort umsetzen.
Sie freue sich, so Nach-Nachrückerin Anne Trybuhl, dass sie an der Umsetzung des gemeinsam erarbeiteten Wahlprogramms nun aktiv mitarbeiten könne. Die Zusammenarbeit mit Christian Grascha sei auch außerhalb seiner Ratszugehörigkeit eng - der Vorteil einer kleinen Partei.
»Die Gruppe arbeitet noch«, stellte Dr. Binder zu den nächsten Wochen in der Kommunalpolitik fest. Die Unterzeichnung des Zukunftsvertrages werde vermutlich die letzte Tat des alten Rats sein. Im neuen Rat werde es nach jetziger Einschätzung keine Gruppierungen geben. Die FDP werde die Chance nutzen, klarer aufzutreten. »Einer unserer Vorteile ist dabei unsere Unabhängigkeit - wir müssen uns nicht an einem Betrieb oder Verband orientieren.«Zu den Themen, die für Grascha im Landesparlament anstehen, zählt beispielsweise das 206-Millionen-Euro-Paket für Landesstraßen.
Auch der Ausbau der Ortsdurchfahrt Vardeilsen sollte damit möglich sein. Nach dem Entscheid über die Klage des Landkreises in Sachen Integrierte Gesamtschule sollte Einbeck eine gute Oberschule bekommen - möglichst mit einem gymnasialen Zweig. Weiter werde er für Hochwasserschutz werben; auch die Stadt Dassel müsse entsprechende Bereitschaft zeigen. Und schließlich werde der Zukunftsvertrag ein Thema sein: Die Beschränkung der freiwilligen Leistungen auf drei Prozent der Einnahmen werde bei einer Flächenstadt wie Einbeck kaum umsetzbar sein; hier gebe es noch Abstimmungsbedarf mit dem Innenministerium.
Christian Grascha hat bei der Kommunalwahl am 11. September 393 Stimmen erhalten, Friedel Pleiß 188, Anne Trybuhl 132.ek