Rat Einbeck

Das Aus für Dassensen/Holtensen: Beschluss im September

Weniger Anmeldungen als erwartet / Einzügigkeit nicht mehr gewährleistet / Verwaltung legt Schulentwicklungsplan bis Ende Juni vor

Die Grundschule Dassensen/Holtensen steht vor der Schließung. Die vorliegenden und die aufgrund der Geburtenzahlen zu erwartenden Anmeldungen kündigen an, dass ab dem Schuljahr 2014/15 eine Einzügigkeit nicht mehr gegeben ist. Zu einem Schließungsbeschluss konnte sich der Rat allerdings - noch - nicht durchringen. Mit Mehrheit wurde beschlossen, das Thema im Juni im Schulausschuss zu diskutieren. Zudem soll die Verwaltung bis zum 30. Juni einen Schulentwicklungsplan vorlegen, der alle Schulen der Stadt einbezieht. Eine Entscheidung im Rat wird voraussichtlich im September fallen.

Einbeck. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek berichtet, dass die Anmeldezahlen für das nächste Schuljahr seit dieser Woche bekannt seien. Von 16 möglichen Erstklässlern würden nur neun tatsächlich in Dassensen/Holtensen eingeschult. Für das folgende Schuljahr wären es maximal zwölf Schulanfänger - insgesamt vermutlich zu wenig, um die Schule weiter einzügig zu erhalten. Es sei für Kinder, Eltern, Lehrer und die Schule unzumutbar, die Entscheidung erst wenige Monate vor Schuljahresbeginn zu treffen. Die Bürgermeisterin kündigte an, bis zum 30. Juni den Entwurf eines Schulentwicklungsplanes vorzulegen als Basis für eine Ratsentscheidung im September. Antje Sölter, CDU, betonte, dass die Situation seit längerem bekannt sei; sie sei überraschend, aber nicht aus heiterem Himmel gekommen. Die aktuellen Erkenntnisse machten gesteigerten Handlungsbedarf für Dassensen/Holtensen deutlich, eine sofortige Entscheidung sei notwendig, das wäre die Pflicht des Rates. Schülerzahlen von neun und zwölf, das lege nämlich Kombi-Unterricht nahe. Eltern und Lehrer wünschten sich Planungssicherheit, und jetzt sei die Möglichkeit gegeben, ein Jahr Vorlauf vor der Schulschließung zu gewährleisten. Eine solche Entscheidung mache wenig Freude, und sie könne Ortsrat und Eltern verstehen, die die Schule erhalten wollten. Für Drüber ergebe sich die Forderung, mit öffentlichem Geld sensibel umzugehen. Diese Schule könne man nicht erhalten und an anderer Stelle Leerstand in Kauf nehmen. Bei den Kindern wolle sie nicht sparen, betonte sie, bestehende Schulen sollten optimal ausgestattet werden. Die CDU sei bereit, den Schulentwicklungsplan abzuwarten, aber für Dassensen/Holtensen müsse es jetzt eine Entscheidung geben. Ihre Fraktion wolle sich nicht wegducken, so Margrit Cludius-Brandt, SPD, aber die Entscheidung zum Erhalt bei Einzügigkeit stehe, sie müsse die Grundlage eines Schulentwicklungsplanes sein, und an diesem Grundsatz werde man nichts ändern. Es sei bekannt, dass die Schülerzahlen in der Kernstadt zurückgingen und es es dort Leerstände gebe - aber leider sollten die Schulen in den Dörfern geschlossen werden. Das plötzliche Wegbrechen in Dassensen/Holtensen sei nicht absehbar gewesen. Eine Entscheidung dazu wäre auch im September noch möglich.

Bildung koste Geld, ebenso wie Kultur, und man dürfe nicht sparen und Grundschulen schließen, um auf diese Weise den Haushalt zu verbessern, warnte Frank-Dieter Pfefferkorn, GfE/Bürgerliste. Schulen seien ein Standort- und Entwicklungsfaktor für die Dörfer. Es gehe darum, den Haushalt insgesamt zu verbessern. Einzügigkeit sei der rote Faden, den man nicht aufgeben wolle. Wenn der Arbeitskreis Schule in zweieinhalb Jahren und 16 Sitzungen kein Ergebnis gefunden habe, sollte man jetzt noch den Schulentwicklungsplan abwarten. Es wäre nicht richtig, Schülerzahlen zusammenzunehmen und die Geschwister-Scholl-Schule zu füllen. Die Entscheidung gegen Dassensen/Holtensen dürfe zudem nicht Türöffner für weitere Schließungen sein.

Er sei froh, dass die Zahlen Handlungsbedarf für Dassensen/Holtensen nahelegten, sagte Dr. Reinhard Binder, FDP. Das »Hin- und Her-Geeiere« könne man keinem Elternteil zumuten. Von dieser vorgezogenen Einzelfallentscheidung sollte der Schulentwicklungsplan unberührt bleiben.

Sie bedauere die Schließung des Standortes, so Eunice Schenitzki, SPD, aber die Zahlen hätten sich anders als erwartet entwickelt. Mit Lehrern, Eltern und Verwaltung müsse man nun sehen, wie man die Schließung organisiere. Die Eltern hätten mit den Füßen abgestimmt und eine andere Schule gewählt. Dabei habe die Schule gute pädagogische Leistungen erbracht, die Kinder seien dort gut aufgehoben gewesen.

Er finde es gut, dass Bewegung ins Thema komme, betonte Dietmar Bartels, Grüne. Die Zahlen seien schon vor einem Jahr absehbar gewesen, aber Entscheidungen seien im SchulArbeitskreis blockiert worden. Man dürfe Ursache und Wirkung nicht verwechseln: Erst gehe die Bevölkerungszahl zurück, dann gebe es weniger Schüler, und schließlich werde die Schule geschlossen – nicht anders herum. Wenn das Geld, das man für diesen Standort ausgeben müsse, frei werde, könne man es sinnvoll an anderer Stelle in Schulpolitik investieren. Einzügigkeit als grundsätzliche Bedingung für den Erhalt lehnte Fraktionskollege Christian Kuhlmann ab.

Niemand zweifele den Wert der Dorfschulen an, aber die Tatsachen seien auf dem Tisch, so Dirk Ebrecht, CDU, und für Dassensen/Hol-tensen sei die Lage absehbar gewesen. Man sollte nicht den Ereignissen folgen, sondern pro-aktiv an die Dinge herangehen. Wenn man Einzügigkeit festschreibe, lege man sich einen zusätzlichen Knebel an. Diese Schließung sei jetzt Fakt, die weitere Entwicklung sollte man offen betrachten.

Dass nur neun von 16 möglichen Kindern eingeschult würden, habe ihn sehr überrascht, bekannte Detlef Martin, SPD. Der Dassenser plädierte dafür, die Dorfschule nicht Knall auf Fall abzuwickeln. Die Situation für Dassensen/Holtensen sei »von heute auf morgen« entstanden, führte Fachbereichsleiter Albert Deike aus. Erst vor wenigen Tagen habe man Kenntnis von den Zahlen erhalten, und diese Situation könnte sich für die Schule wiederholen.

Die Gegener der Schließung sollten den Befürwortern kein Plattmachen unterstellen, bat Walter Schmalzried, CDU. Niemand habe Spaß an solchen Entscheidungen, aber man müsse rechtzeitig Konsequenzen ziehen – und sehen, dass so etwas auch für andere Standorte zu entscheiden sei.

Vor einer weiteren Hängepartie warnte Heidrun Hoffmann-Taufall, CDU. Es dürfe nicht unnötig Zeit ins Land gehen, denn wenn man die Zukunft nicht selbst gestalte, werde man von ihr gestaltet. Eine Schulausschusssitzung zu diesem Thema schlug Marcus Seidel, SPD, für Anfang Juni vor. Dann sollte es um die konkrete Umsetzung gehen beziehungsweise um Vorschläge zur Schließung. Die Verwaltung, so Bürgermeisterin Dr. Michalek, sehe Handlungsbedarf, Eltern, Lehrer und Bevölkerung mitzunehmen. Um Ausschuss könne eine Abwägung beziehungsweise Beratung der Umsetzung erfolgen. Wenn man Anfang Juni diskutiere, sei noch Planungssicherheit gegeben.

In namentlicher Abstimmung sprach sich eine Mehrheit aus SPD und GfE/Bürgerliste gegen den CDU-Antrag auf sofortige Schließung für Dassensen/Holtensen aus; CDU, Grüne und FDP waren dafür. Ebenfalls abgelehnt wurde der Beschlussvorschlag der Bürgermeisterin, ergänzt um den Passus, dass langfristig Grundschulen in den Ortschaften »sichergestellt« sein sollten. Eine Mehrheit aus SPD und GfE/Bürgerliste fand sich für den SPD-Antrag, im Schulentwicklungsplan Einzügigkeit festzuschreiben und im Juni im Schulausschuss über Details für Dassensen/Holtensen zu beraten.

Einstimmig sprach sich der Rat für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens der Geschwister-Scholl-Schule aus unter Bedingung des mindestens dreizügigen Grund-/Ganztagsschulbetriebs. Größere Sanierungsmaßnahmen sollen jedoch zunächst nicht durchgeführt werden. Weiter wurde die Verwaltung beauftragt, mit außerschulischen Nutzern Verhandlungen über eine Kostenbeteiligung aufzunehmen.ek