Mehr Investitionen

Einbeck. Wo sind Investitionen in der Kommune notwendig? Bürger, die bei diesem Thema eine Meinung beziehungsweise Ideen haben, sind eingeladen, die Podiumsdiskussion zu besuchen, die der DGB-Kreisverband Northeim organisiert. Sie steht am Dienstag, 16. Oktober, ab 18 Uhr im »Panorama« unter der Überschrift: »Mehr Investitionen: Kommunen stärken - Zukunft gestalten«.

Nach der Begrüßung durch den DGB-Kreisverbandsvorsitzenden Peter Zarske wird Dr. Mehrdad Payandeh, DGB-Bezirksvorsitzender Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt, Input zum Thema liefern, bevor die Einbecker Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und der Dasseler Bürgermeister Gerhard Melching und Dr. Payandeh in der Podiumdsdiskussion Argumente austauschen. Die Moderation übernimmt Agnieszka Zimowska von der DGB-Region Südniedersachsen-Harz.

Ziel der Podiumsveranstaltung ist es, Gründe für die Investitionsschwächen zu benennen und darüber zu diskutieren, auf welche Weise Investitionen gesteigert werden müssen. Peter Zarske, DGB-Kreisverbandsvorsitzender Northeim, hat Zahlen des Einbecker und Dasseler Haushalts zusammengetragen. Bei einer Investitionssumme von 5,64 Millionen Euro und Investitionszuschüssen von 2,481 Millionen Euro und Eigenmitteln in Höhe von 525.000 Euro liegt die Investitionsquote in Einbeck in diesem Jahr bei 1,024 Prozent.

In Dassel sieht das anders aus: 2,795 Millionen Euro beträgt die Bruttoinvestitionssumme, die Investitionszuschüsse liegen bei 664.500 Euro, und bei 1,025 Millionen Eigenmitteln beträgt die Investitionsquote 8,04 Prozent. Abzugrenzen davon ist der Unterhaltungsaufwand, der in diesem Jahr in Einbeck 12,57 Prozent und in Dassel 8,88 Prozent umfasst.

Zur Erinnerung: Im nächsten Jahr liegt die Netto-Neuverschuldung in Einbeck bei 2,7 Millionen Euro, in Dassel bei rund einer Million Euro. Von den öffentlichen Investitionen können alle in den Kommunen profitieren - von den Schulen oder Kindergärten, guten Straßenverhältnissen oder dem Schwimmbad. Doch die kommunalen Investitionen würden einbrechen, meint Dr. Mehrdad Payandeh, DGB-Bezirksvorsitzender Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt.

Und wenn dann noch Instandhaltungen und Modernisierungen ausbleiben würden, verrotte die Infrastruktur. Die Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Kommunen müsse garantiert sein, erklärt der DGB. Das sei im Grundbesitz verbrieft. Niedersachsen brauche also dringend eine Investitionsoffensive, die alle Spielräume nutze - beispielsweise mittels eines Investitionsfonds.

Das Land Niedersachsen erwartet aufgrund des gegen Volkswagen verhängten Bußgelds Mehreinnahmen in Höhe von einer Milliarde Euro. Angesichts dieser unerwarteten Finanzspritze für die Landeskasse stellt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Forderung an die Landesregierung, eine Investitionsoffensive zu starten. Mehrdad Payandeh, sagt: »Zusammen mit den gestiegenen Steuereinnahmen bietet die VW-Milliarde der Landesregierung die einmalige Chance, massiv in die Modernisierung Niedersachsens zu investieren.

Wir brauchen dringend bessere Straßen und Schienen, mehr bezahlbaren Wohnraum, gute ausgestattete Kindertagesstätten und Schulen.« Investitionen würden Niedersachsen zukunftsfest und wettbewerbsfähig machen. Das Land lebe seit Jahren von der Substanz - mit einer Investitionsquote von mageren 4,4 Prozent der Ausgaben bilde Niedersachsen das bundesweite Schlusslicht ist.

Investitionsstau gebe es beispielsweise im Bereich der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur oder den Schulen. Der DGB erhofft sich eine rege Diskussion. Eingeladen sind interessierte Bürger genauso wie die Räte der Stadt Einbeck und Dassel, Betriebs- und Personalräte und Unternehmensleitungen größerer Firmen.sts